WAZ: Debatteüber Drohnen ist nötig – Kommentar von Miguel Sanches

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Thomas de Maizière hat es probiert. Der
Bundesverteidigungsminister hat versucht, die Beschaffung von
Kampfdrohnen wie eine übliche Bestellung zu behandeln. Aber die
unbemannten Flugzeuge sind keine beliebigen Waffen. Sie sind vielen
Bürgern unheimlich. Vor allem sind sie dabei, den Krieg zu verändern.

Aus Washington, wo der Minister zu Besuch war, kommen Nachrichten,
die sich scheinbar widersprechen. Auf der einen Seite stellte er
klar, dass der Kauf Zeit habe; Schritt für Schritt wolle man die
rechtlichen, ethischen, technischen und finanziellen Fragen prüfen.
Kommt Zeit, kommt Rat. Auf der anderen Seite liegt den Vereinigten
Staaten längst eine deutsche Anfrage vor. Es ist verständlich, dass
die Opposition argwöhnt, dass der Minister Fakten schaffen und sich
nur pro forma auf eine Diskussion einlassen wolle.

Für ihn sind Drohnen wie jede andere Fernwaffe. Sie sind neutral.
Es sind immer Menschen, die auf Knopfdruck oder Mausklick über Leben
und Tod entscheiden, ganz gleich, ob sie eine Drohne lenken oder im
U-Boot eine Rakete abfeuern.

Die Drohnen sind womöglich eine Schlüsseltechnologie, auch zivil.
Bei der Aufklärung kann man nicht mehr auf sie verzichten. Aber
bestückt man sie nicht mit Kameras, sondern mit Waffen, gibt es ein
Problem. Das liegt daran, dass die USA sie oft genug
völkerrechtswidrig und als Killermaschinen für gezielte
Hinrichtungskommandos eingesetzt haben. Ohne das Wissen um ihre
Kriegsführung würde die ethische Abwägung heute anders aussehen.

Die Drohne ist eine hinterhältige Waffe. Der Gegner hat keine
faire Chance. Der Zweck heiligt nicht die Mittel. Wenn die Bundeswehr
eine Parlamentsarmee ist, steht es dem Verteidigungsminister gut an,
auf die Abgeordneten zu hören. Die Debatte darüber, ob, wann, unter
welchen Zwängen und nach welchen Regeln Kampfdrohnen tolerabel sind,
ist nicht zu Ende.

Zuletzt geht es auch um Industriepolitik. Warum sollten die
Europäer in den Vereinigten Staaten kaufen, was sie genauso gut
entwickeln können?

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 – 804 6519
zentralredaktion@waz.de

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