WAZ: Obamas Meilenstein – Kommentar von Dirk Hautkapp zum Verhältnis USA/Kuba

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Die „Hemingway–s Bar“ im Keller der seit über 50
Jahren außer Dienst gestellten kubanischen Botschaft in Washington
ist ein Geheimtipp. Bei seltenen Anlässen kredenzt die
Interessenvertretung der sozialistisch regierten Karibikinsel den
besten Mojito weit und breit. Ab 20. Juli werden in dem Gebäude
wieder kubanische Diplomaten im Volldienst arbeiten.

Auf dem Weg zur Normalisierung der seit über 50 Jahren ins
künstliche Koma versetzten Beziehungen hat US-Präsident Obama jetzt
einen Meilenstein gesetzt. Die wechselseitige Wiederbelebung der 1959
beendeten diplomatischen Kontakte, die Eröffnung offizieller
Botschaften in Havanna und Washington, stellt den frisch begonnenen
Auftauprozess zwischen beiden Ländern auf ein neues Fundament.

Im Dezember 2014 hatte Obama den Strategiewechsel in der bis dahin
auf Ausgrenzung setzenden Kuba-Politik verkündet. „Isolation hat
nicht funktioniert. Es ist Zeit für einen neuen Ansatz.“ Im Frühjahr
trafen er und Kubas Präsident Raúl Castro in Panama zusammen. Bei der
ersten offiziellen Begegnung von Staatsoberhäuptern beider Länder
seit der kubanischen Revolution wurde deutlich, dass Havanna alle
weiteren Schritte der Annäherung davon abhängig macht, ob Washington
Kuba von der Liste der Länder nimmt, die den Terrorismus
unterstützen. Und ob das Wirtschafts-Embargo gegen den Inselstaat
aufgehoben wird.

Die erste Forderung erfüllte Obama. Den zweiten Wunsch kann er nur
mit Zustimmung des fest in Republikaner-Hand stehenden Kongresses
bedienen. Mit Unterstützung ist dort kaum zu rechnen.
Präsidentschaftskandidaten wie Ted Cruz, Marco Rubio und Jeb Bush
lehnen die Lockerungsübungen der Regierung gegenüber Havanna ab.
Solange das kommunistische Regime weiter die Menschenrechte missachte
und seinem Volk die Freiheit verwehre, lautet ihr Tenor, solange
müsse eine politische Aufwertung des Regimes strikt unterbleiben.

Dass Obama und Castro II Kurs halten, ist darum umso wichtiger.
Auf Kuba hat nicht nur mit dem globalen Wohnungsvermittler Airbnb
längst der Kapitalismus Einzug gehalten. Politisch stabile
Leitplanken bei diesem Experiment sind unerlässlich.

Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 – 804 6519
zentralredaktion@waz.de

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