WAZ: Verteidigungsminister de Maizière: Sicherheitspolitik aus dem Wahlkampf heraushalten

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat
es begrüßt, dass SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die
Sicherheitspolitik aus dem Wahlkampf heraushalten will. Das dürfe
allerdings nicht nur für die Auslandseinsätze gelten, sondern genauso
für die Neuausrichtung der Bundeswehr, sagte er den Zeitungen der
Funke-Mediengruppe – vormals WAZ-Mediengruppe. „Kontinuität ist sehr
wichtig für die Soldaten“, erklärte er. Von der SPD kämen durchaus
unterschiedliche Signale. Ihre Verteidigungspolitiker redeten
mitunter anders als Steinbrück. „Die SPD wird sich aber schon auf
Steinbrücks Linie einigen“, fügte er hinzu.

Es gebe bei der Reform der Streitkräfte Unsicherheiten, die Klagen
des Bundeswehrverbands nehme er auch ernst. „Eine Neuausrichtung
dieses Umfangs kann aber nie ganz glatt laufen. Sie führe auch zu
Unzufriedenheit. Das ist nahezu unabweislich.“ Die Reform brauche
Zeit und sei auf einige Jahre angelegt. Allein rund 1000 Beschäftigte
seien zum Beispiel im Zuge der Umstrukturierung innerhalb eines
Jahres an andere Ministerien vermittelt worden. „Das hat es so noch
nie gegeben. Das ist schon eine sehr hohe Zahl“, versicherte de
Maizière.

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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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Telefon: 0201 – 804 6519
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