Weidel: Schäubles Luftblase

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Zu den aktuellen Berechnungen des Institutes der
deutschen Wirtschaft (IW) erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:

„Die von Schäuble groß angekündigten Entlastungen für die Bürger
im nächsten Jahr entpuppen sich als Luftnummer. Die minimalen
Erhöhungen bei Kindergeld und Grundfreibetrag werden von den
steigenden Sozialabgaben aufgefressen. De facto werden die Bürger
durch höhere Zusatzbeiträge und angehobene Beitragsbemessungsgrenze
bei der gesetzlichen Krankenversicherung stärker belastet als noch im
ausklingenden Jahr 2015. Damit stellt sich Schäubles Gerede um den
Abbau der kalten Progression als Luftblase heraus.

Dabei sind die Steuereinnahmen des Staates so hoch wie lange nicht
mehr. Doch Schäuble denkt augenscheinlich nicht einmal daran, die
Steuerzahler, insbesondere Rentner und Familienhaushalte, ernsthaft
zu entlasten. Statt dessen wird in Unionskreisen über Absurditäten
wie einer Verlängerung des Soli und weiteren neuen Steuerbelastungen
laut nachgedacht.

Das ist keine Politik für den Bürger, sondern gegen ihn. Das IW
stellt völlig zurecht fest: Die ohnehin schon hohe Abgabenlast wird
im neuen Jahr weiter steigen. Eine verpasste Chance angesichts der
guten wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Schäuble sollte endlich
ein Konzept vorlegen, das echte steuerliche Entlastung bringt und die
kalte Progression wirksam bekämpft. Statt dessen versucht der
Finanzminister, seine Untätigkeit und die steigenden Belastungen
durch hohle Phrasen und verlogene Ankündigungen zu verschleiern.“

Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
Email: christian.lueth@alternativefuer.de

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