Weinberg: Große Koalition schafft deutliche Verbesserungen für häusliche Pflege

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Gesetzentwurf wird morgen im Kabinett beraten

Am morgigen Mittwoch wird das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur
besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf beschließen.
Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:

„Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Unterstützung
pflegender Angehöriger ein zentrales Anliegen. Schon in den
Koalitionsverhandlungen haben wir uns für substantielle
Verbesserungen in diesem Bereich eingesetzt.

Weit über eine Million Menschen pflegen ihre nahen Angehörigen
zuhause, auch wenn sie noch erwerbstätig sind. Sie erfüllen damit
nicht nur den Wunsch Pflegebedürftiger, möglichst lange in ihrer
häuslichen Umgebung zu bleiben, sondern sie leisten auch einen
wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Ohne
die Bereitschaft, nahe Angehörige persönlich zu pflegen, wäre dieser
Zusammenhalt gefährdet.

Um pflegende Angehörige künftig besser unterstützen zu können,
verändern wir die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Pflege
und Erwerbsarbeit. Zugleich haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion
aber darauf hingewirkt, dass die Arbeitgeber durch die Neuregelungen
nicht zu stark belastet werden. Wir haben einen ausgewogenen
Kompromiss gefunden.

Die zehntägige Erwerbs-Auszeit für die Organisation der Pflege in
einem akuten Notfall, die schon jetzt Gesetz ist, wird am dem
1.1.2015 mit einer Lohnersatzleistung gekoppelt. Darüber hinaus haben
Angehörige von Pflegebedürftigen künftig einen Rechtsanspruch auf
Familienpflegezeit. Sie können bis zu 24 Monate lang ihre Arbeitszeit
auf bis zu 15 Wochenstunden reduzieren und ein zinsloses Darlehen zur
Bewältigung ihres Lebensunterhalts erhalten. Auch die Betreuung von
pflegebedürftigen Kindern in einer Einrichtung über sechs Monate wird
kommen. Zur Entlastung kleinerer Unternehmen gilt der Anspruch nur in
Betrieben mit mehr als 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Was uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion besonders wichtig ist, ist
die Möglichkeit, künftig Pflegezeit für pflegebedürftige Kinder auch
dann beantragen zu können, wenn diese außerhäuslich betreut werden.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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