Weiß: Die solidarische Gesellschaft – das Modell auch für die Zukunft

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Eigene Anstrengungen können erwartet werden

Am Sonntag findet der „Tag der Arbeit“ statt, der in diesem Jahr
unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“ steht. Hierzu erklärt der
Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion, Peter Weiß:

„Wir wollen das bewährte solidarische Gesellschaftsmodells in
Deutschland fortentwickeln. Für uns ist es das Modell für die
Zukunft. Hierbei spielt die gesellschaftliche Partizipation über
Arbeit, die auch wirtschaftliche Unabhängigkeit bedeutet, eine
zentrale Rolle. Wer Arbeit hat, hat mehr Möglichkeiten, Solidarität
zu geben. Und wir verzeichnen gerade einen Allzeit-Rekordstand bei
der Beschäftigung – auch der sozial abgesicherten.

Wir werden unsere Bemühungen fortsetzen, auch möglichst vielen aus
dem verbliebenen harten Kern der Langzeitarbeitslosigkeit den Zugang
in Beschäftigung zu ermöglichen. Zusätzlich kommt die
Herkules-Aufgabe auf uns zu, diejenigen in den Arbeitsmarkt zu
integrieren, die auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung zu uns
gekommen sind. Wir werden nicht zulassen, dass diese Personengruppen
gegeneinander ausgespielt werden, etwa beim Zugang zu
Integrationsmaßnahmen oder durch Ermöglichung eines Lohnwettbewerbes
nach unten.

Solidarität lautet das Gebot, sie darf aber keine Einbahnstraße
sein. Deshalb fordern wir in unserem Integrationskonzept auch den
Integrationswillen der Schutzsuchenden ein sowie auch die Achtung
unserer Werte. Im Integrationsgesetz werden wir die Rechte und
Pflichten klar definieren und auch integrationsfördernde Aspekte
sowie rechtliche Konsequenzen regeln, die aus der Nichteinhaltung von
Pflichten resultieren.

Unser solidarisches Rentensystem steht auch im anlaufenden
demografischen Wandel auf festem Fundament. Die Rentner dürfen sich
in diesem Jahr über die höchsten Rentensteigerungen seit 23 Jahren
freuen. Die Rentenversicherung wird auch auf lange Sicht die zentrale
Säule der Alterssicherung bilden, ergänzt um die betriebliche und
private Vorsorge. Die Bereitschaft zur Vorsorge können wir, etwa für
neue Formen selbstständiger Tätigkeiten, nicht ins persönliche
Ermessen des Einzelnen stellen. Es ist kein fortschrittliches
Lebenskonzept sondern höchst unsolidarisch, sich auf die
Inanspruchnahme von Solidarität in Form des Bezugs von Grundsicherung
im Alter zu verlassen und die Eigenvorsorge zu vernachlässigen.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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