Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Hinrichs zum Bremer Wahlkampf

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Man glaubt es nicht, aber gestern war Wahlkampf in
Bremen. Das erste Mal, dass in den Wochen vor dem 10. Mai, dem Tag
der Bürgerschaftswahl, gestritten wurde. Das erste Mal auch, dass die
Spitzenkandidaten der größeren Parteien aufeinandertrafen. Vorher
hatten sie sich im Wesentlichen damit begnügt, ihre jeweilige
Stammwählerschaft zu bedienen. Klar, dass bei solchen Veranstaltungen
keine Funken fliegen und die eigenen Positionen nur doppelt und
dreifach bestätigt werden. Langweilig ist kein Ausdruck dafür.
Demokratie lebt von Streit, in Wahlkampfzeiten sowieso. Streit nicht
als Selbstzweck oder Inszenierung, sondern um politische Inhalte und
Unterschiede deutlich zu machen. Die Macht des Arguments – glauben
wir doch einfach mal dran und schaffen die Foren dafür. Gestern war
so eine Gelegenheit, und nun ist zwar noch nicht die Stunde, Noten zu
verteilen. Man darf es aber schon mal erfrischend nennen, wenn die
Menschen auf den Plakaten lebendig werden und sich den Attacken ihrer
Konkurrenten oder des Moderators aussetzen, statt in Hinterzimmern
und unter Parteifreunden den eigenen Erfolg zu beschwören. Eine
offene, öffentliche und möglichst handfeste politische Debatte
braucht Bremen umso mehr, als allen vor der Wahl schon wieder alles
klar ist. Das ist fatal, aber gut zu verstehen. Die politischen
Verhältnisse im kleinsten Bundesland sind wie zementiert. Seit bald
70 Jahren stellt die SPD den Bürgermeister. Und wenn sie früher auch
mal mit der FDP regiert haben oder mit der CDU, sind die Bremer
Sozialdemokraten mittlerweile auf die Grünen abonniert und schielen
noch nicht einmal auf andere. Warum dann überhaupt noch zur Wahl
gehen, fragen sich viele. Eine Entwicklung, die niemand im
politischen Betrieb recht sein kann, auch denen nicht, die später in
der Regierung sitzen. Sie verlieren durch Wahlenthaltung an
Legitimität. Aufbrechen kann man das nur durch mehr Trennschärfe
zwischen den Parteien. Durch kluge und klare Themensetzung. Durch
einen harten, aufwühlenden politischen Wettbewerb, der immer auch mit
Personen zu tun hat. Mehr Schmackes, bitte! Gestern hat das geklappt.

Pressekontakt:
Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
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