Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler über Angela Merkel

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Die Bundeskanzlerin galt stets als ein Mensch, der
die Dinge vom Ende her denkt. Das sagt kaum jemand mehr über sie.
Jetzt lautet eine gängige These, sie habe sich in der
Flüchtlingsfrage verschätzt, weil sie nicht wie sonst kühl vom Ende
her gedacht habe, sondern sich von Gefühlen habe leiten lassen. „Und
wenn wir jetzt anfangen müssen, uns noch entschuldigen zu müssen
dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen,
dann ist das nicht mein Land“: Dieser Satz dient als Beleg für die
angebliche neue Gefühligkeit der Kanzlerin. Die Wahrheit liegt
dazwischen, wie immer – sie war nie nur eine Physikerin der Macht,
und sie ist jetzt keine gefühlsduselige Prinzipienreiterin. Viele
Überzeugungen hat sie im Laufe ihrer politischen Karriere über Bord
geworfen, um ihre Macht zu festigen. Von einer radikalen
Steuervereinfachung hat sie sich für immer verabschiedet, als sie im
Wahlkampf 2005 damit Schiffbruch erlitt, sie hat die Atomkraft und
die Wehrpflicht aufgegeben, die Frauenquote und den Mindestlohn
mitgetragen. Weltanschaulich lässt sie sich weder links noch rechts
verorten. Und immer hat sie Entwicklungen begrüßt, die sich ohnehin
einstellten. So war es auch bei den Flüchtlingen – für sie war klar,
dass die Syrer massenhaft fliehen würden. Sie ist zu einer Kanzlerin
der Ohnmacht geworden, die für das eintritt, was sich nicht aufhalten
lässt. Und nicht aufhalten lässt sich eine Wende in der deutschen
Flüchtlingspolitik, zu stark ist der Druck innerhalb der Koalition
und in der europäischen Politik. Angela Merkel wird diese Wende
vollziehen, und es wird trotzdem ihr Land bleiben. So niedrig ihre
Zustimmungswerte aktuell ausfallen, so wenig haben sich doch ihre
Machtoptionen verändert. Falls die AfD in den Bundestag kommt, und
sei es mit zwölf Prozent der Stimmen, wie der aktuelle
Deutschlandtrend vorhersagt, dürfte es erst recht bei der Großen
Koalition bleiben – weil alles andere rechnerisch nicht geht. Und
auch in Baden-Württemberg ist zwar absehbar, dass die AfD im März in
den Landtag einzieht, aber eben auch, dass die CDU künftig wieder die
Landesregierung führt. Nein, Angela Merkel ist nicht am Ende.

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