Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zum Streit in der Koalition

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Was legitimiert eine große Koalition – ein Bündnis,
das das Gleichgewicht zwischen Regierung und Opposition empfindlich
stört und das nicht von ungefähr als Ausnahme vom parlamentarischer
Regelbetrieb angesehen wird? Wenn es schwierig wird, kann der
Schulterschluss zweier großer Parteien helfen, unpopuläre Reformen
durchzusetzen. Wenn Bund, Ländern und Bürgern viel abverlangt wird,
kann es strategisch wichtig sein, zwischen Bundestag und Bundesrat
nicht langwierig vermitteln zu müssen. Das heißt in Kurzform: große
Krise – große Koalition. So mag es im Politik-Lehrbuch stehen, doch
in Berlin regiert keine Bilderbuch-Koalition, die gemeinsam den
Stürmen trotzt, sondern das ganze Gegenteil: Man sieht das
Schönwetter-Kabinett geradezu vor sich, keine Wolke am Himmel, die
Rettungsschirme zugeklappt, die Steuerquellen sprudeln munter vor
sich hin, man tauscht nette Gesten und teure Geschenke – die reine
Idylle. Kaum schwächelt die Konjunktur, sticheln die Koalitionäre.
Das nennt man wohl antizyklische Regierungsarbeit – je größer die
Probleme, desto geringer der Zusammenhalt und umgekehrt. Nun kann man
nicht sagen, dass der Koalitionskrach wie ein Sommergewitter über die
Idylle hereinbrach. Schon vor der Wahl zeichnete sich ab, dass dieses
Bündnis nicht mal eine Vernunft-, sondern vielmehr eine Scheinehe
sein würde. Die Partner werden dennoch an ihr festhalten, bis zum
bitteren Ende, und sie werden dabei unentwegt anderen schöne Augen
machen, um ihnen 2017 endlich in die Arme sinken zu können. Nicht
nur, dass man dabei nicht gerne zusehen mag, schon gar nicht drei
Jahre lang – man darf auch alle Hoffnungen begraben: Wer den Partner
als sein größtes Problem ansieht, ist kaum in der Lage, mit ihm
gemeinsam andere Schwierigkeiten anzugehen. Und das hieße in
Kurzform: Große Koalition – dickes Ende.

Pressekontakt:
Weser-Kurier
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