Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwigüber die Vorfälle in Sachsen

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Sachsen galt laut Volksmund einst als das Land, „wo
die hübschen Mädchen an den Bäumen wachsen“. Momentan sieht es so
aus, als ob man Mädchen durch Fremdenfeinde ersetzen könnte. In
Sachsen saß die NPD zehn Jahre im Landtag, und man ahnt, was
geschähe, wenn dort am 13.März gewählt werden würde. In Sachsen
wollten Rechtsextreme „national befreite Zonen“ schaffen. In Sachsens
Landeshauptstadt Dresden formierte sich Pegida. In Sachsen sprechen
Experten von „Pogromstimmung“. Die „Zeit“ sieht in Sachsen „alle
Anzeichen einer Demokratie im Niedergang“. Nicht erst seit Heidenau
dominiert der Freistaat die Landkarte fremdenfeindlicher Übergriffe,
sogar unter den tendenziell durchweg auffälligen neuen Bundesländern.
Umso unverständlicher muss die polizeiliche Strategie in Clausnitz
erscheinen, die dazu führte, dass Polizeibeamte einem blindwütigen
Mob offenbar wenig entgegenzusetzen wussten. War der Polizeidirektion
nicht bekannt, wie rasant die Zahl der Übergriffe und Anschläge in
den vergangenen Monaten angeschwollen ist? Im Nachhinein lässt sich
zwar immer klug daherreden. Tatsache ist jedoch, dass polizeilichen
Führungskräften klar sein muss, dass es bei solchen Einsätzen
momentan um mehr geht, als um Sicherheit und Ordnung; nämlich um
unmissverständliche und buchstäblich staatstragende Botschaften. Wenn
Staatsdiener dem Pöbel mehr oder weniger hilflos gegenüberstehen,
bleibt in den Köpfen mehr zurück als das Bild einer chronisch
überforderten Polizei. Der Staat zeigt sich da schwach, wo er stark
sein müsste. Dass Platzverweise mit Gelächter quittiert werden, wie
aus Clausnitz berichtet wurde, beweist, wie schwer die Demokratie
schon Schaden genommen hat: Nicht nur die Flüchtlingspolitik der
Bundesregierung wird abgelehnt, sondern auch das Gewaltmonopol des
Staates samt der repräsentativen Demokratie – ein gedanklicher
Brandbeschleuniger. Es muss der Polizei in Sachsen und anderswo
gelingen, derartige Auswüchse in Zukunft zügig und konsequent zu
unterbinden. Koste es, was es wolle.

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Eine Antwort auf Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwigüber die Vorfälle in Sachsen

  1. Vielleicht macht sich die Silke Hellwig auf den Weg und schaut sich die „Blühenden Landschaften“ im Osterzgebirge,in der Lausitzz, im Raum Freital,in derRegion um Chemnitz mal an und spricht mit den Menschen über das, was sie nach der sogenannten „Wende“ versprochen bekommen und erwartet haben und was sie jetzt vorfinden, in ihrer Region. Es lässt sich wunderbar richten,im Weser-Kurier, weit weg von den Problemen. Es sollte sich doch so langsam aus den Erfahrungen der Geschichte,auch aus den Erfahrungen bezüglich des Zusammenbruchs der Ex-DDR, herumgesprochen haben, dass sich Menschen, die keine Chancen für ein selbstbestimmtes Leben mehr sehen, die sich von den sogenannten Gewählten alleine gelassen fühlen, von der etablierten Politik abwenden, eine Protestbewegung entwickeln. Und das sich dort auch unerwünschte radikale Strukturen herausbilden.
    Auch der IS ist kein gottgewolltes Problem, von Allah gesandt. Er ist das Ergebnis des Versagens des Westens, in den Ländern,wo die „Diktaturen“ unter direkter Mitwirkung der USA beseitigt wurden, funktionierende Strukturen aufzubauen, die den Menschen Perspektiven für ein menschenwürdiges Dasein aufzeigen. Und warum soll ausgerechnet der „deutsche Osten“ anders funktionieren?

    Hans-Jörg Waskowski
    23. Februar 2016 auf 8:03
    Antworten

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