Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwigüber Umweltzonen

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Über den Nutzen von Umweltzonen sind sich Experten
uneins. Als sicher gilt, dass die Zonen nicht schaden. Die Zahl der
Verstöße zeigt allerdings, dass sich nicht jeder überzeugen lässt,
selbst wenn eine Geldbuße droht. Auf die Grenzen dieser staatlichen
Erziehungsmethode, auch wenn sie der Gemeinschaft dienen soll, stößt
man allenthalben, in vielen Bereichen. Sie hat weder zur
Vollbeschäftigungen von Behinderten geführt, noch dazu, dass Müll
stets im Papierkorb landet oder Autofahrer
Geschwindigkeitsbegrenzungen einhalten. Betriebe zahlen
Ausgleichsabgaben, Müll- und Verkehrssünder Bußgelder – sogar
mehrfach, womöglich vor allem, wenn Vorschriften nicht einleuchten.
Die Umweltzone hat durchaus ein Legitimationsproblem – nicht nur
wegen widersprüchlicher Expertisen, sondern auch, weil sie bundesweit
nicht einheitlich umgesetzt ist. Es gibt Städte mit Zone und welche
ohne wie Hamburg. Das stellt den Staat unter den Generalverdacht der
„Abzocke“ und sät Zweifel: an der Notwendigkeit der Zonen und am
Föderalismus, der hier eine weitere prächtige Blüte treibt.

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