Weser-Kurier: Kommentar von Wigbert Gerling zu einer Wahlrechtsreform in Bremen

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Eine niedrige Wahlbeteiligung ist alles andere als
ein rein bremisches Phänomen. Da sollte die politische Wunderwelt
eines neuen Wahlrechts in Bremen schon 2011 für Abhilfe sorgen. Die
Wählerinnen und Wähler bekamen ganz neue Möglichkeiten: Sie konnten
nicht nur eine, sondern fünf Stimmen verteilen – über die
Parteigrenzen hinweg. Sie konnten damit unter anderem gezielt mit
einem oder mehreren Kreuzen honorieren, wenn im Stadtteil ein
Parlamentsbewerber besonders engagiert und erfolgreich war – auch
wenn er nicht der favorisierten Partei angehörte. Mehr Macht den
Wählerinnen und Wählern. Die Verheißung klang gut, aber die
Wirklichkeit schlug gnadenlos zu. Das, was gewiss gut gemeint war,
verschreckte und ließ so das Wahlinteresse erlahmen: Seitenlange
Stimmzettel mit Kandidaten, die womöglich in Hemelingen bekannt sind,
aber von denen in Oslebshausen noch nie jemand etwas gehört hat.
Unhandliche Stimmzettelhefte mit einer geradezu unübersehbaren Zahl
von Kreisen für die Kreuze zugunsten von Kandidaten, so dass das Auge
flimmerte. Der Wahlrechts-Fachmann freute sich, der politische Laie
staunte – und sein Interesse erlahmte. Nach den beiden Versuchen 2011
und 2015 soll nun parteiübergreifend über Veränderungen des
Wahlrechts beraten werden. Vier Jahre zu spät – aber nicht zu spät.

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