Weser-Kurier: Leitartikel von Silke Hellwigüber die Bremer SPD-Fraktion

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Es ist nicht fein, nachzutreten. Die SPD-Fraktion
hat sich quasi über Nacht besonnen und ihr Herz für Privatschulen
entdeckt – jedenfalls ein bisschen, jedenfalls was Vorkurse für
Flüchtlingskinder betrifft. Das ist opportun, prima, Schwamm drüber.
So könnte man die Angelegenheit mit etwas Wohlwollen betrachten, wenn
sich dieser Sinneswandel unter Ausschluss der Öffentlichkeit
vollzogen hätte. Davon kann keine Rede sein. Vielmehr hat Mustafa
Güngör – für die Fraktion – seine Position erst herausposaunt und
dann wie eine heiße Kartoffel fallen lassen müssen, weil ihm eine
Welle der Kritik entgegenschlug. Eigentlich hatte der Abgeordnete,
der für den SPD-Landesvorsitz, also eine Top-Position, kandidiert,
glänzen wollen. Offenbar hat er seine Fraktion gründlich
missverstanden. Grundsätzlich würde er dort zwar immer genug
Unterstützer finden, wenn es gegen elitäre und kirchliche
Privatschulen geht, in diesem einen Punkt aber nicht. Das Nein zu
Privatschul-Vorkursen war eine Steilvorlage für die Opposition, für
den Koalitionspartner und für die Gegenkandidatin in der eigenen
Fraktion. Das macht so schnell keiner nach. Dem Fraktions- und
Koalitionskollegen so ausdrücklich in den Rücken zu fallen, ist indes
auch nicht gerade die feine englische Art und nur vordergründig zur
Schadensbegrenzung geeignet. Bevor man den politischen Patzer zu den
Akten legt, was wohl geschieht, nachdem sich auch die
Bildungsdeputierten ereifert haben, sollte einem das doch zu denken
geben. Es wäre naiv anzunehmen, dass große Aufgaben und viele
ungelöste Probleme eher den Zusammenhalt fördern als Hauen und
Stechen. Aber dieses Gehampel ist blamabel, und es wirft ein Licht
auf den Zustand der SPD, in der man sich nicht sonderlich grün zu
sein scheint.

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