Weser-Kurier: Sara Sundermannüber die Zivilklausel an Hochschulen

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Natürlich verändert es einen Studiengang an einer
öffentlichen Hochschule, wenn die Bundeswehr direkter und bislang
einziger Kooperationspartner für das Fach wird. Um die Debatte in den
Seminarräumen zu verändern, braucht es keine formal veränderten
Lehrpläne oder Prüfungsvorgaben. Das wird im Alltag gar nicht zu
verhindern sein. Freies Denken an den Hochschulen zu ermöglichen,
sollte für Bremen von Bedeutung sein. Deshalb ist es richtig, dass
die Kooperation kritisch diskutiert wird. Wenn die Zivilklausel, die
Rot-Grün im vergangenen Jahr gezielt gestärkt und im Gesetz verankert
hat, etwas wert ist, wie kann dann eine Kooperation mit der
Bundeswehr damit vereinbar sein? In solchen Fällen zeigt sich, ob die
Zivilklausel letztlich nur eine hübsche Floskel ist, die real nichts
bewirkt. Wenn das so ist, kann man sie auch konsequenterweise
abschaffen. Die Bremer Hochschule setzt in Zeiten drohender
Finanzierungslücken auf neue Kooperationspartner – wohl auch, um
Studienplätze zu bezahlen und zu ermöglichen, die es sonst so nicht
gäbe. Fraglich genug. Doch wenn die Zivilklausel in solchen Fällen
nicht greift, verkümmert sie zum Papiertiger.

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