Westdeutsche Zeitung: Gefährliche Strategie bei der Nazidemo in Dortmund

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Dortmund steht ein ungemütlicher Samstag bevor.
1000 Neonazis und Hooligans rotten sich zum sogenannten „Tag der
deutschen Zukunft“ zusammen – irgendwo am Rande der Stadt. Einen
Aufmarsch in der City und der von vielen Migranten bewohnten
Nordstadt hat die Polizei verboten. Zudem haben die Rechten sich an
Auflagen zu halten. Wegen Volksverhetzung verurteilte Redner dürfen
nicht zum Mikrofon greifen, Hassparolen wie „Deutschland den
Deutschen“ sind tabu. Tausende Beamte sollen Ausschreitungen
verhindern – möglicherweise könnten diese aber gerade durch die
behördlichen Auflagen angefacht werden. Denn die Strategie der
Polizei ist aus zwei Gründen gefährlich: Zum einen werden sich die
Neonazis kaum an das Parolenverbot halten – grölend Hass und Hetze zu
verbreiten gehört gewissermaßen zur dunkelbraunen Kernkompetenz.
Konsequenterweise müsste die Polizei bei Zuwiderhandlung sofort
dazwischenfunken, was angesichts Hunderter Marschierer schwierig
werden dürfte. Zumal bei solchen Angelegenheiten häufig Alkohol im
Spiel ist. Beim Hogesa-Aufmarsch in Köln im vorigen Oktober hatten
die Veranstalter um den Mönchengladbacher Ratsherren Dominik Roeseler
reichlich Mühe, überhaupt genügend nüchterne und nicht vorbestrafte
Teilnehmer zu finden, die sie als Ordner einsetzen konnten. Die
Polizei hatte das zur Auflage gemacht. Wer aber, wie in Dortmund,
strenge Regeln erlässt und sie nicht durchsetzen kann oder will,
macht sich unglaubwürdig. Zum Zweiten ist es nicht zwingend eine gute
Idee, den Ort des Aufmarsches geheim zu halten. So sind viele
Stadtteile potenzielles Aufmarschgebiet, für viele Anwohner eine
Zumutung. Im Ergebnis dürfte buchstäblich viel Bewegung in Dortmund
herrschen – und es schwierig werden, Rechte und Gegendemonstranten zu
trennen. Auch von ihnen, fürchten die Behörden, könnte Gewalt
ausgehen. Viele Gruppen haben angekündigt, das Nazitreffen verhindern
oder blockieren zu wollen. Was richtig ist und hoffentlich
erfolgreich sein wird. Zumal der Widerstand gegen rechts in Dortmund
auf breiten Füßen steht. In Düsseldorf hatte die Zivilgesellschaft
voriges Jahr schnell das Interesse am Protest gegen den örtlichen
Pegida-Ableger verloren. Der angeblich bürgerliche Protest gegen
„Dügida“ war in der Landeshauptstadt am Ende nur noch eine Sache von
Antifa-Gruppen und beschämend wenig anderen Standfesten.

Pressekontakt:
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