Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu dem Briten-Referendum

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Das Zitat eines Europapolitikers ist
hängengeblieben: »Die Europäische Union wird im März 2017 60 Jahre
alt. Und sie fühlt sich gerade so an wie ein 59-Jähriger, der auf die
Diagnose des Arztes wartet: Ist der Tumor gut- oder bösartig?«
Donnerstag fällen die Briten ihr Urteil über ihr europäisches Sein
oder Nichtsein. Wenn zum ersten Mal ein Mitgliedsstaat gehen würde,
wäre das in der Tat eine beispiellose Zäsur, aber sicherlich nicht
das einzige Problem, das diese Gemeinschaft zu lösen hätte. Die
Griechenland-Krise zerrt an den Nerven, die Probleme mit der
Flüchtlingswelle sind noch längst nicht bewältigt. In Spanien droht
bei den Wahlen am Sonntag ein weiterer Sieg EU-kritischer Kräfte, und
das Vorzeigeprojekt des europäisch-amerikanischen
Freihandelsabkommens TTIP tritt nicht mal mehr auf der Stelle.
Europa wird von seinen Krisen erdrückt und hat sich dennoch stets
selbst gerettet. Was vielleicht auch daran liegt, dass immer dann,
wenn es brenzlig wurde, die Einsicht in die zentrale Botschaft der EU
gegriffen hat: Gemeinsam geht es besser als alleine. Doch die Zeiten
haben sich geändert: Je größer diese Union geworden ist, desto
unterschiedlicher wurden die Interessen. Dabei spötteln Kritiker
angesichts der Entscheidung in Großbritannien sogar schon, sie
wüssten nicht, was schwieriger wird: Wenn die Insulaner gehen oder
wenn sie bleiben. In beiden Fällen stünde die EU großen
Herausforderungen gegenüber, von denen nicht absehbar ist, wie sie
gelöst werden könnten. Die Schrumpfung auf 27 Mitglieder würde eine
völlig neue Balance innerhalb der Gemeinschaft erfordern und könnte
vielleicht sogar einen Dominoeffekt auslösen. Aber auch bei einem
Verbleib müsste die Union sich neu erfinden. Denn man hat den Briten
umfassende Zusagen gegeben, die vertraglich zu verankern sind.
Besonders weitreichend wäre wohl vor allem diese: Zum ersten Mal
bekäme ein Staat zugesichert, dass er sich nicht an der
fortschreitenden europäischen Integration beteiligen muss. Doch die
Mitgliedsstaaten werden sich wieder einmal zusammenraufen und eine
Überlebensstrategie entwickeln. Denn egal ob es um die Finanzkrise,
die aggressive Außenpolitik Russlands oder um die wachsende
Konkurrenz auf einem globalen Wirtschaftsmarkt geht: Alleine hätte
nicht einmal ein wirtschaftsstarkes Land wie Deutschland eine Chance.
Schon am nächsten Dienstag stehen beim EU-Gipfeltreffen in Brüssel
Themen wie Flüchtlinge, Außenpolitik und Wachstum sowie die Förderung
des gemeinsamen Marktes auf der Tagesordnung, zu denen man eine
Einigung finden wird. Die mag nicht weit genug gehen, aber Europa
wird diesen Donnerstag überleben. Die Frage ist nur, wie groß die
Union ab Donnerstag ist.

Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 – 585261

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