Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur AfD

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Nein, es war nicht bloß ein böser Traum: Die AfD
ist tatsächlich der große Gewinner dieser drei Wahlen. Aufwachen
müssen die »etablierten« Parteien trotzdem und zwar schnell. Es wird
Zeit, die »Alternative für Deutschland« als das zu betrachten, was
sie ist: ein ernsthafter Konkurrent. Allein schon, weil es der AfD
gelungen ist, viele Nichtwähler zu reaktivieren – was die
Wahlbeteiligung in allen drei Ländern deutlich hat steigen lassen.
Das ist unbestreitbar ein Verdienst der Partei, die den politischen
Wettbewerb ganz offenbar belebt. Und es ist ein Plus für die
Demokratie, wenn auch das Ergebnis allen Demokraten missfallen
muss. Trotz der höheren Beteiligung sind aber in Baden-Württemberg
und in Rheinland-Pfalz fast 30 Prozent, in Sachsen-Anhalt sogar fast
40 Prozent der Wahlberechtigten zu Hause geblieben. Wer also sagt,
die AfD würde sich früher oder später selbst zerlegen, verkennt ihr
Reservoir und könnte bald die nächste unangenehme Überraschung
erleben. Grund genug für CDU, CSU und SPD, ihren bisherigen Kurs im
Umgang mit der AfD zu hinterfragen. Sowohl Angela Merkel als auch
Sigmar Gabriel und Horst Seehofer hätten damit mehr als genug zu tun.
Was man allerdings seit Schließung der Wahllokale gehört hat, lässt
wenig Einsicht erkennen. Schon machen gegenseitige Schuldzuweisungen
in der Berliner Koalition die Runde. Man fragt sich, welche
Ergebnisse es erst geben muss, damit die Analyse endlich
selbstkritisch und nicht selbstgerecht ausfällt. Geht–s so weiter,
wird die AfD noch stärker, obwohl sie doch nur Fragen und keine
Antworten zu bieten hat. Der Dreiklang aus »ignorieren, sich
distanzieren und diffamieren« jedenfalls ist krachend gescheitert.
Diese Strategie hat nur der AfD genutzt. Erst recht, da gerade die
Verbalattacken von vielen als Wählerschelte verstanden worden sind.
Ganz zu schweigen von der geradezu verstörenden Bockigkeit, mit der
CDU – wie SPD-Politiker lange jede Auseinandersetzung mit der AfD
verweigert haben. Einst sperrte man sich sogar, mit einem gewissen
Professor Bernd Lucke in einer Talkshow zu sitzen. Heute wäre die
selbe Politikergilde froh, wenn die AfD immer noch von eben jenem
Bernd Lucke angeführt würde. Nun erzwingt der Wähler die
Auseinandersetzung mit der AfD. Dabei steht viel auf dem Spiel.
Praktikable Lösungen in der Flüchtlingskrise sind gewiss am
vordringlichsten. Wenn der von der Kanzlerin propagierte
»europäische Weg« nicht bald sichtbar beschritten wird, entpuppt er
sich als Sackgasse für die Union. Aber auch SPD, Grüne und Linke
sind gefordert. Auch sie stehen im Verdacht, der »Arroganz der
Macht« verfallen zu sein. Das ist ein tiefgreifender Befund, der
weder über Nacht entstanden ist noch über Nacht verschwinden wird.
Was manchen immer noch wie ein böser Traum erscheint, ist bittere
Realität. Höchste Zeit, sich mit dieser Realität auseinanderzusetzen.

Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 – 585261

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