Westfalenpost: Generationenprojekt braucht Mut und Zeit / Kommentar von Carsten Menzel zur Energiepolitik

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Die Energiewende und damit der größte Strukturwandel
in der Wirtschaft Deutschlands seit der großen Stahl- und
Bergbaukrise des letzten Jahrhunderts ist ein Generationenprojekt –
in einer hochregulierten Branche. Deshalb hat die Politik mehr denn
je die Aufgabe, diese Wende zu gestalten. Und deshalb verwundert es
nicht, dass die Versuche der Einflussnahme groß sind und wohl auch
bisweilen erfolgreich. Anders ist nicht zu erklären, warum
Bundeswirtschaftsminister Gabriel nach nur einem Tag seine geplante
Klimaabgabe auf rentable, aber alte und damit umweltschädliche
Kohle-Kraftwerke schon wieder relativiert hat.

Dabei ist der Ansatz, Anreize zu schaffen, die CO2-Schleudern im
Land zu ersetzen oder zu modernisieren – also auch zu investieren -,
ja durchaus richtig. Allerdings kommt die Aktion für die großen
Energieerzeuger zur Unzeit: Sie befinden sich nahezu alle in
Schieflage. Teils selbstverschuldet, weil sie Dynamik und Chancen der
Energiewende nicht erkannt haben, teils von der Politik mit dem Hin
und Her beim Atomausstieg verursacht. Es geht also in jeder Hinsicht
um: Kohle. Im übrigen auch für die Verbraucher. Beim Strompreis.

Der wichtigste Faktor bleibt: ein verlässlicher Zeitrahmen. Damit
lässt sich der Wandel halbwegs planbar vollziehen. Denn es gilt drei
wesentliche Handlungsstränge übereinander zu bekommen: das Erreichen
der Klimaschutzziele, die Sicherstellung der Energieversorgung und
das Auflegen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, dort wo Jobs
wegfallen. Je schneller der Wandel vollzogen wird, desto härter
werden die Einschnitte, desto schneller werden aber auch die
Klimaziele erreicht. Weitsicht und Mut sind gefragt. Wie es bei
Generationenprojekten erforderlich ist.

Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

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