Westfalenpost: Knut Pries zum Nato-Gipfel in Warschau: Ohne Balance in den Kalten Krieg?

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Der Nato-Gipfel hat einen weiteren Schritt zu
ausgebauter Wehrhaftigkeit an der Ostflanke des Bündnisses getan.
Auch diesmal steht neben all den Beschlüssen über „robuste
Kampfgruppen“, „verstärkte Vorne-Präsenz“ und „maßgeschneiderte
Antworten“ die Beteuerung, dass man an Konfliktabbau durch Diplomatie
interessiert sei. Fragt sich nur, ob die beiden Elemente vernünftig
ausbalanciert sind. Zweifelsfrei der Fall ist das nur, soweit es sich
um das gesprochene und geschriebene Wort handelt. Jenseits der
offiziellen Formeln ist die Frage nach der Balance im Bündnis
umstritten. Da geht es hoch her zwischen „Putin-Verstehern“ und
„Säbelrasslern“. Gipfel-Gastgeber Polen jedenfalls dürfte kaum Ruhe
geben, soviel Nato heranzuholen wie möglich. Einen objektiven
Maßstab, um die Angemessenheit der westlichen Vorkehrungen im Osten
zu beurteilen, gibt es nicht. Auf beiden Seiten wird mit
Bedrohungsgefühlen argumentiert, naturgemäß keine quantifizierbare
Größe. Zwei Feststellungen der westlichen Seite sind nicht zu
bezweifeln: Die im Baltikum und Polen vorgesehenen zusätzlichen
Einsatzkräfte reichen für Offensiv-Operationen nicht annähernd aus.
Und zweitens: Nichts dergleichen war vorgesehen, bis die Russen sich
die Krim einverleibten und ihre Nachbarn damit in Angst und Schrecken
versetzten. Dennoch ist die Gefahr, dass man auf schiefer Ebene
Richtung Kalter Krieg rutscht, nicht von der Hand zu weisen. Im Osten
gewinnt ein Nationalismus an Boden, für den es grundsätzlich keine
berechtigten russischen Interessen mehr gibt. Die gibt es aber sehr
wohl. Zum Beispiel zu erfahren, ob die Nato ihre Ostertüchtigung als
vorübergehende zusätzliche Absicherung versteht oder als
Dauereinrichtung.

Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

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