Westfalenpost: Rückkehr in den Kalten Krieg? Von Martin Korte

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Heute beginnt die erste große Übung der neuen
Nato-Eingreiftruppe in Polen. Unser Nachbar hat Angst vor Moskau.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird sich das
Spektakel vor Ort anschauen. Sie hat vor ein paar Tagen ein neues
Raketenabwehrsystem für die Bundeswehr bestellt. Die Truppe soll
schlagkräftiger werden, die Nato verfolgt das gleiche Ziel. Auch der
Westen rüstet auf.

Man muss kein Putin-Versteher sein, um zu registrieren, dass der
russische Präsident sich zunehmend in die Ecke gedrängt fühlt. Er hat
mit der Annexion der Krim gegen das Völkerrecht verstoßen und damit
eine neue Eiszeit im Verhältnis zum Westen zu verantworten; Putin
sitzt zu Recht auf der Anklagebank.

2000 Soldaten aus Deutschland und weiteren Nato-Ländern üben also
heute in Polen mit schweren Waffen den Ernstfall. Und Putin baut mit
der Ankündigung, 40 neue Atomraketen anschaffen zu wollen, eine
Drohkulisse auf. Ernstfall? Wovon sprechen wir hier eigentlich? Von
einer Auseinandersetzung zwischen der Nato und Russland? Das kann,
das darf doch nicht wahr sein. Wir geraten gerade – zumindest verbal
– in eine Spirale, die in einen neuen Kalten Krieg münden könnte.

Die Sanktionen haben Putin bisher nicht zum Umdenken bewegt. Er
hat sich vielmehr andere Partner gesucht. Es wird Zeit, Alternativen
zu finden. Aufzurüsten ist das falsche Signal, sowohl im Westen als
auch im Osten. Die Diplomatie darf sich nicht auf gegenseitige
Vorwürfe beschränken. Putin muss zurück an den Gesprächstisch, die
Rolle des Verlierers wird er nicht akzeptieren. Wir brauchen
vertrauensbildende Maßnahmen. Entgegenkommen ist kein Einknicken.

Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

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