START » Beitrag von Presse
Beitrag von Presse

Badische Zeitung: G7 und die Feuer im Amazonas: Die falschen Lehrmeister / Kommentar von Dietmar Ostermann

Die Brandkatastrophe im Regenwald freilich zeigt auch, wie schwierig globaler Klimaschutz wirklich ist. Denn die G7 sind die Hauptverursacher der heutigen Klimaschäden, nicht die Lehrmeister. Und warum soll man alle Mercosur-Staaten bestrafen, nur weil Brasilien zugesagte Umweltstandards nicht einhält? An die wäre dann kein Vertragsstaat mehr gebunden. Globaler Klimaschutz braucht ein globales Problembewusstsein, alle müssen […]

Eine der berüchtigsten Richterinnen am schlechtesten Gericht Hamburgs, macht wieder von sich reden. Die Richterin Dr. Ira Koops, die nach Diensten an mehreren Hamburger Amtsgerichten, ans Landgericht, dann aber bald wieder zurück ans Amtsgericht kam, gehört zu einer Vielzahl von Richterinnen und Richtern, die mal am Landgericht Hamburg tätig waren und später wieder auf Amtsgerichtsebene, […]

Weiterlesen …

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) ist auf vielen Baustellen unterwegs. Die größten Fortschritte hat sie sicher bei der Rück-umstellung von G8 auf G9 erzielen können. Hier kann sie den Lohn ihrer Mühen zum Schuljahresbeginn ernten. Die Umstellung beginnt – und zwar ohne große Reibungsverluste. Der G9-Landtagsbeschluss war einstimmig, fast 100 Prozent der Gymnasien vollziehen die […]

Weiterlesen …

Eigentlich können sich Leute, die sich dem bürgerlichen Lager zugehörig fühlen, nur wünschen, dass diese Republik möglichst bald von Grünen, SPD und Linken regiert wird. Denn dann wäre Deutschland nach vier Jahren vielleicht endlich geheilt von den Enteignungsfantasien und sozialistischen Heilsversprechungen der linken Parteien. Ob Grundsteuer-Reform, Solidaritätsbeitrag oder Vermögensteuer: Der SPD geht es immer mehr […]

Weiterlesen …

Eigentlich sollte es um eine Steuerreform, den Kampf gegen illegale Migration und den politischen Islam gehen. Aber die Konservativen in Österreich schaffen es nicht wirklich, vor den Wahlen am 29. September die Agenda zu setzen. Stattdessen wird die ÖVP von der eigenen Vergangenheit mit dem Koalitionspartner FPÖ eingeholt. Vergangene Woche bezeichnete die ÖVP Berichte über […]

Weiterlesen …

Kurzform: Die Berliner Feuerwehr wird nach und nach auf den neuesten Stand gebracht. Jeder Cent dafür ist gut investiertes Geld. Denn wie bei der Polizei auch geht es bei der Feuerwehr um Daseinsvorsorge. Im Wissen um eine funktionierende Sicherheitsstruktur lässt sich einfach ruhiger schlafen, ohne befürchten zu müssen, dass die Einsatzkräfte im Notfall zu spät […]

Weiterlesen …

Nehmen wir doch die Kölner Ford-Werke. Sie sind ein guter Testfall für das SPD-Vermögensteuerkonzept. Der geschäftsführende Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel will Milliardären und Kapitalgesellschaften ans Geld. Bei einer GmbH mit einem Anlagevermögen von 2,2 Milliarden Euro würde er zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Die 2,2 Milliarden sind allerdings nicht an der Côte d–Azur investiert, sondern […]

Weiterlesen …

Zwei Massenmörder teilten damals den Osten Europas mit ein paar Strichen auf einer Landkarte untereinander auf. Wenig später überfiel die Wehrmacht Polen und begann ihren Vernichtungskrieg. Die Sowjetarmee marschierte in ihre „Einflusszone“ ein. Niemals wieder, so könnte man die Moral dieser Geschichte formulieren, dürfen stärkere Staaten in reiner Willkür über das Schicksal schwächerer Nationen entscheiden. […]

Weiterlesen …

In Deutschland ist ein Großteil der Vermögen in Unternehmen gebunden, eine Vermögenssteuer, die der Wirtschaft nicht schadet, ist kaum vorstellbar. Es hätte eine einfache und wirksame Lösung gegeben, um große Vermögen stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens zu beteiligen: die Erhöhung der Erbschaftsteuer. Die aber ist unpopulär. Deshalb traut sich die SPD an das Thema […]

Weiterlesen …

Doch die EU und ihre Mitgliedstaaten haben ein Mittel zur Hand: Warum nicht das erst Ende Juni beschlossene Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Staatenverbund Mercosur, dem auch Brasilien angehört, auf Eis legen? Es wäre nicht einmal schwer, diesen Schritt zu begründen: In dem Abkommen steht, dass sich die Vertragsstaaten an das Pariser Klimaabkommen zu halten haben. […]

Weiterlesen …
Page 1 of 19574123Next ›Last »


Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de