START » Beitrag von Presse
Beitrag von Presse

NRZ: SPD-Debatte interessierte ARD und ZDF nicht – von MANFRED LACHNIET

Die SPD ringt sich in Bonn zu Koalitionsverhandlungen durch. Nach einer Zitterpartie fällt die Partei einen staatstragenden Beschluss. Wann wir schreiten Seit– an Seit“, sangen die Genossen nach der knappen Abstimmung. Diese Hymne der Sozialdemokratie soll für Einigkeit stehen. Doch das gestrige Ergebnis zeigte genau das Gegenteil davon: Durch die älteste Partei Deutschlands geht ein […]

Wie man das Ergebnis im Einzelnen bewerten mag, spielt eine untergeordnete Rolle. Medien, Opposition und Experten sollten die Karenzzeit einhalten und Union und SPD in Ruhe verhandeln lassen.

Weiterlesen …

„Das Ja der SPD zur nächsten GroKo ist nichts anderes als ein stumpfes –Weiter so– in allen wichtigen Fragen, die Deutschland derzeit berühren. Das kann und wird nicht dauerhaft funktionieren. Union und SPD wurden abgewählt und jetzt wollen sie einfach weiter machen als wäre nichts gewesen. Damit wird der Wählerwille verhöhnt. Schulz sprach in seiner […]

Weiterlesen …
Agenda 2011-2012: Es ist alles gesagt – SPD steht für Koalitionsverhandlungen

Wie man das Ergebnis im Einzelnen bewerten mag, spielt eine untergeordnete Rolle. Medien, Opposition und sogenannte Experten sollten die Karenzzeit einhalten und Union und SPD in Ruhe verhandeln lassen.

Weiterlesen …

Sperrfrist: 22.01.2018 00:05 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Geschlechterdiskriminierung beenden und Frauen und Mädchen in allen Bereichen des Lebens die gleichen Rechte einräumen wie Männern – darauf hatten sich die Staaten der Vereinten Nationen mit den Nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs) in der Agenda 2030 geeinigt. Doch […]

Weiterlesen …

Die Ministerpräsidentin des Saarlands, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), lehnt auch nach dem positiven Beschluss des SPD-Parteitags zur möglichen Bildung einer großen Koalition Nachverhandlungen zum Sondierungsergebnis von Union und SPD ab. „Es ist normal, dass die SPD neue Punkte in die Gespräche einbringen will. Das können aber nicht Punkte sein, die das Ergebnis der Sondierungen revidieren würden“, […]

Weiterlesen …

Die Jusos zeigen sich nach der knappen Niederlage beim SPD-Sonderparteitag kämpferisch und wollen mit Neumitgliedern eine weitere große Koalition verhindern. „Jetzt gilt es, möglichst viele Groko-Kritiker in die Partei zu holen, damit wir beim Mitgliederentscheid das Ergebnis sprengen können“, sagte Frederick Cordes, Juso-Chef in NRW, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Wir planen eine […]

Weiterlesen …

Der Parteitag hat sich zum Schritt Richtung große Koalition entschieden, weil andernfalls zwei ganz üble Szenarien drohen. Nummer eins: Die nächste Regierung, wer auch immer ihr letztlich angehört, macht ihre Sache gut, nutzt die vorhandenen finanziellen Spielräume zur Zufriedenheit aller. Kein Hahn kräht mehr nach der SPD. Nummer zwei: Es kommt zu keiner vernünftigen Regierung, […]

Weiterlesen …

Die internationale Gemeinschaft, die die Kurdenfrage so lange verdrängt hat, wird Stellung beziehen müssen. Es reicht nicht, Besorgnis zu formulieren. Die Kurden haben viel geleistet. Gerade auch die Peschmerga im Irak. Sie haben gezeigt, dass sie sich autonom um ihre Belange kümmern und Verantwortung übernehmen können. Sie haben quasi die Bodentruppen der Nato gegen den […]

Weiterlesen …

Geostrategische Machtpolitik ist ein schmutziges Geschäft. Und wieder einmal drohen die Kurden wegen der Interessen der Welt- und Regionalmächte im Nahen und Mittleren Osten geopfert zu werden – von vermeintlichen Bündnispartnern. Verraten und verkauft – so geht es dem Volk ohne Staat schon lange. Zuletzt ließ der Westen die Kurden nach dem Sieg über die […]

Weiterlesen …
Page 1 of 17116123Next ›Last »


Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de