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VOGEL: Aufschwung XL bietet Chance für bessere Perspektiven

VOGEL: Aufschwung XL bietet Chance für bessere Perspektiven

Bundeskabinett schlägt Roland Jahn als neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagenbehörde vor

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Bundesminister Westerwelle telefoniert mit chinesischem Außenminister zur Lage auf der koreanischen Halbinsel

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LEIBRECHT: Schleife zeigen im Kampf gegen Aids in Entwicklungsländern

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Nahles: Jetzt Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen

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Der ZDF-Staatsvertrag muss verfassungsrechtlich überprüft werden

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Mit Normenkontrollantrag die Staatsferne des ZDF sicherstellen

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Fernziel im Auge behalten

Mond und Mars bleiben aus nationaler Sicht Fernziele – und das
nicht nur wegen der großen Entfernungen. Deutschland will sich in den
kommenden Jahren auf die unbemannte Raumfahrt konzentrieren und von
den zahlreichen Anwendungen profitieren. Der Countdown für die
prestigeträchtigen, aber auch immens teuren Projekte im All wurde
vorerst vertagt.

Das mag kurzfristig ein kluger Schachzug sein, denn mit dieser
Nutzen-Strategie lassen sich – weni

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Kein Freibrief

Der Beschluss aus Karlsruhe kommt nicht überraschend. Die
Verfassungsrichter bestätigten ihre Linie, nach der illegal erlangte
Beweismittel in einem Strafprozess nicht von vornherein gesperrt
sind. Es kommt in jedem Einzelfall darauf an, das staatliche
Interesse an einer Strafverfolgung gegen den Schutz der Privatsphäre
der Betroffenen abzuwägen. Nach diesem Maßstab hat Karlsruhe die
Verwendung einer angekauften Steuer-CD gebilligt, weil diese

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Vermächtnis eines Verkehrsprojekts

Heiner Geißler hat gesprochen. Seine finale Aussage im
Schlichtungsprozess rund um Stuttgart 21 überrascht kaum. Abgesehen
von einigen sinnvollen Änderungen in Bezug auf Sicherheit, Umwelt und
Wohnungspreise kommt es wie geplant: Der Kopfbahnhof der
baden-württembergischen Landeshauptstadt wird zu einem
Durchgangsbahnhof unter Tage, und die Neubaustrecke nach Ulm wird
Schwelle für Schwelle Realität. Da das Groß

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