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Badische Neueste Nachrichten: Erstaunliches Desinteresse

Es waren ungewohnte und ungewöhnliche Töne. Kaum
im Amt, warb Verteidigungsminister Thomas de Maizière offen für die
Anschaffung von Drohnen. Nicht nur von reinen Aufklärungsdrohnen,
sondern auch von bewaffneten Flugkörpern, die in der Lage sind, Ziele
sofort zu bekämpfen, gesteuert von Soldaten in sicheren Leitständen.
Drohnen, so des Ministers "cetero censeo", seien dringend notwendig,
um eine Fähigkeitslücke der Armee zu schlie

8.05 Uhr, Manuela Schwesig, stellvertretende
SPD-Bundesvorsitzende, Thema: Rechtsanspruch auf Kita-Platz

Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Tel. 0221-220-7121
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62

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Der Staatssekretär nimmt alle Schuld auf sich und
hält tapfer den Kopf hin, lässt sich von "bild.de" gar als
"Drohnen-Depp" verspotten. Der Verteidigungsminister weiß fast von
gar nichts und ist fein raus. So könnte man nach dem letzten
Zeugenaussagen im Drohnen-Untersuchungsausschuss meinen. Doch so
einfach ist die Sache nicht. Thomas de Maizière macht "Geburtsfehler"
beim Drohnen-Projekt geltend, entschuldigt sich mit dem gene

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Eine Frage des guten Willens

Rauchen kann ein Kündigungsgrund sein – als dieses Urteil des
Düsseldorfer Amtsgerichts bekannt wurde, dauerte es nicht lange, bis
die Raucher ihrem Frust in Internetkommentaren Luft machten. Doch es
gibt keinen Grund zur Aufregung – vorerst jedenfalls.

Das Rauchen in der eigenen Wohnung gilt bisher als
höchstrichterlich geschütztes Gut. Daran ändert die Düsseldorfer
Entscheidung erst einmal nichts. Das Gericht hat das Recht

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Ein Rohrkrepierer

Nein, der große Wurf war die Drohne Euro Hawk gewiss nicht.
Politisch gewollt und militärisch gewünscht, scheiterte sie grandios
– es fehlte die Zulassung zum Fliegen. Einen großen Wurf landete auch
der Untersuchungsausschuss nicht, der die Verantwortung von
Verteidigungsminister de Maizière für die Bruchlandung prüft.
Gebetsmühlenartig haben SPD, Linke und Grüne immer gleiche Vorwürfe
vorgetragen. Der als Zeuge vor

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Der Ton macht die Musik

Schon seit Tagen sorgen die Äußerungen von Papst Franziskus zu
Homosexuellen für Gesprächsstoff. Dabei hat das Kirchenoberhaupt
inhaltlich überhaupt nichts Revolutionäres gesagt. Auch die römische
Lehrmeinung hat sich nun keineswegs um 180 Grad gedreht.

Für Franziskus von zentraler Bedeutung ist die Suche von Menschen
nach Gott und ihr guter Wille. Sämtliche weiteren Gesichtspunkte
treten für den Pontifex in

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Dass an einem Tag zwei so widersprüchliche
Rechtsansprüche in Sachen Kinderbetreuung in Kraft treten, zeigt, wie
zerrissen die deutsche Gesellschaft in diesem Punkt ist. Ab
Donnerstag gilt nicht nur der Rechtsanspruch auf einen
Betreuungsplatz für Ein- bis Zweijährige, sondern auch das Recht auf
das sogenannte Betreuungsgeld, wenn man sein ein- bis zweijähriges
Kind zuhause versorgt. Ersteres kommt dabei die Gesellschaft deutlich
teurer. Der Bund zahlt jährlich

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Was bleibt am Ende der Zeugenvernehmung?
Millionen Euro wurden für eine Drohne verplempert, die nie fliegen
wird. Doch verantwortlich dafür zeichnet keiner. Es wird kein
Staatssekretär entlassen, erst recht kein Minister. Zu viele
Vorgängerregierungen waren schon mit dem Euro Hawk befasst. Es sollte
ein mutiges Verteidigungsprojekt werden, Neuland wurde beschritten.
Ein Teil des Projekts, das Aufklärungssystem Isis, soll jetzt
wenigstens gerettet werden. Doch auch

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Der Verteidigungsminister agiert in der Affäre
um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk als Getriebener der Verwaltung.
Seit drei Monaten versucht der CDU-Politiker, den abrupten Ausstieg
aus dem für die Streitkräfte und die Sicherheitspolitik der
Bundesregierung strategisch wichtigen Aufklärungsprojekt zu
begründen. Eine politisch überzeugende Erklärung hat er nicht
geliefert.

Richtig wäre, den voreilig verkündeten Stopp der Serienbeschaffun

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Allem Geschrei zum Trotz hat sich die
Verschärfung des Nichtraucherschutzes und die seither praktizierte
Rücksichtnahme sehr bewährt. Daran ändert das Düsseldorfer Urteil
nichts, das ohnehin nur erstinstanzlich ist. Leben und leben lassen
gilt weiter. Ein Mieter darf in seiner Wohnung rauchen. Er muss
allerdings auch lüften und die Aschenbecher leeren, damit nicht das
ganze Treppenhaus stinkt und Mitbewohner belästigt werden. Notorische
Stinkstiefel, die

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