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Weser-Kurier:Über Orbans Rückzieher schreibt Bernhard Odehnal:

Ungarns Regierung führte in den vergangenen Jahren
viele neue Steuern ein: Auf fette Lebensmittel, auf Banküberweisungen
und auf vieles mehr. Der Protest blieb harmlos. Dass eine relativ
geringe Besteuerung von Gigabytes zu Massendemonstrationen führte und
die tot geglaubte Zivilgesellschaft wiederbelebte, hat den ebenso
machtbewussten wie heftig kritisierten Regierungschef ganz
offensichtlich überrascht und verwirrt. Aus Viktor Orbans Sicht
drohte die Lage außer K

Die Erleichterung ist groß, Grund zum Jubel gibt es
dennoch nicht. EU-Energiekommissar Günther Oettinger weiß um die
Probleme, für die er nur eine temporäre Lösung hat erreichen können.
Denn die Ukraine ist keineswegs zahlungsfähig, vielmehr ist sie auf
Hilfsfonds des Internationalen Währungsfonds und der EU angewiesen.
Bis zum Frühjahr wird sich daran kaum etwas geändert haben: Die Union
wird erneut aushelfen müssen. Damit ü

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Ein alter, aber wahrer Mediziner-Spruch heißt: Wer
heilt, hat Recht. Doch gegen die Langzeitarbeitslosigkeit hat bislang
noch keine Therapie angeschlagen – folglich gibt es für niemanden
Grund zur Rechthaberei. Der Aufschwung am Arbeitsmarkt geht an jenen,
die seit einem Jahr oder länger ohne Beschäftigung sind, offenbar
völlig vorbei: die Million steht – eisern. Um im Bilde zu bleiben:
Angesichts dessen muss man es begrüßen, wenn auch mal der junge
Assi

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Die Wette zu Hause habe ich verloren:
Verkaufsoffener Sonntag an Allerseelen? Das konnte ich mir beim
besten Willen nicht vorstellen. Doch ich habe mich ich geirrt.
Allerseelen steht nämlich nicht unter der Obhut der "stillen Tage" in
Nordrhein-Westfalen. Darunter fallen nur Karfreitag, Allerheiligen,
Volkstrauertag und Totensonntag. Doch auch deren Schutz wird längst
unterhöhlt und verwässert. Man schaue nur auf die unterschiedlichen
Sportansetzungen heute zu

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Bisher konnte man annehmen, die Maut auf deutschen
Straßen sei politisch zwar schwierig, technisch dafür aber ein
Kinderspiel. Bisher nämlich haben wir uns durch Beispiele aus
Österreich oder der Schweiz leiten lassen, wo Vignetten oder
Mautkarten gekauft und an Windschutzscheiben gepappt werden. Fertig.
Das jetzt vorgestellte Mautkonzept aber wird technisch ausgefeilt
Nummernschilder und damit Autos allerorten überwachen. Wir dürfen
wahre Fluten von Bewegun

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Der Durchbruch am Verhandlungstisch hat Gewicht.
Gerade weil es nicht nur um Gas-Lieferungen zwischen den beiden
Energiekonzernen Gazprom und Naftogaz ging. Denn der Preis für den
wichtigen Brennstoff gehörte zum Arsenal der Mittel, zu denen Moskau
nach der Hinwendung der Ukraine zum Westen gegriffen hat. Und man
wollte damit nicht nur Kiew treffen. So wie Moskau das
abgewirtschaftete Land bis dahin alimentiert hatte, sollte nun der
Westen zu spüren bekommen, dass teure Freu

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Das klingt nicht gut – und das soll es auch: 10
000 Hooligans haben die Veranstalter für ihre
Anti-Salafisten-Demonstration Mitte November am Brandenburger Tor in
Berlin angemeldet. Die Zahl ist bloß eine Behauptung, möglicherweise
lediglich großspuriges Gehabe. Aber niemand sollte die Sache auf die
leichte Schulter nehmen. Der neue Schulterschluss von hohlen Neonazis
und sich kaum anders gebärdenden Fußballrowdys kann sich zu einem
echten Problem auswachse

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Gebannt haben Lausitzer in den vergangenen Tagen
nach Schweden geschaut: Wie wird der Staatskonzern Vattenfall über
die Zukunft der Braunkohle-Verstromung in Deutschland entscheiden?
Jetzt wissen wir es: Er will sie los werden. Dreckige Kohle passt
nicht ins saubere Image der Schweden. Mit der Entscheidung für den
Verkauf der deutschen Braunkohlesparte herrscht zwar zunächst
Klarheit in diesem Punkt, gleichzeitig tun sich aber Dutzende weitere
Fragen auf. Wer beispielsweise

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Auf den ersten Blick scheint es paradox: In den
USA sinkt die Arbeitslosigkeit, die Wirtschaft wächst in einem Tempo,
das Europa neidisch machen kann – und doch steht die Partei des
Präsidenten bei den Kongresswahlen vor einer empfindlichen
Niederlage. Schuld ist die Enttäuschung der Amerikaner über die
politische Klasse, deren Vertreter – in beiden großen Parteien – sich
stur in ideologischen Gräben verschanzen, statt pragmatisch an
Kompromissen zu feilen. Die

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Immer noch fände fast jeder zweite Deutsche das
Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA gut. Das
erstaunt, weil seit Monaten eine überaus emotional geführte Kampagne
gegen TTIP läuft, die sich aus dem Baukasten antiamerikanischer
Vorurteile bedient aber mit dem wahren Stand der Verhandlungen so gut
wie nichts zu tun hat. Nicht-Regierungsorganisationen wie foodwatch
oder Campact haben hunderttausende Protest-Unterschriften gesammelt,
unterstützt wird di

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