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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Polen: Er ist wieder da, von Ulrich Krökel

Jaroslaw Kaczynski hatte vor zehn Jahren damit begonnen, den polnischen Staat in eine Republik neuen Typs umzugestalten, die sogenannte Vierte Republik. Der Begriff steht bis heute als Synonym für eine illiberale, halbautoritäre Herrschaft, wie sie Viktor Orbán in Ungarn praktiziert. Er scheiterte am Widerstand der freiheitsliebenden Polen. Nun ist Kaczynski wieder da, demokratisch gewählt wie […]

Das Problem ist erkannt, die hehren Vorsätze sind vorhanden. Was kann da noch schiefgehen? Eine ganze Menge. Denn es muss eine Kluft überwunden werden, an der die Politik genauso oft scheitert wie der einzelne Mensch: die zwischen Ziel und Umsetzung. Deshalb braucht es welche, die vorangehen und den anderen zeigen, dass es geht. Die Kanzlerin […]

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Der gemeinsame Feind IS eint im Augenblick das Bündnis, das Ursula von der Leyen beschönigend ein „Zweckbündnis auf Zeit“ nennt. Ob es auch noch hält, wenn die einzelnen Akteure beginnen, in Syrien ihr eigenes Süppchen zu kochen und ihre eigenen Interessen durchzusetzen, ist fraglich. Denn das ist eine Lehre aus der Geschichte: Der Feind meines […]

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Es waren Horrorbilder von kahlen Ästen, braunen Nadeln oder abgeknickten Stämmen. Das Gruselwort dazu lautete „Waldsterben“. Das war in den 1980er-Jahren; damals schien es nur noch eine Frage der Zeit zu sein, wann der letzte Baum in deutscher Wildbahn einzugehen drohte. Heute, drei Jahrzehnte später, spricht keiner mehr davon. Den Wäldern, insbesondere in Niedersachsen, geht […]

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Deutschland muss der Bitte Frankreichs entsprechen und sich am Militäreinsatz gegen die Terrortruppe Daesch und deren sogenannten islamischen Staat beteiligen. Denn Frankreich ist nicht nur eine eng befreundete und benachbarte Nation – beide Länder sind auch über ein System kollektiver Verteidigung verbunden. Solche Systeme sind aber nur wirksam, wenn sie auch verbindlich sind – wenn […]

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Tierversuche auf ein unerlässliches Maß zu beschränken, muss das Ziel einer humanen Gesellschaft sein! Die neuen Daten des Statistischen Bundesamtes ergeben in diesem Zusammenhang ein Armutszeugnis: Seit dem Jahr 2000 ist die Zahl der Tiere, die für Versuche herhalten mussten, um 70 Prozent gestiegen. Da bekommt der jüngste Vorstoß der Landesregierung, für Alternativen mehr Geld […]

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Braucht Hamburg Olympia? Nein. Braucht Deutschland Olympia? Nein. Braucht Deutschland Spitzensport? Nein. Brauchen wir nicht – genauso wenig wie Kunst und Kultur. Aber ohne all dies ist Deutschland ärmer. Gewaltig ärmer. Nach dem Referendum in Hamburg wird kein heute in Deutschland Lebender Olympische Spiele in einer deutschen Stadt live erleben können. Und wer sagt, das […]

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Wenn es um Umweltschutz geht, ist Nachhaltigkeit ein Schlüsselbegriff. Was getan wird, darf nicht gleich wieder verpuffen. Vor jedem politischen Gipfel stellt sich die Frage: Ist es nachhaltig, wenn sich, wie jetzt in Paris, mehr als 150 Staats- und Regierungschefs samt ihrem Tross treffen? Rechtfertigen die Ergebnisse die enormen Summen, die für die Sicherheit, Unterbringung […]

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Mit fast schon beängstigendem Tempo will die große Koalition 1200 Bundeswehrsoldaten in die derzeit gefährlichste Region der Welt schicken. Eine politische Diskussion über den Endzweck einer solchen Mission fand genauso wenig statt wie eine Abwägung der Chancen und Risiken. Gewiss: Nach der beispiellos brutalen Terrorserie in Paris wollte die Bundesregierung ihre Solidarität mit dem französischen […]

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Seit fünf Jahren spielt sich, nur drei Flugstunden entfernt von hier, eine der Menschheitskatastrophen der Gegenwart ab. Staaten wie der Irak und Syrien zerfallen, Türken und Russen, Islamisten, Saudis und Iraner zündeln, 200000 Zivilisten sind zu Tode gekommen, Millionen Syrer auf der Flucht. Doch in Berlin lernen viele erst jetzt Begriffe wie Islamischer Staat, Sunniten, […]

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