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AfD-Chefin Petry stellt islamischen, aber auch christlichen Religionsunterricht an deutschen Schulen infrage

Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry stellt sich nicht nur gegen islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen, sondern will auch den christlichen Religionsunterricht in der bisherigen Form verändern. „Ein islamisch gebundener Religionsunterricht an deutschen Schulen ist nicht zielführend. Wir sollten viel eher darüber reden, dass es generell einen konfessionsungebundenen Unterricht im Sinne einer Religionswissenschaft an deutschen Schulen gibt“, […]

Berlin – In der Debatte über die Überwachung von Moscheen hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor einer Stigmatisierung der Muslime in Deutschland gewarnt. „Genau an dieser Stelle müssen wir mit Fingerspitzengefühl agieren“, sagte Oppermann dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Sonntagausgabe): „Die große Gruppe friedlicher Muslime in unserer Gesellschaft hat mit religiösen Hasspredigern nichts zu tun.“ http://www.tagesspiegel.de/politik/spd-fraktionschef-thomas-opperm […]

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Kündigungsschutz bei Kündigung wegen Krankheit. Der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz greift, wenn Arbeitnehmer mehr als ein halbes Jahr in einem Unternehmen beschäftigt sind, in dem regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter arbeiten. In diesem Fall braucht der Arbeitgeber einen Kündigungsgrund. Die Krankheit eines Arbeitnehmers kann einen solchen Kündigungsgrund darstellen. Krankheit als Kündigungsgrund. Folgende Gründe kommen für […]

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Ausgangslage: Vor einer Änderung der Arbeitsbedingungen des Arbeitnehmers müssen Arbeitgeber sichergehen, dass dies nicht auch durch eine einfache Weisung erreicht werden kann. Ist das nicht der Fall, muss eine Änderungskündigung ausgesprochen werden. Eine Änderungskündigung hat zur Folge, dass das Arbeitsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen gekündigt wird, verbunden mit dem Angebot an den Arbeitnehmer, das Arbeitsverhältnis […]

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Der NRW-Vorsitzende der AfD, Marcus Pretzell, hat sich gegen einen aus dem Ausland finanzierten Moscheebau in Deutschland gewandt. „Das muss beendet werden, so etwas ist indiskutabel, wenn etwa Saudi-Arabien 200 Moscheen bauen lässt“, erklärte Pretzell im Fernsehsender phoenix (Samstag, 30. April). Viele Muslime in Deutschland seien „sehr gut integriert und wissen, dass das Gewaltmonopol des […]

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Aus aktuellen Urteilen geht sehr deutlich hervor, dass die Wohnungseigentümergemeinschaft Wohnungseigentümern eine Überlassung der Wohnung an Asylbewerber in der Regel nicht untersagen kann. Das gilt selbst für den Fall, dass es zu einer zeitweisen Überbelegung kommen könnte. Bei der Überlassung von Wohnungseigentum an Asylbewerber handelt es sich um eine zulässige Wohnungsnutzung. Die Wohnungseigentümergemeinschaft kann daher […]

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Marc Jongen, Mitglied der Bundesprogrammkommission der AfD und stellvertretender Sprecher seiner Partei in Baden-Württemberg, hat zwar eine grundsätzliche Abgrenzung der AfD nach Rechts befürwortet, kann aber derzeit keine entsprechenden Tendenzen erkennen, dass Grenzen überschritten würden. „Natürlich muss es diese Abgrenzung geben, es gibt rote Linien“, unterstützte Jongen im Fernsehsender phoenix (Samstag, 30. April) eine entsprechende […]

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Berlin – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat davor gewarnt, die AfD alleine mit moralischen Verurteilungen zu bekämpfen. „Empörung alleine hilft nicht weiter“, sagte Oppermann dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag: „Wir brauchen im Umgang mit der AfD vor allem Gelassenheit und einen langen Atem.“ Es sei notwendig, die Rechtspopulisten immer wieder in der Sache zu […]

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Die stellvertretende Vorsitzender Alternative für Deutschland (AfD), Beatrix von Storch, hat sich im Rahmen des Bundesparteitags in Stuttgart gegen den Eindruck gewehrt, ihre Partei wende sich grundsätzlich gegen den Islam. „Wir wollen unsere Kultur erhalten und wir sind für Religionsfreiheit. Aber wir sagen Nein zu einem Islam, der in seinen meisten Auslegungen ein politischer Islam […]

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In Syrien möge Ruhe sein. Das wünscht sich ganz Europa. Frieden für Syrien bedeutet eben auch Entlastung für all jene, die Flüchtlinge aufnehmen müssen, wenn Zivilisten unter Feuer gesetzt werden und sich nur durch Flucht retten können. Wie heftig die Attacken sind, wird jetzt – wieder einmal – deutlich bei den Nachrichten aus Aleppo. Die […]

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