START » 2017 » April

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: De Maizière fordert Debatte um Leitkultur Sehr weich Carsten Heil

Die Tatsache an sich ist bemerkenswerter als der Inhalt des Textes: Innenminister Thomas de Maizière hat in einem großen Namensbeitrag in einer Zeitung die Debatte um eine neue „Leitkultur für Deutschland“ angestoßen. Der CDU-Minister wird das kaum ohne Rückendeckung des Kanzleramtes und der Parteivorsitzenden Angela Merkel getan haben. Damit legen die Konservativen ein Thema neu […]

Wer braucht schon die FDP?, hat deren bekanntester Frontarbeiter, Christian Lindner, mit schauspielerischer Attitüde auf dem Wahlparteitag der Liberalen gefragt. Der Mann ist nicht schlecht. Lindner braucht die Aufbautruppe mit APO-Status als politische Bühne, um gezielt die Lücken anzusteuern, die erschöpfte tatsächliche oder selbst ernannte Volksparteien nicht schließen können und wollen. Freiheit, Lastenverteilung, Modernisierung und […]

Weiterlesen …

Wenn Wahlen vor der Tür stehen, dann wird sie gerne beschworen – vornehmlich in konservativen Kreisen der Union: die deutsche »Leitkultur«. Diesmal ist es Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der einen Zehn-Punkte-Katalog zur »Leitkultur« vorlegt – als Einladung zur Diskussion, wie er beteuert. Einer Einladung dazu hätte es nicht bedurft. Allem voran das Erstarken von […]

Weiterlesen …

von Godehard Uhlemann Großbritanniens Regierungschefin Theresa May erwartet harte Austrittsverhandlungen mit der EU. Das ist eine sachbezogene richtige Einschätzung. Doch solche Verhandlungen sollten auch fair bleiben. Das zielt schon eher auf die Zeit nach dem Austritt. Europa braucht weiterhin Großbritannien, seinen Sachverstand und seine nüchterne Herangehensweise an schwierige politische Probleme. Doch das Inselreich braucht auch […]

Weiterlesen …

von Gregor Mayntz Mehr Doppelpässe für die erste, aber weniger für die dritte Generation. Mehr Freiheit zur Gestaltung des eigenen Lebens, aber Impfpflicht für alle Kinder bis 14. Mehr Bereitschaft zur Übernahme von Regierungsverantwortung, aber ohne Mehrheitsbeschaffer eines christlich-liberalen oder sozialliberalen Lagers sein zu wollen. Das sind einige der Leitplanken, die eine selbstbewusste, diskussionsfreudige, aber […]

Weiterlesen …

von Michael Bröcker Spott und Häme sollten uns nicht leiten, wenn wir auf die 100-Tage-Bilanz von Donald Trump schauen. Zu wichtig sind die USA. Und: Man wünschte sich, dass man mit seinen Befürchtungen falsch gelegen hätte. Man wünschte sich einen Präsidenten, der beherzt die Defizite in der Heimat anpackt und in der Welt den Einfluss […]

Weiterlesen …

Die NRW-Landesregierung will ab dem 1. Juni mit dem Städten Dortmund, Duisburg, Essen und Gelsenkirchen einen „sozialen Arbeitsmarkt“ aufbauen, auf dem 1000 Langzeitarbeitslose Beschäftigung finden sollen. Das sagte Landesarbeitsminister Rainer Schmeltzer (SPD) gestern im Gespräch mit der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Montagausgabe). Schmeltzer kritisierte zugleich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der sich bislang weigere, einen […]

Weiterlesen …

DGB-Chef Reiner Hoffmann bestärkt die Gewerkschaft Verdi darin, verkaufsoffene Sonntage gerichtlich verbieten zu lassen. „Ich kann das nur begrüßen, weil niemand eine komplette Entgrenzung von Arbeitszeit braucht. Dadurch wird nicht ein Pullover mehr verkauft, der Umsatz wird nur über längere Öffnungszeiten verteilt“, sagte Hoffmann der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Montagausgabe). Die Gewerkschaft Verdi […]

Weiterlesen …

De Maiziére ist einer der engsten Vertrauten Merkels. Er würde mit einem solchen Vorstoß nicht an die Öffentlichkeit gehen, wenn er ihn nicht zuvor mit Merkel abgesprochen hätte. Es handelt sich bei dem scheinbaren Rechtsschwenk um den Versuch, die rechte Flanke der Partei zu stärken, Wähler wieder einzufangen, die zur AfD übergelaufen sind, und andere, […]

Weiterlesen …

Für Europa werden diese kommenden zwei Jahre zu einem Testfall. Auf der einen Seite muss man eine Brexit-Vereinbarung erreichen, weil alles andere zu einer nicht akzeptablen Konfrontation mit einem Partner führen würde, der für viele europäischen Ziele vom Klimaschutz bis zur Sicherheit unverzichtbar bleibt. Auf der anderen Seite wird zumindest Konsequenz nötig sein, um zu […]

Weiterlesen …
Page 1 of 157123Next ›Last »


Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de