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Rheinische Post: Kommentar: Schröders Fauxpas

Die Politik ist eine homogene Veranstaltung. Viele Akademiker, viele Juristen, viele Lehrer und viele Parteikarrieristen. Zu wenige Praktiker aus der Wirtschaft wollen sich das Posten-Geschacher, auch das im Vergleich zu den Top-Jobs in der Wirtschaft relativ niedrige Gehalt, antun. Es ist also wünschenswert, dass der Austausch zwischen Wirtschaft und Politik intensiver wird. Die Expertise von […]

Es ist die erste Schlappe der neuen Landesregierung. Nur zwei Monate nach seiner Vereidigung muss der Minister für Europaangelegenheiten und Medien einen zentralen Aufgabenbereich abgeben: Stephan Holthoff-Pförtner verliert die Zuständigkeit für die Medienpolitik. Als Miteigentümer der Funke-Mediengruppe ist Holthoff-Pförtner einer der wichtigsten Verleger des Landes. Dass seine Ernennung zum Medienminister inakzeptable Interessenskonflikte provozieren würde, lag […]

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Die wichtigste Reform des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron liegt endlich vor. Sie soll der französischen Wirtschaft größere Spielräume verschaffen und so für Jobs sorgen. Der Ansatz ist richtig: Frankreich muss unbedingt wettbewerbsfähiger werden, um das Übel Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen und mehr wirtschaftliche Dynamik zu entfalten. Insofern ist die Reform auch eine gute Nachricht für ganz […]

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Sperrfrist: 31.08.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tageschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. In der Sonntagsfrage bleibt die Union mit 37 Prozent stärkste Kraft (-1 im Vergleich zum […]

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Sperrfrist: 31.08.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tageschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Momentan wird über die Zusammensetzung einer künftigen Regierungskoalition diskutiert. Die Fortführung der Großen Koalition aus […]

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Sperrfrist: 31.08.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tageschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Die Mehrheit der Deutschen ist der Ansicht, dass voraussichtlich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim TV-Duell […]

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Es gibt also wieder einen Plan für den BER. Bis Ende August 2018 soll der Problemflughafen fertig gebaut sein. Wenn alles gut geht, könnte er ein gutes Jahr später endlich eröffnen. Noch verweigert der Flughafenchef eine Aussage, wann der Flugbetrieb am BER beginnen soll. Es gibt also immer noch zu viele Risiken, die den Ablauf […]

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Sigmar Gabriel ist lange genug im Geschäft, um zu wissen, was er mit seinen Äußerungen über die Chancen der SPD anrichtet. Richtig: Die Wahrscheinlichkeit, dass die Sozialdemokraten aus der kommenden Bundestagswahl als stärkste Kraft hervorgehen, tendiert momentan gegen null. Das dürfte auch Kanzlerkandidat Martin Schulz bewusst sein. Er kämpft aber trotzdem. Wenn der ehemalige Parteivorsitzende […]

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Die seit Wochen von Oppositionspolitikern und Staatsrechtlern befeuerte Debatte über mögliche Interessenkonflikte des Medienministers und Verlegers Stephan Holthoff-Pförtner ließ diesem nur noch zwei Optionen: Ignorieren oder Reagieren. Der bundesweit bekannte Essener Rechtsanwalt mochte die Vorwürfe persönlich für unbegründet halten, weil er sehr wohl zu unterscheiden wusste zwischen seiner Rolle als Gesellschafter der Funke Mediengruppe und […]

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Nun hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet doch die Reißleine gezogen. Immer lauter waren die Stimmen geworden, die ihn aufforderten, dem Medienunternehmer und Minister Stephan Holthoff-Pförtner die Zuständigkeit für Medien zu entziehen. Dass er der vor zwei Tagen öffentlich von der SPD-Opposition erhobenen Forderung folgen musste, zeigt, dass Laschet sich offenbar in eine Zwickmühle manövriert hat. Stephan […]

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