START » 2018 » November

Badische Zeitung: G20 in Buenos Aires: Immer weniger Gemeinsinn / Kommentar von Thomas Fricker

Ob vom Treffen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Buenos Aires nennenswerte politische Signale ausgehen werden, mag man hoffen – wahrscheinlich ist es nicht. Seit Hamburg hat die G20 keine der seinerzeit dringenden Herausforderungen gelöst oder in konstruktive Bahnen gelenkt. Dafür sind neue Aufgaben oder treffender: Krisen hinzugekommen. Zugleich nahm die Bereitschaft zur Zusammenarbeit weiter […]

Was tun bei Festnahme und Untersuchungshaft?

Wenn jemand durch die Polizei verhaftet wird, gilt es einige Spielregeln zu beachten, um die optimale Verteidigung des Betroffenen von vornherein sicherzustellen. Warum wird jemand verhaftet? In den meisten Fällen handelt es sich um Festnahmen wegen des dringenden Verdachts einer Straftat. Häufig werden Personen im Rahmen von Durchsuchungen oder Kontrollen festgenommen. In diesen Fällen muss […]

Weiterlesen …

Was mag am nächsten Freitag überwiegen, wenn 1001 CDU-Delegierte darüber entscheiden, wer der oder die neue Parteivorsitzende wird: Taktik oder Gefühl? Nach acht Regionalkonferenzen, unzähligen Aussagen und Eindrücken sollte die Wahl einigermaßen schwer fallen. In der Tat spricht viel dafür, dass sich viele Delegierte erst in Hamburg festlegen, wem sie ihre Stimme geben – und […]

Weiterlesen …
Verträge vom Fachanwalt für Vertragsrecht prüfen lassen

Bei rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Verträgen wollen sich nicht wenige vom Fachanwalt für Vertragsrecht beraten lassen. Das zu Recht, will man sich doch in fachlich besten Händen wissen. Die Fachanwaltsbezeichnung Fachanwalt für Vertragsrecht existiert jedoch nicht, anders als z.B. der Fachanwalt für Verkehrsrecht oder Fachanwalt für Strafrecht. Vielmehr gibt es Rechtsanwälte, die den Schwerpunkt […]

Weiterlesen …

23 tote Frauen, hunderte Vergewaltigungsopfer, Zehntausende Verletzte – die Bilanz der Partnerschaftsgewalt in Nordrhein-Westfalen ist – vor allem für Frauen – niederschmetternd. Frauenrechte und Gleichberechtigung mögen in unserer liberalen, modernen Gesellschaft noch so viele Fortschritte machen, die Statistik, die das Landeskriminalamt gerade vorgelegt hat, zeigt die andere, die dunkle Seite der Medaille. Wir ahnen, dass […]

Weiterlesen …

Ein Gewinner des Wettbewerbs um den Parteivorsitz bei den Christdemokraten steht jetzt schon fest. Es ist die CDU selbst. Da mag viel Inszenierung, viel Selbstreflexion dabei sein. Aber dass erstmals in der Geschichte der straff geführten und eher langweiligen CDU gleich drei Kandidaten zur Wahl stehen, hat die Partei beflügelt. Auch die Wähler trauen ihr […]

Weiterlesen …

Für die Regierung ist dieser Zwischenfall sehr peinlich: Die viertgrößte Volkswirtschaft verfügt über kein intaktes Flugzeug, um die Kanzlerin zum G20-Gipfel nach Argentinien zu bringen. Dabei war Merkel dort dringend erwartet worden – als Gesprächspartnerin der Präsidenten der USA, Russlands und Chinas sowie als zentrale Vermittlerin im gerade wieder eskalierten Ukraine-Konflikt. Für das Gipfeltreffen ist […]

Weiterlesen …

Wenn der Bund wie mit dem Füllhorn übers Land schwebt und Milliarden Euro für die Digitalisierung, für schnelles Internet und Tablets an Schulen, für den Bau von preiswerten Wohnungen oder für die kommunale Infrastruktur in Aussicht stellt, dann ist das eigentlich eine tolle Sache. Gleich an vier Stellen wurden dafür vom Bundestag grundgesetzliche Hürden aus […]

Weiterlesen …

Ein Favorit hat sich noch nicht herausgebildet, nur der dritte Platz ist fest an Jens Spahn vergeben, der seine Kandidatur seit Jahren mit einem Marathon durch Kreisverbände vorbereitet hat und nun seine ganz eigene Erfahrung mit Loyalität macht. Die Fans von Friedrich Merz waren anfangs und auch auf manchen Regionalkonferenzen besonders laut zu vernehmen. Aber […]

Weiterlesen …

Peinlich, peinlicher, Flugbereitschaft. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die schon chronischen Probleme der Bundeswehr – auf den Mangel an Material und Personal. Welche Probleme gibt es bei der Wartung der Regierungsflieger? Warum stand keine Ersatzcrew bereit, die die Kanzlerin und ihren Tross mit dem bereitstehenden Alternativ-Airbus noch rechtzeitig nach Argentinien hätte bringen können? Verteidigungsministerin […]

Weiterlesen …
Page 1 of 147123Next ›Last »


Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de