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ANNE WILL am 23. Februar 2020 um 21:50 Uhr im Ersten: Wahlen in gefährdeten Zeiten – wie fest steht die Mitte?

Wahl-Eklat in Thüringen, Razzien gegen Rechtsextremisten in mehreren Bundesländern und der rassistische Terroranschlag in Hanau – vor diesem Hintergrund findet am Sonntag die Bürgerschaftswahl in Hamburg statt. Haben die Ereignisse der letzten Wochen und Tage Auswirkungen auf das Wahlergebnis? Wie tief ist Rassismus in Deutschland verwurzelt und wie sehr prägt er den politischen und kulturellen […]

Rüstungsexporte: Vor allem Bayern und Baden-Württemberg profitieren von Anstieg der Genehmigungen Linken-Expertin Dagdelen fordert Verbot von Waffenexporten – “Kontrolle funktioniert nicht” Osnabrück. Vor allem Bayern und Baden-Württemberg profitieren von der im vergangenen Jahr stark gestiegenen Zahl von Rüstungsexportgenehmigungen. Auf Platz drei folgt Niedersachsen. Das geht aus parlamentarischen Anfragen und einer Auswertung der Linksfraktion im Bundestag […]

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Zukunftsforscher Opaschowski: Die Jugend ist ein neuer Machtfaktor geworden Pädagogikprofessor über die Ziele der jungen Generation: “Das Blatt soll sich wenden” Hamburg. Der Zukunftsforscher Horst Opaschowski schreibt der Generation von “Fridays for Future” eine enorme politische Bedeutung zu. “Mit ihrem starken öffentlichen Engagement ist die Jugend ein neuer Machtfaktor geworden”, sagte Opaschowski der “Neuen Osnabrücker […]

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Streit um Tesla: DGB warnt vor “weiterer Amerikanisierung” deutscher Betriebe Hoffmann mahnt Tarifverträge und Mitbestimmung an – “Schöne Grüße an Herrn Musk” Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt mit Blick auf den US-Elektroautobauer Tesla vor einer “weiteren Amerikanisierung” deutscher Betriebe. DGB-Chef Reiner Hoffmann sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”, er wünsche Tesla freie Fahrt, was den […]

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Streit in der Groko um Wehrbeauftragten Union will eigenen Kandidaten aufstellen, falls die SPD ihren eigenen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels nicht wiederwählen will Osnabrück. Die Wahl des Wehrbeauftragten des Bundestags im Frühjahr droht zu neuem Streit in der Großen Koalition zu führen. Zwar ist die Union nach Angaben ihres Fraktionsvizes Johann Wadephul bereit, den SPD-Amtsinhaber Hans-Peter […]

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Kinderhilfswerk kritisiert Gamer-Branche Streit über Giffey-Gesetz für mehr Jugendschutz im Netz Osnabrück. Das Deutsche Kinderhilfswerk hat Bundesländer und Gamer-Branche gewarnt, die Reform des Jugendmedienschutzgesetzes zu blockieren. “Bund und Länder sollten nicht überkommene Zuständigkeiten wie Monstranzen durch die Gegend tragen, sondern den Kindern und ihren Eltern Rechnung tragen und nachvollziehbare Regelungen schaffen”, sagte Thomas Krüger, Präsident […]

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Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat die CDU vor dem Niedergang als Volkspartei gewarnt, wenn sie auch ihrem nächsten Parteivorsitzenden die Loyalität verweigert. “Wenn wir nicht lernen, mit unserer Führungsperson loyal umzugehen – auch wenn sie uns nicht gefällt – dann haben wir keine Chance”, sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Samstag). Der neue Parteichef werde […]

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Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hält eine Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz für wahrscheinlich und keinen der möglichen Kandidaten für perfekt. “Alle vier haben ihre Qualitäten. Aber keiner ist perfekt”, sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Samstag) mit Blick auf die vier möglichen Kandidaten Norbert Röttgen, Friedrich Merz, Armin Laschet und Jens Spahn. “Das spricht dafür, dass […]

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Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat die CDU angesichts der vier möglichen Kandidaten für den Parteivorsitz davor gewarnt, ein Führungsteam ohne Frauen aufzustellen. “Mit einem reinen Männerbund können wir nicht erfolgreich sein”, sagte er der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Samstag). Allerdings räumte er ein, dass es der Partei auch nach der Ära von Kanzlerin Angela Merkel an Frauen […]

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Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sieht die Chancen der CDU bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Hamburg durch das Debakel der Partei bei der Regierungsbildung in Thüringen beeinträchtigt. Allerdings würde selbst ein möglicher Absturz der Christdemokraten an der Elbe unter ihr bisher schlechtestes Ergebnis von 15,9 Prozent wegen der traditionellen Schwäche der Partei in Großstädten keine großen […]

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