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Die Internationale Uhr der Vereinten Nationen (IUNW)

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Auch wenn der Organisator Michael Ballweg bekundet, die sogenannte Querdenken-Bewegung ließe sich weder von Links noch von Rechts vereinnahmen, so waren doch die Berliner Demonstrationen am Wochenende wieder einmal rechtsoffen. Das war unübersehbar. Geradezu einvernehmlich protestierten Coronaleugner und Neonazis. Tatsächlich haben beide Lager Schnittmengen: Gemeinsam lehnen sie sowohl die Coronaregeln als auch die Merkel-Regierung und […]

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Der schwedische Wohnungskonzern Akelius hat überraschend angekündigt, künftig keine stark sanierungsbedürftigen Altbauten mehr ankaufen zu wollen. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung „nd.DerTag“ (Montagsausgabe). Der Konzern wolle auch in Berlin weitere Häuser zukaufen, sagte Akelius-Europachef Jordan Milewicz gegenüber „nd.DerTag“. Allerdings sei der „Kauf von sehr sanierungsbedürftigen Objekten, um diese hochwertig zu sanieren“, nicht mehr […]

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NRW führt ein neues, bundesweit bisher einzigartiges Instrument ein, das den exakten Unterstützungsbedarf jeder einzelnen Schule im Land anzeigt. „Wir können jetzt quasi auf Knopfdruck den Sozialindex aller Grundschulen in Essen ermitteln oder der Gymnasien in Köln“, sagte Schul-Staatssekretär Mathias Richter (FDP) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Montagsausgaben). Zum Schuljahr 2021/22 könnten demnach die ersten rund […]

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Göring-Eckardt zu fünf Jahren Flüchtlingskrise: Beim nächsten Mal besser vorbereitet sein Grünen-Fraktionschefin rechnet mit weiteren Fluchtbewegungen – „Wir haben zusammen viel geschafft“ Osnabrück. Fünf Jahre nach dem Satz „Wir schaffen das“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise zieht Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt eine positive Bilanz. „Wir haben zusammen viel geschafft seitdem. Es waren nicht […]

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Nach dem möglicherweise versuchten Brandanschlag am Anwesen der Familie Tönnies in Rheda-Wiedenbrück hat die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe die Ermittlungen übernommen. Das sagte GBA-Sprecher Markus Schmitt am Sonntag dem WESTFALEN-BLATT. An der Zufahrt zu der Villa waren am Donnerstag Brandutensilien gefunden worden. In einem am Freitag im Unternehmen eingegangenen Selbstbezichtigungsschreiben heißt es, die „Revolutionären Aktionszellen“ (RAZ) […]

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Deutschland lässt afghanische Dolmetscher im Stich

Dafür gab die Bundesregierung ihnen ein einfaches Versprechen: Deutschland ist ein Land, das Dankbarkeit kennt. Ein Land, das auch in Zukunft für ihre Sicherheit sorgt. „Für den Fall, dass Sie bedroht sind – latent oder offen – bieten wir Ihnen auch Schutz in Deutschland. Darauf können sich alle verlassen“, sagte der frühere Bundesinnen- und Verteidigungsminister […]

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Kölner OB-Kandidat Detjen: „Städtische Kliniken bleiben in kommunaler Hand“ Datensammlung der „heimliche Grund“ für Klinikfusion? / Diskussion um Hangar für Rettungshubschrauber und Weihnachtsmärkte (FOTO)

Sollen die drei städtischen Kliniken in Köln mit der Uniklinik fusionieren? Das ist Thema bei der Kommunalwahl am 13. September 2020. Jörg Detjen (Linke), der für das Amt des Oberbürgermeisters (OB) kandidiert, lehnt diesen Plan, ebenso wie der OB-Kandidat der SPD, Andreas Kossiski, ab. In einer Talkrunde bei health tv warnt er davor, den Schutz […]

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Weidel: „Wir schaffen das“ wurde „Parole der Herrschaft des Unrechts“ AfD-Fraktionschefin kritisiert Flüchtlingspolitik der Regierung vor fünftem Jahrestag der Merkel-Aussage – Schäden für Gesellschaft „enorm“ Osnabrück. Zum fünften Jahrestag des „Wir schaffen das“-Ausspruchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat AfD-Fraktionschefin Alice Weidel die Flüchtlingspolitik der Regierung harsch kritisiert. „Merkels ,Wir schaffen das– ist zur Parole […]

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Politische Stimmung bleibt stabil Die politische Stimmung in Deutschland bleibt gegenüber der Vorwoche unverändert. Das RTL/ntv-Trendbarometer verzeichnet für keine Partei Gewinne oder Verluste. Damit bleibt die Union mit derzeit 36 Prozent klar die stärkste politische Kraft im Land, 17 Prozentpunkte vor den Grünen und 20 Prozentpunkte vor der SPD. Wenn jetzt der Bundestag neu gewählt […]

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