PolitikExpress https://www.politikexpress.de Top News zu Politik und Gesellschaft Sat, 24 Feb 2018 16:58:00 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.9.4 Heilbronner Stimme: Lambsdorff zu Ost-Ghuta: Tragödie mit Ansage https://www.politikexpress.de/heilbronner-stimme-lambsdorff-zu-ost-ghuta-tragodie-mit-ansage-1584038.html https://www.politikexpress.de/heilbronner-stimme-lambsdorff-zu-ost-ghuta-tragodie-mit-ansage-1584038.html#respond Sat, 24 Feb 2018 16:58:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1584038 Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff mahnt ein Ende der „außenpolitischen Passivität“ im Konflikt um Ost-Ghuta an. Lambsdorff sagte der „Heilbronner Stimme“ (Samstag): „Die Eskalation der Gewalt in Ost-Ghuta ist eine Tragödie mit Ansage. Deutschland und die EU müssen ihre außenpolitische Passivität überwinden. Die Bundesregierung muss jetzt gemeinsam mit den europäischen Partnern darauf hinwirken, dass Moskau […]

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Angabe nicht existierender Person als Fahrer nicht strafbar https://www.politikexpress.de/angabe-nicht-existierender-person-als-fahrer-nicht-strafbar-1584032.html https://www.politikexpress.de/angabe-nicht-existierender-person-als-fahrer-nicht-strafbar-1584032.html#respond Sat, 24 Feb 2018 13:50:09 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1584032 OLG Stuttgart: Angabe nicht existierender Person als Fahrer gegenüber Bußgeldbehörde nicht als falsche Verdächtigung strafbar Veranlasst jemand einen Dritten, im Bußgeldverfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit eine nicht existierende Person als Fahrer anzugeben, macht er sich nicht wegen falscher Verdächtigung strafbar. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) mit Urteil vom 20.02.2018, 4 Rv 25 Ss 982/17, entschieden. […]

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1848 – Als der Pöbel tobte https://www.politikexpress.de/1848-als-der-pobel-tobte-1584012.html https://www.politikexpress.de/1848-als-der-pobel-tobte-1584012.html#respond Sat, 24 Feb 2018 07:10:07 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1584012 Vortrag von Mag. Thomas Reithmayer am Fr, den 2.3.2018, 17.30-19.00. Eintritt frei, wir freuen uns aber über eine kleine Spende! Hier gehts zur Anmeldung! Der heutige 15. Bezirk entstand in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts als Kind der Industriellen Revolution. Diese kennzeichnete ein rasantes Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum einerseits, andereseits ein rasantes Anwachsen von Armut, […]

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NOZ: NOZ: Daniel Günther gibt der Kanzlerin Rückendeckung: Wichtig, dass Merkel bleibt https://www.politikexpress.de/noz-noz-daniel-gunther-gibt-der-kanzlerin-ruckendeckung-wichtig-dass-merkel-bleibt-1584014.html https://www.politikexpress.de/noz-noz-daniel-gunther-gibt-der-kanzlerin-ruckendeckung-wichtig-dass-merkel-bleibt-1584014.html#respond Sat, 24 Feb 2018 07:00:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1584014 Daniel Günther gibt der Kanzlerin Rückendeckung: Wichtig, dass Merkel bleibt Kieler Regierungschef wünscht sich ein konservativeres Profil der CDU und eine weiter voranschreitende „Erneuerung“ Osnabrück. Vor dem Parteitag der CDU an diesem Montag gibt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther der Parteichefin Rückendeckung. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte der Christdemokrat, „für die […]

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Saarbrücker Zeitung: Schwerbehinderte finden nur selten eine reguläre Beschäftigung https://www.politikexpress.de/saarbrucker-zeitung-schwerbehinderte-finden-nur-selten-eine-regulare-beschaftigung-1584011.html https://www.politikexpress.de/saarbrucker-zeitung-schwerbehinderte-finden-nur-selten-eine-regulare-beschaftigung-1584011.html#respond Sat, 24 Feb 2018 03:00:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1584011 Trotz anhaltend guter Konjunktur haben Schwerbehinderte nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstags-Ausgabe) offenbar immer noch große Probleme, einen regulären Job zu finden. Von den schwerbehinderten Erwerbslosen, die im vergangenen Jahr nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik auftauchten, fand nur jeder Sechste eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt. In der Vergleichsgruppe der Arbeitslosen ohne Handicap gelang […]

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Rheinische Post: Karakoyun: „Fethullah Gülen ist nicht der Führer unserer Bewegung“ https://www.politikexpress.de/rheinische-post-karakoyun-fethullah-gulen-ist-nicht-der-fuhrer-unserer-bewegung-1584010.html https://www.politikexpress.de/rheinische-post-karakoyun-fethullah-gulen-ist-nicht-der-fuhrer-unserer-bewegung-1584010.html#respond Sat, 24 Feb 2018 03:00:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1584010 Der Vorsitzende der Stiftung Dialog und Bildung, Ercan Karakoyun, sieht in dem in den USA im Exil lebenden türkischen Prediger Fethullah Gülen nicht den Führer der Gülen-Bewegung. „Fethullah Gülen ist nicht der Führer unserer Bewegung, wie viele denken“, sagte Karakoyun der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Es ist nicht so, dass wir bei Entscheidungen sein Okay brauchen. […]

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Rheinische Post: Bundesregierung will Fahrverbote nun doch ermöglichen https://www.politikexpress.de/rheinische-post-bundesregierung-will-fahrverbote-nun-doch-ermoglichen-1584009.html https://www.politikexpress.de/rheinische-post-bundesregierung-will-fahrverbote-nun-doch-ermoglichen-1584009.html#respond Sat, 24 Feb 2018 00:00:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1584009 Die Bundesregierung will in Kürze bereits die Rechtsgrundlage zur Anordnung von streckenbezogenen Fahrverboten bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten schaffen. Das kündigt das Bundesverkehrsministerium in der Antwort auf eine schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Matthias Gastel an. Sie liegt der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) vor. „Es soll eine neue Rechtsgrundlage zur Anordnung […]

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Rheinische Post: IW-Studie: Hohe Kaufkraft-Zuwächse durch Zuwanderer in fast allen Städten/ Berlin profitiert mit Plus von 610 Millionen Euro pro Jahr am meisten https://www.politikexpress.de/rheinische-post-iw-studie-hohe-kaufkraft-zuwachse-durch-zuwanderer-in-fast-allen-stadten-berlin-profitiert-mit-plus-von-610-millionen-euro-pro-jahr-am-meisten-1584008.html https://www.politikexpress.de/rheinische-post-iw-studie-hohe-kaufkraft-zuwachse-durch-zuwanderer-in-fast-allen-stadten-berlin-profitiert-mit-plus-von-610-millionen-euro-pro-jahr-am-meisten-1584008.html#respond Sat, 24 Feb 2018 00:00:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1584008 Das starke Bevölkerungswachstum der vergangenen Jahre hat die Kaufkraft in fast allen größeren deutschen Städten kräftig gesteigert. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) vorliegt. Demnach hat der Einzelhandel in Berlin von der Zuwanderung aus dem In- und Ausland […]

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Berlin profitiert mit Plus von 610 Millionen Euro pro Jahr am meisten
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Rheinische Post: SPD-Generalsekretär Klingbeil glaubt an Zustimmung seiner Partei zur Groko und will einen Rechtsanspruch auf Home Office https://www.politikexpress.de/rheinische-post-spd-generalsekretar-klingbeil-glaubt-an-zustimmung-seiner-partei-zur-groko-und-will-einen-rechtsanspruch-auf-home-office-1584006.html https://www.politikexpress.de/rheinische-post-spd-generalsekretar-klingbeil-glaubt-an-zustimmung-seiner-partei-zur-groko-und-will-einen-rechtsanspruch-auf-home-office-1584006.html#respond Sat, 24 Feb 2018 00:00:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1584006 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist vor dem Mitgliederentscheid seiner Partei optimistisch: „Ich bin zuversichtlich, dass es eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag geben wird“, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Er sei sich sicher, dass man Regierungsverantwortung übernehmen und gleichzeitig die Partei inhaltlich erneuern könne. Die SPD müsse eine mutige Vision für die digitale […]

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Neue Westfälische (Bielefeld): Olympische Winterspiele gehen zu Ende Perspektivwechsel in Eis und Schnee Martin Fröhlich https://www.politikexpress.de/neue-westfalische-bielefeld-olympische-winterspiele-gehen-zu-ende-perspektivwechsel-in-eis-und-schnee-martin-frohlich-1583996.html https://www.politikexpress.de/neue-westfalische-bielefeld-olympische-winterspiele-gehen-zu-ende-perspektivwechsel-in-eis-und-schnee-martin-frohlich-1583996.html#respond Fri, 23 Feb 2018 21:00:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1583996 Und schon sind sie so gut wie vorbei, die Olympischen Winterspiele in Südkorea. 16 Tage lang haben Ski, Schlitten und Schlittschuhe weite Teile unseres emotionalen Alltags beherrscht. Während drum herum die Krisen der Welt weitergingen. Dabei sollten doch die Spiele zum Zeichen des Friedens werden, Versöhnung bewirken, den Menschen mehr Vernunft einflößen. Wenn Sie jetzt […]

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Perspektivwechsel in Eis und Schnee
Martin Fröhlich
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Rheinische Post: Kommentar: Essen für alle https://www.politikexpress.de/rheinische-post-kommentar-essen-fur-alle-1583993.html https://www.politikexpress.de/rheinische-post-kommentar-essen-fur-alle-1583993.html#respond Fri, 23 Feb 2018 20:42:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1583993 Es ist die kälteste Nachricht des Winters: Die Ankündigung der Essener Tafel, Speisen vorerst nicht mehr an neue Migranten auszugeben, zeigt, wie Armut eine Gesellschaft spalten kann. In einem Land wie Deutschland darf eigentlich niemand hungern. Erst recht darf es keinen Streit um die Verteilung von Nahrung geben. Bedürftigkeit kennt keine Nationalität. Und keine Ausgrenzung. […]

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Rheinische Post: Kommentar: Unfälle als Folge der Ellenbogen-Mentalität https://www.politikexpress.de/rheinische-post-kommentar-unfalle-als-folge-der-ellenbogen-mentalitat-1583995.html https://www.politikexpress.de/rheinische-post-kommentar-unfalle-als-folge-der-ellenbogen-mentalitat-1583995.html#respond Fri, 23 Feb 2018 20:41:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1583995 Die Zahl der Verkehrstoten ist seit Jahren rückläufig. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Unfälle seit Jahren stark zu. Der Widerspruch ist erklärbar: Immer mehr Menschen überleben auch schwere Unfälle, weil die Autos sicherer geworden sind. Sicherheitsgurte, ABS, Airbags und bessere Reifen, die Bremswege verkürzen, mildern die Unfallfolgen ab. Die Zahl der Unfälle nimmt dennoch zu, […]

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Rheinische Post: Kommentar: Grenzen aufzeigen https://www.politikexpress.de/rheinische-post-kommentar-grenzen-aufzeigen-1583994.html https://www.politikexpress.de/rheinische-post-kommentar-grenzen-aufzeigen-1583994.html#respond Fri, 23 Feb 2018 20:41:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1583994 Angela Merkel will Zahlungen aus dem EU-Etat an Bedingungen knüpfen: EU-Länder, die sich etwa um die Aufnahme von Flüchtlingen drücken wollen, bekommen kein Geld mehr für Infrastrukturmaßnahmen aus Brüssel. Wer die Unabhängigkeit der Justiz aushebelt, NGOs drangsaliert und zu wenig dagegen tut, dass Brüsseler Milliarden in dubiosen Kanälen versickern, wird sich warm anziehen müssen. Recht […]

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur EU-Krise https://www.politikexpress.de/westfalen-blatt-das-westfalen-blatt-bielefeld-zur-eu-krise-1583991.html https://www.politikexpress.de/westfalen-blatt-das-westfalen-blatt-bielefeld-zur-eu-krise-1583991.html#respond Fri, 23 Feb 2018 20:30:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1583991 Visegrád ist eine Stadt in Ungarn, liegt an der Donau und gibt der Visegrád-Gruppe den Namen. Das Bündnis von Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei besteht schon seit 1991. Und sein Geist reicht noch weiter zurück: 1335 trafen sich in Visegrád die Könige von Böhmen, Ungarn und Polen und betrieben Machtpolitik. Der Ort hat also […]

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Unfällen auf der Autobahn https://www.politikexpress.de/westfalen-blatt-das-westfalen-blatt-bielefeld-zu-unfallen-auf-der-autobahn-1583990.html https://www.politikexpress.de/westfalen-blatt-das-westfalen-blatt-bielefeld-zu-unfallen-auf-der-autobahn-1583990.html#respond Fri, 23 Feb 2018 20:30:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1583990 Die beste Technik bringt nichts, wenn sie abgeschaltet wird. Der Notbremsassistent, der seit 2015 für neue Lastwagen Pflicht ist, verhindert Auffahrunfälle, zum Beispiel die besonders verheerenden Crashs am Ende eines Staus. In NRW krachten vergangenes Jahr 194 Mal Lkw in andere Fahrzeuge, als auf der Autobahn Stillstand herrschte. Brummifahrer schalten den Notbremsassistenten immer wieder ab, […]

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Corvey-Kunstfest https://www.politikexpress.de/westfalen-blatt-das-westfalen-blatt-bielefeld-zum-corvey-kunstfest-1583989.html https://www.politikexpress.de/westfalen-blatt-das-westfalen-blatt-bielefeld-zum-corvey-kunstfest-1583989.html#respond Fri, 23 Feb 2018 20:30:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1583989 Zugegeben: Der Name Brigitte Labs-Ehlert hat im Zusammenhang mit dem Einsatz öffentlicher Fördermittel keinen guten Klang mehr. Nach Vergabefehlern räumte sie als Leiterin des Literaturbüros OWL das Feld. Jetzt taucht die Vielgescholtene wieder auf – und setzt für ein von ihr ersonnenes Kunstfest-Format erneut auf Zuschüsse. Ist aus Steuerzahler-Sicht Misstrauen angebracht? Oder eine zweite Chance? […]

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Westfalenpost: Martin Korte zur Unfall-Statistik https://www.politikexpress.de/westfalenpost-martin-korte-zur-unfall-statistik-1583988.html https://www.politikexpress.de/westfalenpost-martin-korte-zur-unfall-statistik-1583988.html#respond Fri, 23 Feb 2018 20:11:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1583988 Wer viel auf den Straßen in Deutschland unterwegs ist, der kann durch die Windschutzscheibe seines Autos beobachten, welchen Niederschlag die Appelle von Polizei und Politikern finden: so gut wie keinen. Da wird gerast, gedrängelt, telefoniert und Rot missachtet, was das Zeug hält. Je größer die Fahrzeuge, desto sicherer fühlen sich die Insassen. Schwere Lkw-Unfälle rücken […]

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Mittelbayerische Zeitung: Die Eiskönigin / Deutschland wird verwaltet, nicht regiert. Das muss sich ändern. Leitartikel von Christian Kucznierz https://www.politikexpress.de/mittelbayerische-zeitung-die-eiskonigin-deutschland-wird-verwaltet-nicht-regiert-das-muss-sich-andern-leitartikel-von-christian-kucznierz-1583987.html https://www.politikexpress.de/mittelbayerische-zeitung-die-eiskonigin-deutschland-wird-verwaltet-nicht-regiert-das-muss-sich-andern-leitartikel-von-christian-kucznierz-1583987.html#respond Fri, 23 Feb 2018 20:00:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1583987 Es war einmal ein Land, in dem wir gut und gerne leben wollten. Dort regierte eine Frau, der die Menschen vertrauten. Warum sie das taten, das wussten sie nicht mehr so genau. Es ging ihnen gut, und die Frau war offenbar der Grund dafür, dass dem so war. Sie reiste durch die Welt und sorgte […]

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Mittelbayerische Zeitung: Freie Hand für Putin / Kommentar zu USA/Syrien https://www.politikexpress.de/mittelbayerische-zeitung-freie-hand-fur-putin-kommentar-zu-usa-syrien-1583986.html https://www.politikexpress.de/mittelbayerische-zeitung-freie-hand-fur-putin-kommentar-zu-usa-syrien-1583986.html#respond Fri, 23 Feb 2018 20:00:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1583986 Die Reaktion der Sprecherin des US-Außenministeriums auf den Bombenterror in Syrien verdeutlicht mit einer einzigen Frage die Haltung der Trump-Regierung: „Was erwarten Sie von uns?“ Angesichts des verbrecherischen Vorgehens des Assad-Regimes gegen hunderttausende Zivilisten in den östlichen Vororten von Damaskus liegt die Antwort auf der Hand: politische Führung. Die traurige Wahrheit ist, dass diese von […]

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BERLINER MORGENPOST: Die Hilfe hat versagt / Leitartikel von Diana Zinkler zu Oxfam https://www.politikexpress.de/berliner-morgenpost-die-hilfe-hat-versagt-leitartikel-von-diana-zinkler-zu-oxfam-1583983.html https://www.politikexpress.de/berliner-morgenpost-die-hilfe-hat-versagt-leitartikel-von-diana-zinkler-zu-oxfam-1583983.html#respond Fri, 23 Feb 2018 19:25:00 +0000 https://www.politikexpress.de/?p=1583983 Kurzform: Längst ist aus der internationalen Hilfe ein Milliardengeschäft geworden, eines, das Jobs vergibt und erhält. Die Organisationen, wollen sie denn länger Spenden einsammeln, müssen umdenken. Entwicklungshilfe darf nicht länger mit Machtausübung einhergehen. Hilfsorganisationen müssen partnerschaftlich in den zu „entwickelnden“ Ländern auftreten. Jegliche Überbleibsel einer kolonialen Haltung müssen nun der Vergangenheit angehören. Der vollständige Leitartikel: […]

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