Frankfurter Rundschau: Zu klein gedacht

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Da hat die Bundeskanzlerin ein wahres Wort
gesprochen: “Wenn wir den Klimaschutz vorantreiben, wird das Geld
kosten”, hat Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag gesagt. Aber:
“Wenn wir ihn ignorieren, wird es uns mehr kosten.” Ein Satz, mit dem
sie glatt bei “Fridays for Future” auftreten könnte. Noch sicherer
wäre ihr dort allerdings der Applaus, wenn die Haushaltspolitik der
Bundesregierung zu ihren Einsichten passen würde. Das tut sie leider
nicht. Der Etat, über den das Parlament in diesen Tagen debattiert,
ist alles andere als der in Zahlen gegossene Aufbruch, den das Land
nicht nur beim Klimaschutz bräuchte. Das liegt auch, aber nicht nur
an der “schwarzen Null”. Es liegt vor allem auch daran, dass dem
Handeln der großen Koalition eine klare, gemeinsame Vision vom Umbau
der Gesellschaft und der Wirtschaft fehlt. Wie das Land aussehen
soll, das gut gerüstet in eine ökologisch und digital geprägte
Zukunft geht, lässt sich weder dem Etat selbst noch der Debatte
darüber entnehmen.

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Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

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