Trauerspiel Jeder Euro wird dringend gebraucht, doch Milliarden werden verschwendet: Alle Jahre wieder prangert der Rechnungshof…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Neue OZ: Kommentar zu Energie
Streit mit langen Leitungen Wenn 380-Kilovolt-Freileitungen vor der eigenen Haustür vorbeiführen sollen, dann hört für einige…
WeiterlesenGesine Lötzsch: Spätrömische Dekadenz in Westerwelles Ministerium
"Die Bundesregierung kürzt im Sozialbereich an allen Ecken und Enden und schmeißt gleichzeitig das Geld aus…
WeiterlesenKathrin Senger-Schäfer: Rösler füllt den Versicherungskonzernen die Taschen – Zusatzgeschäft von jährlich über zehn Milliarden
"Mit 15 Euro Zusatzbeitrag für die Pflege würde den Versicherungskonzernen ein jährliches Zusatzgeschäft von 12,6 Milliarden…
WeiterlesenSabine Zimmermann: Reguläre Arbeitsplätze statt Ein-Euro-Jobs
"Ein-Euro-Jobs gehören abgeschafft: Sie verdrängen und ersetzen reguläre Arbeitsplätze und werden den individuellen Bedürfnissen der Erwerbslosen…
WeiterlesenUlrich Maurer: Merkel wird zur Totengräberin Europas
"Die Kanzlerin treibt Europa mit ihrem national-egoistischen Wirtschafts- und Finanzkurs in den Abgrund. Wenn sie so…
WeiterlesenPressestatement mit Gesine Lötzsch am 16.11.2010 um 14:00 Uhr, Fraktionsebene zum Bericht des Bundesrechnungshofes
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, heute legt der Bundesrechnungshof seinen aktuellen Bericht vor. Vorab ist schon…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Finanzen / EU / Irland / Portugal / Griechenland
Zu zaghaft und zu spät Die patzigen Reaktionen der Defizit-Supersünder Irland und Griechenland zeigen vor allem…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Haiti / Gesundheit
Geld und neue Politik Auch die massive Präsenz der internationalen Hilfsorganisationen konnte es nicht verhindern: Die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Ein-Euro-Jobs
Warum erst jetzt? Es ist eine enttäuschende und empörende Bilanz, die der Bundesrechnungshof da gezogen hat.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Niebel / Rechnungshof
Gutes Personal gefordert Wenn der Bundesrechnungshof Dirk Niebels Personalplanung kritisiert, hat dies eine besondere Note. Da…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Parteitag
Eine Rede reicht nicht In der Not läuft Angela Merkel zu Hochform auf. Sie kämpft, sie…
WeiterlesenMatthias W. Birkwald: Rente erst ab 67 ist nicht haltbar
"Wegen sieben Euro weniger Beitrag an die Rentenkasse sollen die Menschen zwei Jahren länger arbeiten und…
WeiterlesenPaul Schäfer: Koalition verweigert starrsinnig Abzug aus Afghanistan
"Nachdem selbst die USA konkrete Abzugspläne vorlegen, kann nur noch als Starrsinn gewertet werden, dass die…
WeiterlesenCaren Lay: Airlines müssen Fluggäste über ihre Rechte informieren
"Fluggäste müssen ihre Rechte kennen, um sie gegenüber Fluggesellschaften durchsetzen können. Dazu sind klare Informationen über…
WeiterlesenKathrin Senger-Schäfer: Rösler will Entsolidarisierung auch in der Pflege
"Minister Rösler treibt die Entsolidarisierung nach der gesetzlichen Krankenversicherung nun auch in der Pflegeversicherung voran. Die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Frankreich / Regierung
Sarkozys Rochade Es läuft nicht gut für Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy. Seine Umfragewerte sind im Keller…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Rente
Sicher wie das Amen in der Kirche Die Rente mit 67 kommt, das ist so sicher…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Birma / Suu Kyi / Freilassung
Gnade als Zeichen der Macht Was für eine starke Frau! Aung San Suu Kyi hat ihren…
WeiterlesenNeues Deutschland: Matthias Platzeck sieht Rot-Rot auf gutem Weg
Brandenburgs Ministerpräsident kann sich Amtszeit über 2014 hinaus vorstellen
Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sieht wegen des Auslaufens des Solidarpakts und geringer werdender Fördermittel der EU…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen / Bundestag
Zu kurz gesprungen Ohne Philipp Röslers Gesundheitsreform wären einige Betriebskrankenkassen im kommenden Jahr wahrscheinlich pleite. Diese…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verkehr / Transrapid
Kommentar zu Verkehr / Transrapid Eher zu viel als zu wenig Teneriffa. Brasilien. München. Sogar der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu G20 / Gipfel / Basel III
Nicht kleinreden In Zeiten, in denen Zuversicht bei Anlegern zurückkehrt und Investmentbanker ihren Konzernen wieder zu…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Entwicklungshilfe
Die richtigen Fragen Ein Lob den Grünen: Sie stellen der Regierung Fragen nach dem Geschäftsgebaren des…
WeiterlesenSevim Dagdelen: Westsahara muss endlich unabhängig werden
"Die marokkanische Regierung verhindert konsequent eine unabhängige Berichterstattung über ihr tödliches Vorgehen gegen die Bewohner eines…
WeiterlesenSahra Wagenknecht: Merkels Insolvenzpläne erweisen Steuerzahler Bärendienst
"Angela Merkel hat die Spekulanten eingeladen, auf einen Zahlungsausfall Irlands zu wetten", erklärt Sahra Wagenknecht zu…
WeiterlesenSabine Zimmermann: Arbeitsmarktpolitischen Kahlschlag verhindern
"Die Bundesregierung benutzt die wirtschaftliche Erholung als Vorwand für einen Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik. Dabei steigt…
WeiterlesenWolfgang Gehrcke, Paul Schäfer: Erneuter Luftangriff auf Bundeswehr-Befehl bei Kunduz – dürre Auskunft und viele Fragen
"Im Klartext heißt die Information des Einsatzführungskommandos, eine unbestimmte Anzahl von Personen wurden Opfer eines von…
WeiterlesenGesine Lötzsch: Schäubles Offer-Paket
"Das Kürzungspaket nenne ich nur noch das Offer-Paket, man kann es aber auch das Konjunktur-Killer-Paket nennen",…
WeiterlesenMichael Schlecht: Merkel treibt USA in den Währungskrieg
"Die Bundeskanzlerin treibt die USA in einen Währungskrieg, in dem auch Deutschland verlieren wird", kommentiert Michael…
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