Sperrfrist: 12.11.2010 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
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Neue OZ: Kommentar zu Italien / Koalition
Hoffnung für Italien Von Silvio Berlusconi ist bekannt, dass er sich nie scheut, Niveau-Untergrenzen zu unterbieten.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen / Bundestag
Gute Besserung Niemandem ist zu vermitteln, warum in Deutschland innovative Medikamente viel teurer sind als in…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Landtag / Agrar
Situation überdreht Massentierhaltung - dieses Thema ist im Landtag ein Dauerbrenner wie Atom und Schule. Und…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Irak / Konflikte
Aussicht auf Erfolg Es ist ein Teilerfolg der Vernunft über Terror, Hass und Gewalt. Die politischen…
WeiterlesenJan Korte: Notbremse beim E-Personalausweis ziehen
"Die übereilte Einführung des neuen Personalausweises fällt der Bundesregierung schneller auf die Füße als befürchtet. Das…
WeiterlesenRosemarie Hein: Ganztagsschulen haben sich bewährt
"Im Großen und Ganzen hat sich das Konzept der Ganztagsschule bewährt, ihre Einführung war ein richtiger…
WeiterlesenUlla Jelpke: Einsatz französischer Spezialeinheiten beim Castor belegt Eskalationswillen der Bundesregierung
"Bundesinnenminister de Maizière muss umgehend offenlegen, ob es ein deutsches Amtshilfeersuchen für den Prügel-Einsatz ausländischer Polizeikräfte…
WeiterlesenFrank Tempel: Blinde Flecken im EU-Drogenbericht
"Der Bericht unterstreicht die Notwendigkeit eines aktiven Gesundheits-, Jugend- und Verbrauchschutzes auf der Basis einer akzeptierenden…
WeiterlesenUlla Lötzer: Merkel macht Deutschland zum Bremsklotz globaler Kooperation
"Merkel macht Deutschland zum Bremsklotz in der globalen Kooperation. Anstatt die weltweiten Handelsungleichgewichte geordnet abzubauen und…
Weiterlesenstern-Umfrage: Volk hat in Deutschland nichts zu sagen – Bürger wünschen Volksentscheide auch auf Bundesebene
Die meisten Deutschen zweifeln, ob in Deutschland, wie es Artikel 20 des Grundgesetzes verlangt, alle Staatsgewalt…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Atom / Castor
Im Stich gelassen Es war ein Castor-Transport der Superlative: Nie zuvor dauerte es länger, den Atommüll…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Nobelpreise / Norwegen / Kriminalität
Politischer Sprengstoff Welch ein Trauerspiel. Dem Riesenreich der Mitte, das längst zu einer führenden Wirtschaftsmacht geworden…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Konjunktur / Wirtschaftsweise
Weise und doch volksnah Professoren, besonders Geisteswissenschaftler, gelten vielfach als Neunmalkluge, die schöne Modelle für den…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu G20 / Gipfel
Hart bleiben! Bleiben Sie auf dem G-20-Gipfel in Seoul hart, Frau Merkel! Die Forderungen der USA…
WeiterlesenHalina Wawzyniak: Netzsperren wirkungslos gegen Kinderpornographie
Zur heutigen Rechtsausschussanhörung zur Aufhebung des Netzsperrengesetzes gegen Kinderpornographie (Zugangserschwerungsgesetz) erklärt die stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses…
WeiterlesenPaul Schäfer: Schluss mit Militäreinsätzen für Wirtschaftsinteressen
"An der Anti-Piraterie-Operation Atalanta lässt sich beobachten, dass bei der militärischen Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen, die Verteidigungsminister…
WeiterlesenDagmar Enkelmann: SPD muss Eierei bei Kosten der Unterkunft aufgeben
"DIE LINKE unterstützt die Forderung des Landkreistages, die Berechnungsgrundlage für die Kosten der Unterkunft an die…
WeiterlesenPHOENIX-LIVE: CDU-Parteitag 2010 in Karlsruhe, Montag 15. und Dienstag 16. November 2010
PHOENIX-LIVE: CDU-Parteitag 2010 in Karlsruhe, Montag 15. und Dienstag 16. November 2010 PHOENIX überträgt am Montag…
WeiterlesenUlla Lötzer zum G20-Gipfel: Merkel und Schäuble verweigern sich allen Reformvorschlägen
"Während die geldpolitischen Maßnahmen der USA die Spekulation auf Währungen und damit den Abwertungswettlauf anheizen werden,…
WeiterlesenMichael Schlecht: Kein Wirtschaftswunder
"In einem Punkt haben die Wirtschaftsweisen Recht: Von einem Wirtschaftswunder kann keine Rede sein", kommentiert Michael…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Union und FDP legen zu – Grüne und Linke verlieren
Union und FDP haben wieder etwas Tritt gefasst. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend stieg die Union im Vergleich…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Landtag / Schulen
Leidige Debatte Bernd Althusmann hat die Schulstrukturdebatte in Niedersachsen in den ersten sechs Monaten seit seiner…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Personalie
Keine Nebensächlichkeit Hat diese Republik eigentlich keine anderen Sorgen? Der Sprecher eines Ministeriums wirft hin -…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Fußball / Enke
Ein offener Umgang fehlt Überwältigend war nach dem Selbstmord von Nationaltorhüter Robert Enke nicht nur die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Urteile / Agrar / Datenschutz
Peinlicher Rüffel Die Luxemburger Richter bringen die EU-Kommission arg in die Klemme. Es ist längst nicht…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Korruption
Viele Begehrlichkeiten Deutschland ist keine Bananenrepublik, aber auch keine Insel der Glückseligen. Es gibt Korruption in…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Gorleben – und noch immer kein Ende in Sicht – Leitartikel
Die Schlacht ist geschlagen. Die Tore des Zwischenlagers Gorleben haben sich hinter dem letzten Castor-Behälter geschlossen,…
WeiterlesenKlaus Ernst: Rente ab 67 stoppen
"Wenn nicht mal ein Viertel der 60-64Jährigen sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, bedeutet jeder Monat Anhebung des Renteneintrittsalters…
WeiterlesenKirsten Tackmann: EU-Fördermittel müssen transparent bleiben
"Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist nicht das richtige Signal: Die Transparenz der Fördermittelvergabe als…
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