Mittelbayerische Zeitung: Trumps launenhafte Diplomatie / Direkte Gespräche mit dem iranischen Präsidenten bleiben nicht mehr als eine vage Hoffnung. Von Thomas Spang

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Es war einmal, dass das Wort eines
amerikanischen Präsidenten etwas galt. Deshalb überlegten diese gut,
was sie öffentlich zu Protokoll gaben. Diplomaten analysierten die
Aussagen auf Punkt und Komma, um keine falschen Rückschlüsse zu
ziehen. Wenn, wie bei Barack Obamas „roter Linie“ in Syrien, der
Eindruck entstand, Ankündigungen seien nicht eingehalten worden,
beklagten die Leitartikler lautstark die Gefahr des
Glaubwürdigkeitsverlusts der Supermacht. Heute beträgt die
Halbwertzeit der Gültigkeit von Aussagen Donald Trumps oft nicht
einmal die Dauer eines Nachrichtenzyklus. Der G-7-Gipfel lieferte ein
Paradebeispiel für die Launenhaftigkeit des Amtsinhabers. Binnen
Stunden nahm der US-Präsident zum Handelsstreit mit China und Iran so
viele einander widersprechende Positionen ein, dass am Ende alles
unklar blieb. Kurz vor dem Gipfel hatte Trump neue Strafzölle gegen
die Volksrepublik angekündigt und deren Präsidenten Xi als „Feind“
bezeichnet. Zu Beginn des G-7-Treffens räumte der Präsident dann
„Zweifel“ an dem eingeschlagenen Kurs im Handelsstreit ein, nur um
diese Stunden später aus dem Weißen Haus wieder dementieren zu
lassen. Eigentlich bedauere er es, nicht noch höhere Zölle verhängt
zu haben, erklärte Trump dann. Um kurz darauf noch eine Rolle
rückwärts zu machen. Es werde bald wieder mit China verhandelt. Und
übrigens, Xi sei ein „großartiger Führer“. Um das Verwirrspiel
komplett zu machen, behauptete der amerikanische Präsident vor der
Presse dann, er habe „zwei Telefonanrufe“ der chinesischen Regierung
aus „sehr hoher Ebene“ erhalten, die ihn positiv gestimmt hätten. Die
Chinesen bestreiten solche Kontaktaufnahmen, wie auch
US-Finanzminister Steven Mnuchin nicht von Telefonaten sprechen
möchte. Im Fall des Iran verhielt sich Trump nicht weniger bizarr. Er
sei bereit, mit Präsident Ruhani persönlich zusammenzutreffen, „wenn
die Umstände korrekt seien“, erklärte der US-Präsident mit
Frankreichs Staatschef Emanuel Macron an der Seite. Ob dessen
Einschätzung für das Zeitfenster „in Wochen“ richtig klinge, wollten
Reporter wissen. „Tut es“, antwortete Trump. Die Vermutung lag nahe,
dies könnte einen Ruhani-Trump-Gipfel am Rande der UN-Vollversammlung
Ende September in New York bedeuten. Der US-Präsident feuerte die
Spekulationen noch an, indem er sogar Handelskredite für Teheran in
Aussicht stellte, wenn die Gespräche Fortschritte machten. Während
kurzatmige Kommentatoren ihrem Wunschdenken erlagen und eine
Annäherung witterten, schoss Trump den Ballon gleich selber wieder
ab. Er formulierte Bedingungen für Direktgespräche mit Ruhani, die
dieser unmöglich annehmen kann. Zumal der iranische Präsident nur auf
Weisung von Ajatollah Ali Chamenei handeln darf. Dass der iranische
Präsident nun trotzdem so tut als ob, macht die Aussichten auf eine
Lösung des Atomstreits nicht besser. Aber er hat von Nordkoreas Kim
Jong-Un gelernt, der Trumps strategisches Durcheinander clever
genutzt hat, um Zeit zu gewinnen. Genau darum dürfte es bei der von
Macron vermittelten Initiative in erster Linie gehen. Solange
gesprochen wird, wird nicht geschossen. Sollte Trump im November 2020
abgewählt werden, könnte es eine dann andere Lösung geben. Ob das
reicht, eine militärische Eskalation am Persischen Golf abzubiegen,
bleibt abzuwarten. Zumal mit dem nächsten Tweet des Präsidenten schon
wieder alles ganz anders sein kann.

Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
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