Schiewerling: Union sorgt für Wohlstand und Sicherheit

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Der deutsche Arbeitsmarkt boomt weiter. Dies
belegen die am Dienstag veröffentlichten Arbeitsmarktdaten der
Bundesagentur für Arbeit. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:

„Unsere Politik sorgt für Wohlstand und Sicherheit – und dies mit
messbarem Erfolg: Die Arbeitslosigkeit sinkt unter drei Millionen,
die Zahl der Jobs geht auf neue Rekordstände zu. Die umsichtige und
kluge Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der Union trägt gute
Früchte. Besonderes Augenmerk sollten wir nun darauf legen, dass auch
Langzeitarbeitslose und weniger Qualifizierte zügig den Weg zurück in
den ersten Arbeitsmarkt finden.

Neben der Wirtschaft, die die Arbeitsplätze schafft, liegt ein
Großteil der Verantwortung bei den örtlichen Jobcentern. Ihre
Leistungsfähigkeit entscheidet sehr stark darüber, wie schnell
Menschen wieder in eine Arbeit mit Perspektive zurückfinden. Diese
Leistungsfähigkeit der einzelnen Jobcenter ist nun endlich auch
deutschlandweit vergleichbar, öffentlich und für alle Bürger
transparent.

Die Vergleichbarkeit von Jobcentern war uns ein besonderes
Anliegen bei der Organisationsreform der Grundsicherung. CDU und CSU
begrüßen es sehr, dass das Bundesarbeitsministerium das öffentliche
Benchmark-System (www.sgb2.info) so schnell und so gut umgesetzt hat.

Damit können Bund, Länder und Kommunen die örtlichen Anstrengungen
bei der Umsetzung der Arbeitsmarkpolitik begutachten. Das
Benchmark-System trägt somit zur Versachlichung von Debatten im
Bereich der Grundsicherungs-Organisation bei. Dies gilt gleichermaßen
für die Kernfrage, wo Integration in den Arbeitsmarkt gut gelungen
ist und wo eventuell noch Potenziale zu nutzen sind.

Die Union setzt darauf, dass das Benchmark-System auch zur
Versachlichung der aktuellen Diskussion um die Neufassung der
arbeitsmarktpolitischen Instrumente beitragen wird.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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