Wochenlang ist über Integration in Deutschland, über Fehler und Erfolge diskutiert worden. Nun hat die schwarz-gelbe…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu EU-Defizitsündern
Ganz klar. Die Sache ist einen handfesten Streit, vielleicht sogar Hauskrach wert. Defizitsündern könnte künftig innerhalb…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Politisches Signal
Bundesregierung korrigiert Ausländerrecht
Die Ausländerdebatte lief über Wochen zum Teil kräftig schief. Eine abenteuerliche Idee folgte der anderen. So…
WeiterlesenOstthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera
Ostthüringer Zeitung Gera zu Integration: Was jetzt beschlossen wurde, ist bis auf das verlängerte Rückkehrrecht für…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: Vollbeschäftigung ist wirklich möglich =
Von Lothar Leuschen
Als Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vor einigen Monaten das Wort Vollbeschäftigung in den Mund nahm, wurde…
WeiterlesenRNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: EU-Gipfel
Die Geburtsfehler der Währungsunion, unter deren 16 Mitgliedern sich auch einige taube Nüsse befinden, lassen sich…
WeiterlesenWAZ: Alles links, oder was? Kommentar von Rolf Potthoff
Wie Kai aus der Kiste tritt eine Studie über die Stuttgart-21-Protestierer auf den Plan. Demnach zählen…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Ein Jahr neue Regierung
Noch übt Schwarz-Gelb
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Immerhin ein Vorwurf gegen die schwarz-gelbe Regierung hat sich nach einem Jahr erübrigt. Vom Verharren in…
WeiterlesenWAZ: Ein Signal an die Schwächsten. Kommentar von Walter Bau
Sie sind vielleicht die schwächsten Opfer der Integrationsverweigerung: Muslimische Mädchen und junge Frauen, die, aus welchen…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: zu 1 Jahr Schwarz-Gelb
Ist der Ruf erst ruiniert... Aber wie kann er repariert werden? Vor allem durch Arbeit. Ernsthafte…
WeiterlesenSüdwest Presse: Kommentar zum Thema Zwangsheirat
Und die Politik bewegt sich doch. Mit ihrem Vorstoß zur Zwangsheirat hat sich das Bundeskabinett auf…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Nationalpark Senne
Warum nicht?
CARSTEN HEIL
Einem Vermieter flattert die Kündigung seines Mieters auf den Tisch. Er gedenke, im kommenden Jahr auszuziehen,…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Ex-Diplomat: Auswärtiges Amt wollte nichts von NS-Vergangenheit wissen
Berlin - Der frühere deutsche Diplomat Manfred Steinkühler hat dem Auswärtigen Amt vorgeworfen, sich jahrelang gegen…
WeiterlesenNeues Deutschland: zur Debatte um AKW-Laufzeiten
Die Verlängerung der AKW-Laufzeiten »bedeutet auch, die Chancen für Arbeit, Wirtschaft und Umwelt zu blockieren, die…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Özdemir wirft Schwarz-Gelb Sympolpolitik vor
Bielefeld. Cem Özdemir, Parteichef der Grünen, hält die Zwangsheirat als eigenen Straftatbestand für ein "Placebo. Das…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Gysi: Jagd auf Ernst ist beendet
Berlin - Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat erleichtert darauf reagiert, dass die Berliner Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Linkspartei
Thüringens Fraktionschef Ramelow wirft Justiz mangelnde Fairness vor
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat der Berliner Staatsanwaltschaft mangelnde Fairness gegenüber…
WeiterlesenDiskurs über die Nachkriegsmoderne vonnöten – Baudenkmäler wie die Beethovenhalle gehören zur Identität der Bundesrepublik
Köln/Bonn - Selten erfahren Bauwerke einer gerade zurückliegenden Epoche einer großen Wertschätzung. Derzeit ergeht es vielen…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: US-Historiker Browning kritisiert Urteil der Kommission zum Auswärtigen Amt
Berlin - Der amerikanische Historiker Christopher R. Browning hat das Urteil der Unabhängigen Historikerkommission über das…
Weiterlesen363.867 Bürger fordern: Klimaschutz ins Grundgesetz! / Greenpeace präsentiert Vorschlag für Aufnahme in die Verfassung
Einen Tag vor der Verabschiedung des Energiekonzeptes im Bundestag demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute in Berlin für die…
WeiterlesenErstmals TV-Duell zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz / Klöckner und Beck liefern sich Schlagabtausch im SWR Fernsehen
Erstmals kommt es vor einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu einem TV-Duell zwischen Amtsinhaber und Herausforderer. Elf…
WeiterlesenLVZ: DIHK-Präsident: Guttenberg ist einer von wenigen Politikern, „die zu strategischem Management in der Lage sind“ / Mehr Geld für Verteidigung
Weil die Bundeswehr an der Spitze über viele Jahre hinweg "ein Managementproblem" gehabt habe, setzt das…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Politik/Parteien
Organisiert Ministerium Wahkampf für die CDU? Linke kritisiert Pläne für Podiumsdiskussion zur Demografie
Dem Bauministerium Sachsen-Anhalts wird vorgeworfen, Wahlkampf für die CDU zu organisieren. Das berichtet die in Halle…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
Wehrbeauftragter Königshaus mahnt: Bei Reform auf Soldaten Rücksicht nehmen
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat dazu aufgerufen, bei der anstehenden Reform der…
WeiterlesenRheinische Post: Homburger kündigt Steuer-Gesetz noch im Dezember an
Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger kündigt noch dieses Jahr einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung des Steuerrechts an. "Es…
WeiterlesenRheinische Post: Homburger fordert automatische Sanktionen für EU-Defizitsünder
Vor der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin im Bundestag zum EU-Stabilitätspakt hat die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger die harte…
WeiterlesenRheinische Post: Deutsche Reeder gegen private Anti-Piraten-Flotte
Die von britischen Reedern und Schiffsversicherern geplante private Schnellboot-Flotte gegen Piratenüberfälle vor Somalia ist beim Verband…
WeiterlesenRheinische Post: RWI-Wirtschaftsforscher kritisieren Beamtenbund
Das Essener Wirtschaftsforschungsinstitut RWI hält die Sieben-Prozent-Lohnforderung des Beamtenbundes für den öffentlichen Dienst für stark überhöht.…
WeiterlesenRheinische Post: Marburger-Bund-Chef Henke fordert Erhöhung der Tabaksteuer in einem Schritt
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Rudolf Henke, will die Tabaksteuer aus gesundheitspolitischen Gründen…
WeiterlesenGreenpeace: Castor-Transport hat begonnen /
Erste drei Behälter mit abgebrannten Brennelementen sind von La Hague zum Verladebahnhof in Valogne gebracht worden
+++ Presse-Information vom 26. Oktober 2010 +++ Die ersten drei Castorbehälter mit hochradioaktivem Atommüll haben heute…
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