Für Einbrecher, Räuber und andere Übeltäter auf der Flucht brechen im größten Bundesland schwere Zeiten an.…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Südwest Presse: KOMMENTAR zu STEUERPOLITIK, Ausgabe vom 26.10.2010
KOMMENTAR zu STEUERPOLITIK, Ausgabe vom 26.10.2010 Neues aus dem steuerpolitischen Absurdistan: Weil Rot-Grün einst eine Stromsteuer…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung:Ökosteuerpläne =
von Anja Clemens-Smicek
Die Regierungskoalition schont die Industrie, die Verbraucher sollen es richten. Das ist das Signal, das die…
WeiterlesenRheinische Post: Eltern besorgt
Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Die Politik von Rot-Grün in NRW beschränkt sich derzeit weitgehend aufs…
WeiterlesenNeues Deutschland: zur Debatte um die AKW-Laufzeiten
Nun liegt es vor, das erste Rechtsgutachten zur geplanten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Dieses »Elfte Änderungsgesetz zum…
Weiterlesen„2+Leif“: Sozialfunktionär Schneider warnt SPD, Hartz-IV-Neuregelung im Bundesrat zuzustimmen/Stuttgarter CDU-Sozialministerin Stolz erwartet SPD-Zustimmung
Sperrfrist: 25.10.2010 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Westerwelle lehnt Umzug des Verteidigungsministeriums strikt ab
Köln. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat dem Plan der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingesetzten…
WeiterlesenWAZ: Zigaretten werden teurer –
Gesunder Druck
– Kommentar von Hannes Koch
Das Sparpaket der Bundesregierung ist sozial unausgewogen. Die Koalition hat die Industrie bei der Ökosteuer im…
WeiterlesenWAZ: Zigaretten werden teurer –
Gesunder Druck
– Kommentar von Hannes Koch
Das Sparpaket der Bundesregierung ist sozial unausgewogen. Die Koalition hat die Industrie bei der Ökosteuer im…
WeiterlesenWAZ: Der Minister und die CO-Pipeline –
Verwirrung gestiftet
– Kommentar von Tobias Blasius
Es hat mehrere Wochen gedauert, bis sich der neue nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger (SPD) ein laues…
WeiterlesenWAZ: Nerven bewahren beim Streik
– Kommentar von Rolf Kiesendahl
Keine Katastrophe bricht heute über uns herein, und auch keine Heimsuchung anderer Art. Das öffentliche Leben…
WeiterlesenNRZ: SPD und Grüne kritisieren US-Wahlkampfspenden von Bayer, BASF und Eon scharf
Politiker von SPD und Grünen sind empört über Spenden deutscher Unternehmen für den US-Wahlkampf. Laut dem…
WeiterlesenNRZ: Atom: NRW-Klage gegen längere Laufzeiten steht kurz bevor
Die Landesregierung Nordrhein Westfalens steht nach Informationen der "Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung" (NRZ, Dienstagausgabe) kurz…
WeiterlesenWeser-Kurier: Beluga-Fortune ist wieder frei
Bremen. Erleichterung bei Beluga-Reederei: Der am Sonntag im Indischen Ozean gekaperte Schwergutfrachter "Beluga Fortune" mitsamt seiner…
WeiterlesenRheinische Post: Wirtschaftsverbände: Ökosteuer-Beschluss hilft vor allem Mittelständlern
Die geplanten Änderungen an der Ökosteuer zugunsten energieintensiver Betriebe helfen nach Auffassung führender Wirtschaftsverbände vor allem…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: FDP-Europaabgeordneter Lambsdorff: Entzug des Stimmrechts für Defizitsünder ist ein „Luftschloss“
Berlin - Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff hat die Kritik der Liberalen an dem Kompromiss zwischen…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Integration
Bosbach kritisiert Ruf nach einem eigenen Integrationsministerium
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Forderung der Integrationsbeauftragten Maria Böhmer (CDU) nach…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: CDU-Innenexperte Bosbach warnt vor Abzug des Verteidigungsministeriums aus Bonn:
Köln. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat vor einem Komplett-Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): Schlagersängerin Anna-Maria Zimmermann im künstlichen Koma
Schlagersängerin Anna-Maria Zimmermann, die bei einem Hubschrauberabsturz am Sonntagnachmittag in Altenbeken im Kreis Paderborn schwer verletzt…
WeiterlesenACHTUNG, KORREKTUR! Greenpeace: Atommüll-Transporte künftig nach Bayern, Baden-Württemberg und Hessen/ Bundesländer sollen Strahlenmüll zurücknehmen – Keine Vorfestlegung auf Gorleben
Achtung, Korrektur im 4. Absatz: Isar statt Grafenrheinfeld - Deutscher Atommüll aus den Wiederaufarbeitungsanlagen La Hague…
WeiterlesenFinanzierung der Zusatzversorgung weiter offen
Euroforum Jahrestagung "Zusatzversorgung 2010" 18. und 19. November, Maritim Hotel Berlin. www.euroforum.de/zusatzversorgung Der Tarifvertrag von 2002…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) schlägt Alarm:
„Internationale Verpflichtungen mit jetzigem Etat nicht zu erreichen“
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) fordert mehr Geld für sein Ressort. Der Entwicklungsetat sei für 2010 um…
WeiterlesenGreenpeace: Atommüll-Transporte künftig nach Bayern, Baden-Württemberg und Hessen/ Bundesländer sollen Strahlenmüll zurücknehmen – Keine Vorfestlegung auf Gorleben
Deutscher Atommüll aus den Wiederaufarbeitungsanlagen La Hague (Frankreich) und Sellafield (Großbritannien) soll nach einem neuen Konzept…
WeiterlesenSaarbrücker Zeitung: Konfliktforscher sieht in Volksabstimmungen Mittel gegen wachsenden Straßenprotest
Der Berliner Konfliktforscher Dieter Rucht sieht in der Stärkung plebiszitärer Elemente eine Möglichkeit, um den wachsenden…
WeiterlesenRheinische Post: Gesundheitsminister wollen Landärzte stärken
Mit Wegen aus der medizinischen Unterversorgung im ländlichen Bereich wollen sich die Gesundheitsminister von Bund und…
WeiterlesenRheinische Post: Lindner steht für NRW-FDP-Vorsitz nicht zur Verfügung
FDP-Generalsekretär Christian Lindner steht für die Nachfolge von Andreas Pinkwart als FDP-Chef in Nordrhein-Westfalen nicht zur…
WeiterlesenRheinische Post: FDP begrüßt Vorschläge der Weise-Kommission
Die FDP hat die Vorschläge der Bundeswehr-Strukturkommission unter Vorsitz von Arbeitsagenturchef Frank-Jürgen Weise begrüßt. "Gut ist…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bund der Vertriebenen / Steinbach
Ohne Rücksicht auf Verluste Erika Steinbach gehört zu den umstrittensten Persönlichkeiten der Republik. Ihrem Ziel, ein…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bildung / Schulen / Reform
Mit einer Klappe Das neue Schulkonzept bietet die Chance, den gordischen Knoten in der Systemfrage zu…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Reformen
Zu viele Häuptlinge Die Mitarbeiterzahl in einem Ressort zu halbieren - das ist ein radikales Vorhaben.…
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