START » Posts tagged with » regierung (Page 31)

Nach ihrem großen, international gefeierten
Auftritt als Mrs. World beim deutschen G8-Gipfel ist weltpolitisch
nicht mehr viel von ihr zu hören gewesen. Deutschland wird vielfach
sogar auf dem Rückzug aus internationaler Verantwortung gesehen. Die
tölpelhafte Enthaltung im Sicherheitsrat bei der Libyen-Abstimmung
ist dafür nur ein eklatantes Beispiel. Auch die Rolle bei der
Sanierung des internationalen Finanzsystems und bei der
Stabilisierung des Euro wird vo

Weiterlesen …

Nach jahrelangen Debatten, und unzähligen
Demonstrationen ist Deutschland wieder genau an dem Punkt angekommen,
wo wir im Jahr 2000 unter Rot-Grün schon einmal standen: 2022 soll
das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz gehen. Hat sich also
eigentlich nichts bewegt in den letzten elf Jahren? Nein! Der
entscheidende Unterschied ist, dass beim rot-grünen Ausstieg die
Atombefürworter in der Wirtschaft und bei Union und FDP von
vorneherein nur darauf gelauert hatten, alle

Weiterlesen …

Die Frage, ob diesem Verteidigungsminister gelingt,
woran einige seiner reformfreudigen Vorgänger kläglich gescheitert
sind: die guten Pläne auch in die Tat umzusetzen und den Apparat
endlich in den Griff zu bekommen. Denn die Generäle und Stäbe der
Bundeswehr haben bislang noch jeden Reformversuch erfolgreich
verschleppt. De Maizière hat gestern einen großen Anspruch formuliert
− jetzt muss er Ergebnisse liefern.

Pressekontakt:
Berliner Ze

Weiterlesen …

Das Unbehagen in der Bevölkerung ist groß,
angesichts der immer neuen Milliarden-Löcher, die sich in
Euro-Pleite-Staaten wie Griechenland oder Portugal auftun. Da wollte
die Kanzlerin mal ein bisserl die Volksseele streicheln: Wenn die
Südländer schon unser Geld schlucken, müssen sie wenigstens genauso
fleißig und lang arbeiten wie wir, rief Angela Merkel der CDU-Basis
zu. Da hat Angela Merkel natürlich recht. Der Punkt ist nur: Es
stimmt nicht. M

Weiterlesen …

So richtig neue Erkenntnisse hat Norbert Röttgen
gestern dem Experten-Bericht über die Sicherheitslage deutscher
Kernkraftwerke nicht bescheinigt. Schon im vorigen Jahr beim
schwarz-gelben Ausstieg aus dem Atomausstieg sei ja etwa klar
gewesen, dass deutsche Meiler gegen Flugzeugabstürze nicht gesichert
seien. Das war schon ein kleiner Offenbarungseid, den sich Röttgen
hier leistete. Das Problem des dicken Berichts ist zudem, dass er
großen Raum für Interpre

Weiterlesen …

Als reines Stadtauto lässt sich das Elektroauto
schon heute nutzen – zumindest von denen, die sich die bis zu 9000
Euro teureren Strommobile leisten können und wollen. Als Fahrzeug,
mit dem eine Familie auch in Urlaub oder am Wochenende in die Berge
fahren kann, taugen die gängigen E-Autos noch nicht. Da klingt es
erst einmal vernünftig, wenn die Kanzlerin diese Technik mit
Steuergeldern anschieben will. Angela Merkel sieht im E-Mobil das
Auto der Zukunft. Der Haken is

Weiterlesen …

Wer Guido Westerwelle am Freitag reden hörte,
konnte sich nur wundern: Warum musste dieser FDP-Vorsitzende gleich
nochmal von Bord? Da stand er, keifte wie eh und je gegen die
politische Konkurrenz und genoss dafür stehende Ovationen – von der
gleichen Partei, die ihres Egozentrikers an Deck am Donnerstag noch
höchst überdrüssig war. Das äußerst vage Eingeständnis weniger Patzer
Westerwelles reichte den Liberalen schon, ihren scheidenden Kapitän

Weiterlesen …

Pressestimme

Die Berliner Zeitung zum Ergebnis der Steuerschätzung:

Die Frage ist, ob sich aus den Mehreinnahmen Spielräume ergeben,
etwa für Steuersenkungen. Darauf kann es nur ein klares Nein geben.
Falsch ist allerdings, dass sich Schäuble auch bei der Unterstützung
der geplanten Energiewende knauserig zeigt. Sie dürfe nichts
kosten, die Ausgaben müssten an anderer Stelle gegenfinanziert
werden, argumentiert sein Ministerium. Doch das ist Un

Weiterlesen …

So richtig überraschend ist es nicht, dass die von
Angela Merkel eingesetzte Ethikkommission (zumindest laut dem vorab
durchgesteckten Arbeitspapier) den Ausstieg aus der Atomenergie bis
2021 empfiehlt. Wer die Zusammensetzung des Gremiums betrachtet,
sieht, dass die Atom-Skeptiker deutlich die Mehrheit in der
17-köpfigen Kommission haben. So ist der Rat der Experten denn auch
weniger als Signal an die Bevölkerung zu sehen – die breite Mehrheit
der Deutschen hält den Au

Weiterlesen …

Philipp Rösler hat zum ersten Mal bewiesen, dass
er sich in seiner Partei durchsetzen kann: Der neue FDP-Chef bekommt
sein Lieblings-Ressort Wirtschaft. Ein aus parteistrategischer Sicht
richtiger Schritt. Ein Gesundheitsminister ist beim Wähler von Amts
wegen unbeliebt – und Rösler braucht bessere Popularitätswerte, um
seine Partei mit nach oben ziehen zu können. Zudem kann er in diesem
Ressort an der liberalen Kernkompetenz feilen und sich als
Job-Beschaffer pro

Weiterlesen …


Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de