Allgemein

Keine CO2-Steuer für LKW? – ÖDP will mehr Güter auf Schienen

Keine CO2-Steuer für LKW? – ÖDP will mehr Güter auf Schienen

Bundesregierung bleibt weiter auf Kurs Richtung Klimakatastrophe…

Qonda: Neues Start-up ermöglicht virtuelles Simultandolmetschen

– in allen beliebigen Sprachen. Statt wie bisher am Ort der Konferenz sein zu müssen,…

ÖDP schockiert über dreistes Vorgehen – Tesla will jetzt noch größte Batterie-Fabrik der Welt

ÖDP schockiert über dreistes Vorgehen – Tesla will jetzt noch größte Batterie-Fabrik der Welt

“Das größte Batteriewerk der Welt hat in Grünheide nichts zu suchen. Schon die bisherigen Baumaßnahmen…

Lesen auf Parkbank ist nicht illegal – ÖDP-Politiker zu Unrecht in Arrest

Lesen auf Parkbank ist nicht illegal – ÖDP-Politiker zu Unrecht in Arrest

Der ÖDP München-Chef wurde im April für einige Stunden in Arrest genommen, weil er auf…

Circular Monday statt Black Friday – ÖDP für Recycling statt Konsumwahn

Circular Monday statt Black Friday – ÖDP für Recycling statt Konsumwahn

Weltweit wird am 23.11.2020 der Circular Monday begangen. Der Circular Monday, auch als White Monday…

Grüne enttäuschen eigene Basis – Faule Kompromisse nicht nur beim Klimaschutz

Grüne enttäuschen eigene Basis – Faule Kompromisse nicht nur beim Klimaschutz

„Die Enttäuschung vieler Grüner an der Basis ist verständlich“, findet der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz. „Konsequenz…

News

  • Köln / Gericht stoppt Parkstadt-Süd: Freie Wähler sehen sich bestätigt.

TÜV-Verband: Betriebsärzte frühzeitig in nationale Impfkampagne einbinden

+++ Bundesweite Impflogistik steht für Covid-19-Impfungen bereit +++ Impfung beim Arbeitgeber ermöglicht sichere Impfungen vieler Beschäftigter innerhalb kurzer Zeit +++ Risikogruppen könnten in der ersten Phase bevorzugt geimpft werden +++ Der TÜV-Verband empfiehlt eine frühzeitige Einbindung der betriebsärztlichen Versorgungsstrukturen in die nationale Impfkampagne zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie. “Bereits im Verlauf der ersten Phase sollten neben…

Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund kommt virtuell zusammen

Am 3. Dezember tagt die Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund. Die Mitglieder des Selbstverwaltungsgremiums kommen wegen der andauernden Corona-Situation virtuell zusammen. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 11:00 Uhr. Auf http://www.deutsche-rentenversicherung.de wird sie per Live-Stream übertragen. Zu Beginn richtet Bundesarbeitsarbeitsminister Hubertus Heil eine Grußbotschaft an die Bundesvertreterversammlung. Über die Entwicklung der Finanzlage unter Einfluss…

WDR extra am 01. Dezember 2020: NRW geht in den Corona-Dezember: Was dann?

Fragen an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Eigentlich sollte es im Dezember wieder bergauf gehen. So hatte es NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Ende Oktober angekündigt: Harte Corona-Maßnahmen im November, im Dezember dann sollten Restaurants, Fitnessstudios, Theater und Co wieder öffnen können. Doch es kam anders, denn die Infektionszahlen sanken kaum. Und so steht NRW…

Neun von zehn Patienten lehnen die elektronische Patientenakte ab

Das Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) befragte 3453 Patienten von Juli 2019 bis Februar 2020 nach ihrer Meinung zur elektronischen Patientenakte.…

Greenpeace-Studie: Abbau klimaschädlicher Subventionen kann Bundeshaushalt um 46 Milliarden Euro jährlich entlasten / Ranking zeigt höchste Klimaschutz- und Spareffekte auf

Mit dem schrittweisen Abbau zehn besonders klimaschädlicher Subventionen in den Sektoren Energie, Verkehr und Agrar kann Deutschland jährlich bis zu 46 Milliarden Euro Einnahmen erzielen. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie des “Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft” im Auftrag von Greenpeace. (Studie “Zehn klimaschädliche Subventionen im Fokus” online unter: https://bit.ly/2JVu3tq ). Aufsummiert knapp 100 Millionen Tonnen…

Innenpolitik

Videoüberwachung ohne Anlass – Piraten kritisieren Einsatz von Kameras

Da die rechtlichen Grundlagen für eine polizeiliche Videoüberwachung am Europaplatz in Karlsruhe nicht gegeben sind plant die Stadt zusammen mit der EnBW eine “datenschutzfreundliche” Videoüberwachung. [1] Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert einen sofortigen Stopp dieses Vorhabens. Gesetzliche Regelungen dürfen nicht durch…

Reformen in der Fleischindustrie: Ein tragfähiger Kompromiss / Kommentar von Norbert Wallet

Es hätte der Pandemie eigentlich nicht bedurft, um zu wissen, dass die Arbeits- und Lebensbedingungen…

SPD-Vorsitzende Esken und Walter-Borjans gegen AfD-Verbot – Verfassungsschutz soll Partei und ihre Netzwerke flächendecken beobachten

Die Vorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben sich gegen ein Verbot der…

Gienger/Gröhler: Anstieg der Sportförderung wichtiges Signal in Zeiten der Corona-Pandemie

Sporthaushalt des Bundes wird im kommenden Jahr 2021 auf über 800 Mio. Euro anwachsen Am…

“Europa darf die Schwächsten nicht aus dem Blick verlieren.” / EKD-Ratsvorsitzender Heinrich Bedford-Strohm auf dem Treffen der europäischen Religionsführer in Brüssel

Erstmals in der Amtszeit der neuen EU-Kommission kamen heute europäische Religionsführer auf Einladung von EU-Kommissions-Vize-Präsident…

Gewerkschaften

WAZ: IG Metall fordert Tempo bei Hilfen für Autozulieferer / Arbeitsminister Heil warnt vor zu schnellem Ende der Verbrennermotoren

Die IG Metall sieht die Autoindustrie noch vor einer langen Durststrecke und fordert Tempo bei…

Viel Arbeit – mehr Geld: Stadt Mainz erhöht die Vergütung im Praxissemester für Studierende der Sozialen Arbeit

Viel Arbeit – mehr Geld: Stadt Mainz erhöht die Vergütung im Praxissemester für Studierende der Sozialen Arbeit

An der Katholischen Hochschule in Mainz absolvieren Studierende der Sozialen Arbeit ein acht monatiges beziehungsweise…

Brüderle: “Allgemeinverbindlicher Tarifvertrag in der Pflege ist überflüssig, unwirksam und verfassungswidrig” / bpa Arbeitgeberverband zu Forderungen auf dem Deutschen Pflegetag

Zu den Diskussionen auf dem Deutschen Pflegetag über einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag erklärt der Präsident des…

“Vom Klatschen allein kann niemand leben” / Firmengruppen SeniVita und Dr. Wiesent setzen mit eigenem Haustarifvertrag deutliches Zeichen in der Pflegebranche (FOTO)

“Vom Klatschen allein kann niemand leben” / Firmengruppen SeniVita und Dr. Wiesent setzen mit eigenem Haustarifvertrag deutliches Zeichen in der Pflegebranche (FOTO)

Mit der zweiten Coronawelle ist der Stellenwert von Pflegekräften erneut in den Blickpunkt gerückt. Dass…

Beschäftigte vor berufsbedingtem Krebs schützen / Gemeinsame Konferenz “STOP dem Krebs am Arbeitsplatz” des BMAS und der BAuA

Schätzungsweise 100.000 Menschen sterben jährlich in der Europäischen Union an den Folgen berufsbedingter Krebserkrankungen. Mit…

KSM Castings Group GmbH: Abschluss des Schutzschirmverfahrens voraussichtlich bereits Ende Dezember

KSM Castings Group GmbH: Abschluss des Schutzschirmverfahrens voraussichtlich bereits Ende Dezember – Gläubigerversammlung stimmt Insolvenzplan mit großer Mehrheit zu – 100 % Quote für die Gläubiger – Restrukturierungskonzept kann wie geplant umgesetzt werden – Erfolgreiche Begleitung durch die Rechtsanwälte Prof.…

Außenpolitik



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