Allgemein

Zentralrats-Präsident Schuster: Juden in Deutschland sind “erheblich verunsichert”

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sieht 75 Jahre nach der…

Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland fordert schärfere Abgrenzung von AfD

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, fordert angesichts neuer antisemitischer Tendenzen…

SPD scheut klare Ansage / Kommentar von Joachim Fahrun zur Berliner SPD

Kurzform: Die politischen Probleme der SPD beginnen mit dem Verkehr. Mehr Bahnen und Busse ja,…

Sachsen-Anhalt/Bildung Ministerium erwartet drastisch sinkende Grundschülerzahlen

Sachsen-Anhalt steht erneut ein Umbruch in der Schullandschaft bevor. Das Bildungsministerium hat die Regierungsparteien CDU,…

Stamp will kranke Kinder aus griechischen Flüchtlingscamps holen/NRW-Flüchtlingsminister: Auf akute Kindeswohlgefährdung reagieren

NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) will kranke Kinder aus Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln holen. Die…

Langes Warten auf einen Facharzttermin – Linke kritisiert Bevorzugung von Privatpatienten

Rund zwei Drittel der Krankenversicherten in Deutschland bekamen nach einem Bericht der “Saarbrücker Zeitung” (Sonnabend)…

News

  • Köln / Gericht stoppt Parkstadt-Süd: Freie Wähler sehen sich bestätigt.
  • Unwetter in Köln: Freier Wähler fordern Konsequenzen.
  • Köln: Großmarkt ist in Marsdorf nicht gewollt und dort nicht überlebensfähig.

Neue Pflegeausbildung in Brandenburg startet mit Nachteilen für die Altenpflege / bpa fordert Gleichbehandlung durch die AOK und kritisiert verspätete Ausgleichszahlungen an Pflegeeinrichtungen

Obwohl die neue generalistische Pflegeausbildung die bestehenden Ausbildungen in der Alten- und Krankenpflege eigentlich angleichen sollte, ist die Refinanzierung der Ausbildung in Brandenburg zum Jahresanfang mit deutlichen Nachteilen für die Altenpflege gestartet. Darauf weist die Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Ellen Fährmann hin: “Schon jetzt zeigt sich, dass in zentralen Fragen…

Deutsche Umwelthilfe, NRW-Landesregierung und Bundesstadt Bonn schließen gerichtlichen Vergleich für die Saubere Luft und die Verkehrswende in Bonn

Vor dem Oberverwaltungsgerichts NRW erzielter Vergleich enthält umfassendes Maßnahmenpaket für die Nachrüstung schmutziger Diesel-Fahrzeuge, Verringerung der Zahl von Pkws auf der Reuterstraße sowie Ausbau und Vergünstigung des ÖPNV mit Verbesserungen beim Fahrradverkehr – Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid wird damit für das Jahr 2020 sichergestellt – Deutsche Umwelthilfe erhält zur Kontrolle der Einhaltung monatliche Messdaten…

“Vor allen Opfern verneigen wir uns”/ Gemeinsame Erklärung der katholischen und evangelischen Kirche zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

Mit einer gemeinsamen Erklärung zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar erinnern der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm und der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, an die Opfer des Nationalsozialismus. Zugleich rufen sie Politik und Gesellschaft dazu auf, dem wachsenden Antisemitismus entschlossen…

Michael Oehme: Ungarns Regierung muss sich für Hetze gegen Flüchtlinge entschuldigen

St.Gallen, 25.11.2019. „Ungarn Premier Viktor Orbán ist für seine rigorosen Äußerungen gegen Flüchtlinge und Migranten bekannt. Nun wird Ungarns Regierung wird wegen der Hetze gegen Flüchtlinge zur Kasse gebeten und muss sich öffentlich entschuldigen“, leitet Kommunikationsexperte Michael Oehme sein Thema der Woche ein. „Orbán ist leider in den vergangenen Jahren sehr negativ in der internationalen…

Michael Oehme: Ungarns Regierung muss sich für Hetze gegen Flüchtlinge entschuldigen

Wer Preiserhöhungen für Lebensmittel fordert, dem ist offensichtlich die Lebenswirklichkeit in Deutschland vollkommen abhanden gekommen.

Die Grünen fordern das Verbot von »Billiglebensmitteln«, ohne zu sagen, ab wann sie welches Lebensmittel für zu billig erachten. Teurer machen oder Abschaffen das ist offensichtlich die grüne Marschrichtung um den Planeten vor dem Untergang zu bewahren. Für viele Bürger ist es bereits nicht mehr möglich ihre Stromrechnung zu bezahlen. Wir haben die teuersten Strompreise…

Wer Preiserhöhungen für Lebensmittel fordert, dem ist offensichtlich die Lebenswirklichkeit in Deutschland vollkommen abhanden gekommen.

Innenpolitik

Der ADAC und das Tempolimit: Herz contra Vernunft / Kommentar von Wolfgang Mulke

Wenn der ADAC nun seine Präferenz in dieser Frage “neutral” stellt, spiegelt dies einen Bewusstseinswandel in der Bevölkerung wider. Längst begreift sich auch ein großer Teil der ADAC-Mitglieder nicht mehr als PS-Junkie, sondern als verantwortungsvoller Autofahrer. (…) Mit der Forderung…

“Vor allen Opfern verneigen wir uns”/ Gemeinsame Erklärung der katholischen und evangelischen Kirche zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

Mit einer gemeinsamen Erklärung zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar…

Historiker und Rabbiner Nachama: Erinnerungs- und Gedenkpolitik erreicht nicht alle Bürger

Als “vollkommen irre” hat der langjährige Direktor der Stiftung Topographie des Terrors in Berlin, Andreas…

Themen in “Report Mainz” am Dienstag, 28. Januar 2020, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey (FOTO)

Themen in “Report Mainz” am Dienstag, 28. Januar 2020, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey (FOTO)

“Report Mainz” bringt am Dienstag, 28. Januar 2020, ab 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende…

Katharina Slanina folgt Diana Golze als Brandenburger LINKE-Vorsitzende nach

Diana Golze wird nicht erneut als Landesvorsitzende der Brandenburger LINKEN antreten. Nach zwei Jahren an…

Erstmals Wohnhaus in Berlin wegen Leerstands beschlagnahmt

Das Bezirksamt Berlin-Pankow hat ein Wohnhaus beschlagnahmt, das von seinem Eigentümer jahrelang leer stehen gelassen…

Gewerkschaften

Öffentlicher Dienst: Ein Sanierungsfall

Der öffentliche Dienst in Deutschland ist ein Sanierungsfall – rund 300.000 Beschäftigte fehlen aktuell. dbb…

Streit um Steuerentlastungen: DGB warnt vor “Geldgeschenken für Unternehmen”

Körzell fordert stattdessen zielgerichtete Investitionen in Bildung, Verkehr und Breitbandausbau Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB)…

Wieder mehr verkaufsoffene Sonntage in NRW

Nach langem Streit und einer Klagewelle der Gewerkschaft Verdi gibt es in Nordrhein-Westfalen wieder mehr…

Streit um Arbeitszeiten: Arbeitgeber begrüßen “Experimentierräume” und kritisieren Gewerkschaften

Kampeter gegen “Forderungen aus dem 20. Jahrhundert” Osnabrück. Im Streit um eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten…

Brüderle: “Höhere Pflegelöhne sind auch ohne Grundrechtseingriffe möglich” / Endlich Klarheit über Refinanzierung schaffen

Zur Erhöhung zahlreicher bundesländerspezifischer Entgelttabellen zu den Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) des bpa Arbeitgeberverbands zum 1.1.2020 erklärt…

DEKV: PPR 2.0 stellt die Weichen in die richtige Richtung

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Deutsche Pflegerat (DPR) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) haben heute das neue Pflegepersonalbemessungsinstrument PPR 2.0 vorgestellt. Es ermittelt den Pflegepersonalbedarf eines Krankenhauses für die unmittelbare Versorgung der Patienten auf allen bettenführenden Stationen. Zudem definiert es…

Außenpolitik



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