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neues deutschland: Kommentar zu den Protesten der Palästinenser nach Trumps Jerusalem-Entscheidung: Intifada auf halber Kraft

Palästina brodelt, aber es kocht nicht. Der Trump–sche Jerusalem-Querschuss hat zwar die bereits seit längerem gelähmte Nahostdiplomatie endgültig zur Strecke gebracht und Zehntausende Palästinenser protestierend auf die Straße getrieben. Zum großen Volksaufstand, der Intifada, zu der radikale Palästinenserführer aufriefen, ist es bislang aber nicht gekommen. Was auch sollten Jugendliche mit Steinen gegen eine High-Tech-Armee ausrichten? […]

Der israelische Historiker und Publizist Tom Segev befürchtet durch die Ankündigung der Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem eine deutliche Verschärfung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern. „Beide Seiten werden die Rede Trumps nutzen, um ihre Positionen zu härten“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). Israel werde nun „noch intensiver unterstützt in ihrer Politik der Unterdrückung […]

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Die britische Premierministerin Theresa May wollte den Brexit zu einer Erfolgsstory machen. Das ist gründlich misslungen. Die Briten konnten weder die Europäer vorführen, noch vermochten sie mit der Drohung eines harten Brexit, den Kontinent zu bluffen. Die Verhandlungsstrategie Mays ist gescheitert. Großbritannien zahlt, hat mit Irland eine offene Grenze und muss umfassende Sicherheiten für die […]

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Am 7.12. besuchte eine fünfköpfige Delegation des Japan Electronic Power Information Centers (JEPIC) den Leipziger Stromaggregator und Energiehändler Energy2market (e2m) und informierte sich intensiv über die Geschäftsmodelle der e2m und deren Virtuelles Kraftwerk (VKW) – eine Eigenentwicklung, die ständig auch an internationale Marktanforderungen angepasst wird. JEPIC ist eine traditionsreiche Spitzenorganisation der japanischen Stromwirtschaft und wurde […]

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Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Bitte beachten Sie: Dies ist die letzte Ausgabe der EU-Terminvorschau vor der Weihnachtspause! […]

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Volkswirtschaften werden enger zusammenrücken Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich die EU und Japan am heutigen Freitag auf den Abschluss eines Freihandelsabkommens verständigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder: „Das Abkommen zwischen der EU und Japan ist in mehrfacher Hinsicht ein Meilenstein in den beiderseitigen Beziehungen und auch darüber hinaus. Durch den Abbau von […]

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Internationaler Tag der Menschenrechte Am Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen, dem 10. Dezember, wird jedes Jahr der Internationale Tag der Menschenrechte begangen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: „Die Achtung der Würde und der Rechte eines jeden Einzelnen […]

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Eine restriktive Waffenexportpolitik dient dem Schutz der Menschenrechte und trägt dazu bei, Konflikte zu befrieden und damit Fluchtursachen zu beheben. Das Kinderhilfswerk terre des hommes appelliert an die zukünftige Bundesregierung, unverzüglich ein Rüstungsexportkontrollgesetz auf den Weg zu bringen, das rechtsverbindliche und einklagbare Kriterien für die Begrenzung von Waffenexporten enthält. Zentrale Forderung von terre des hommes […]

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Sperrfrist: 07.12.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.15 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tageschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. In der Liste der beliebten […]

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Donald Trump macht Politik gerne mit der Brechstange. Das funktioniert schon in der amerikanischen Innenpolitik nur mit sehr mäßigem Erfolg, in der Außenpolitik ist es sogar gefährlich. Auf diesem Feld folgt der US-Präsident der Maxime: Weg mit diplomatischen Konventionen! So etwas könnte ja durchaus positiv sein, wenn Trump neue Pfade eben nicht stets wie ein […]

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