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Badische Zeitung: Die Debatte,die keiner will Kommentar von Thorsten Knuf

Die Macht im Bund erscheint zum Greifen nah. Nach innen diszipliniert das ungemein. Doch nun dürfte in der Partei und um sie herum eine Debatte an Fahrt gewinnen, die die Parteistrategen so lange wie möglich vermeiden wollen: Gehen die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl mit einem Kanzlerkandidaten ins Rennen – und wenn ja, mit wem? […]

Misstrauen, Machtkämpfe, mangelnde Führungskompetenz. Diese Zutaten für eine handfeste Parteikrise kannte man bisher vor allem von der SPD, die das kräftezehrende Streit-Gen ja angeblich in sich trägt und darauf sogar stolz ist. Doch der Muskelschwund, an dem die Genossen leiden, hat in diesem Sommer auch auf die CDU übergegriffen. Nun muss sich jeder Demokrat, der […]

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Für die Grünen laufen derzeit viele Dinge gut. Die beiden Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck haben die internen Konflikte befriedet und genießen ein hohes Ansehen. Auf dem Bielefelder Parteitag wurden sie mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Auch die Wahlergebnisse stimmen, wenn man mal davon absieht, dass die Grünen im Osten weiter Probleme haben. […]

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Keine Kriege mehr! So werden es die Redner am Volkstrauertag zu Recht fordern. Zugleich sehen wir fassungslos zu, wie in vielen Ländern der Welt weiter unzählige Soldaten, Frauen, Kinder und Männer sterben. Nach der Einführung des Volkstrauertages nach den Schrecken des Ersten Weltkriegs dauerte es nur wenige Jahre, bis die Nazis das stille Gedenken in […]

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Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef im Bundestag, hat der großen Koalition vorgeworfen, mit dem Kohle-Ausstiegsgesetz der Windkraft den Garaus machen zu wollen. “An vielen Stellen sind kleine und große Stellschrauben eingebaut, zum Teil ziemlich trickreich, um die Windkraft de facto platt zu machen. Das Kohle-Ausstiegsgesetz ist in der jetzigen Form eher ein Windausstiegsgesetz”, erklärte Hofreiter im Fernsehsender […]

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Der wiedergewählte grüne Parteivorsitzende Robert Habeck hat seine Partei beim Parteitag in Bielefeld zu Realismus bei der Bewältigung der großen Zukunftsaufgaben aufgefordert. In der Politik gehe es darum, so viel zu fordern, wie umsetzbar sei, “an die Grenze zu gehen, aber nicht darüber hinaus”, sagte Habeck, der im Fernsehsender phoenix (Samstag, 16. November) ergänzte: “Es […]

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Jürgen Trittin, früherer Fraktionschef der Grünen im Bundestag, hat beim Bundesparteitag in Bielefeld eine denkbare künftige schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene als einen Ausdruck staatspolitischer Verantwortung gewertet. Angesichts “völkischer, nationalistischer und rassistischer Parteien”, sei man in der Situation, “dass Mehrheiten oft nur möglich sind, wenn Demokraten der rechten und linken Mitte eine Koalition bilden. Und die […]

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Ricarda Lang, bis vor wenigen Tagen Vorsitzende der Grünen Jugend, die sich auf dem Parteitag in Bielefeld auch um einen Vorstandsposten der Bündnisgrünen bewirbt, hat sich nach dem Klimapaket-Kompromiss der Bundesregierung für einen stark ansteigenden CO2-Preis eingesetzt. Nicht der Einstiegspreis, den sie bei 60 Euro pro Tonne sehe, sei das Wichtigste, sondern die Anstiegsgeschwindigkeit. “Wenn […]

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Der Städte- und Gemeindebund NRW warnt vor Kosten des Ganztagsausbaus an den Grundschulen. Die Bundesregierung plant bis 2025 einen Rechtsanspruch auf die Nachmittagsbetreuung in der Primarstufe und hatte beschlossen, ein Sondervermögen in Höhe von zwei Milliarden Euro anzulegen, um die Länder bei der Finanzierung der Ganztagsbetreuung unterstützen. “Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein”, […]

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Eigentlich haben die Grünen keine guten Erinnerungen an Bielefeld, wo an diesem Wochenende die auf fast 100 000 Mitglieder angewachsene Partei ihren Kongress abhält. Vor 20 Jahren wurde der ehemalige Außenminister und heimliche Grünen-Chef Joschka Fischer just in Bielefeld von Parteilinken mit einem Farbbeutel attackiert, weil er die Nato-Angriffe gegen Serbien rechtfertigte. Solche Attacken hat […]

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