Großes Interesse an den Fähigkeiten des Unterstützungsbereichs - Dank an tausende Besucherinnen und Besucher Der Unterstützungsbereich…
WeiterlesenKategorie: Bundesregierung
INTERSCHUTZ 2026: „Feuerwehrwelt rückt zusammen“ / DFV-Präsident bilanziert zur Weltleitmesse: Große Dynamik, Zuversicht und Mut angesichts der aktuellen Lage
"Die INTERSCHUTZ 2026 hat eine große Dynamik in die Feuerwehrwelt gebracht - vor allem mit Blick…
Weiterlesen
Peter Boehringer: Merz will fatale EU-Erweiterung rechtswidrig und gegen deutsche Interessen im Schnellverfahren erzwingen
In der laufenden Woche schlug Bundeskanzler Merz zunächst eine bislang unbekannte "Teilmitgliedschaft" der Ukraine zur EU…
Weiterlesen
Feuerwehrfachverbände streben strategische Partnerschaft an / Starkes Signal aus Hannover / Startschuss auf der Interschutz
Die Fachverbände des deutschen Feuerwehrwesens wollen ihre Zusammenarbeit auf eine neue Ebene heben und streben eine…
Weiterlesen
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zu Sperrung der Bonner Nordbrücke: „Diese Brücke hat für die Bundesregierung höchste Priorität“
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) äußert sich am Freitag bei phoenix zu der Sperrung der Bonner Nordbrücke:…
Weiterlesen
Alice Weidel: OECD stellt Merz vernichtendes Zeugnis aus – Deutschlands Wirtschaft verliert den Anschluss
In ihrem aktuellen Wirtschaftsausblick hat die OECD ihre Wachstumsprognose für Deutschland erneut nach unten korrigiert. Für…
Weiterlesen
Weber bei „maischberger“: Gescheiterte UN-Bewerbung ist „keine Niederlage für Merz“
Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) und stellvertretende Parteivorsitzende der CSU Manfred Weber hat die gescheiterte…
Weiterlesen
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: Wirtschaft löst Migration als zentrales Problem ab
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
Weiterlesen
Preis zum Apothekenhonorar: Koalitionsvertrag wird endlich umgesetzt
Deutschlands Apothekerinnen und Apotheker begrüßen die Pläne der Bundesregierung zur Stärkung der Apotheken. Das Bundeskabinett hat…
Weiterlesen
Kiziltepe: Berlin tut viel gegen Armut – jetzt ist der Bund gefordert
Die Berliner Arbeits- und Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe, SPD, sieht den jüngsten Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes als…
Weiterlesen
Bundesregierung stärkt Wettbewerb im Fernwärmemarkt / Allianz Freie Wärme begrüßt Stellungnahme zur Monopolkommission
Die Allianz Freie Wärme begrüßt ausdrücklich die am 20. Mai vom Bundeskabinett verabschiedete Stellungnahme der Bundesregierung…
Weiterlesen
BD Rowa führt vorausschauendes Wartungskonzept ein: Echtzeitdaten und KI ersetzen feste Serviceintervalle
Neues datenbasiertes Wartungskonzept maximiert die Verfügbarkeit von Apothekenautomaten, reduziert ungeplante Störungen und ermöglicht Wartung genau dann,…
Weiterlesen
Zukunft der Wirtschaft ist zirkulär / DBU fordert Forcierung einer umfassenden Kreislaufwirtschaft
Die Anstrengungen in Deutschland für eine umfassende Kreislaufwirtschaft müssen forciert werden. Das fordert die Deutsche Bundesstiftung…
Weiterlesen
Stephan Brandner: Merz bricht nächstes Wahlversprechen – Bürokratiekosten explodieren, Vertrauen erodiert
Medienberichten zufolge sind die Kosten für Beauftragte der Bundesregierung trotz gegenteiliger Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz…
Weiterlesen
Alice Weidel: Merz-Rede offenbart Realitätsverlust – Kanzler verhöhnt Leistungsträger und verschärft Vertrauenskrise
Nach der gestrigen Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz bei einer CDU-Veranstaltung in Arnsberg, in der er…
Weiterlesen
Lenz: Entschlossene Strukturreformen für Wettbewerbsfähigkeit
Wachstumskräfte stärken und Wohlstand sichern Anlässlich des Frühjahresgutachten des Sachverständigenrats erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher…
Weiterlesen
Bekämpfung von Menschenhandel und Ausbeutung: Menschenrechtsinstitut begrüßt Strafrechtsreform
Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Stärkung der strafrechtlichen Verfolgung des Menschenhandels und der sexuellen…
Weiterlesen
Teure Illusion: GKV-Pflicht für Beamte löst keine, schafft aber neue Probleme
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung empfiehlt in seinem Frühjahresgutachten, die Einbeziehung von Beamtinnen und…
Weiterlesen
Baugesetzbuch-Upgrade: Schneller bauen, günstiger wohnen, Schrottimmobilien bekämpfen
Deutschland braucht mehr bezahlbaren Wohnraum - und dafür ein Planungs- und Baurecht, das schneller, digitaler und…
Weiterlesen
Baugewerbe zur BauGB-Novelle: „Ist nur die halbe Miete“
Das Bundeskabinett hat heute die Baugesetzbuch-Novelle verabschiedet. Ziel des Gesetzes ist es, Planungs- und Genehmigungsprozesse im…
Weiterlesen
Alice Weidel: Migrationskosten explodieren – Merz lässt Bürger länger arbeiten, um Staatsversagen zu finanzieren
Die finanziellen Belastungen durch die anhaltend hohe Zuwanderung erreichen ein bislang ungekanntes Ausmaß. Allein die Ausgaben…
Weiterlesen
„phoenix persönlich“: Sören Link zu Gast bei Inga Kühn – Samstag, 23. Mai, 0 Uhr
Duisburgs OB Sören Link: "Die Regierung muss jetzt ihren Job richtig machen" In der aktuellen Ausgabe…
Weiterlesen
Schädigen oder Fördern? Bundesregierung sendet widersprüchliche Signale an den Pharmastandort Deutschland
Pharma Deutschland kritisiert, dass zentrale Maßnahmen des Referentenentwurfs des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes in offenem Widerspruch zu den Zielen…
Weiterlesen
Berlins Integrationsbeauftragte Niewiedzial sieht Karneval der Kulturen auch als politische Veranstaltung
Der Berliner Karneval der Kulturen ist aus Sicht der Beauftragten des Senats für Integration und Migration,…
Weiterlesen
Kein „Pakt“ auf Augenhöhe: Bund lässt Hilfsorganisationen im Zivilschutz außen vor
Mit dem "Pakt für den Bevölkerungsschutz" setzt die Bundesregierung die zivile Verteidigung endlich ganz oben auf…
Weiterlesen
Alice Weidel: Merz verhöhnt Bürger mit „Erkenntnisproblem“ statt endlich Reformen zu liefern
Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf dem ZVEI-Kongress für Geduld bei der Umsetzung wirtschaftspolitischer Reformen geworben und…
Weiterlesen
Markus Frohnmaier: AfD-Fraktion verlangt Untersuchungsausschuss zur Nord-Stream-Sprengung
Die AfD-Bundestagsfraktion bringt in dieser Woche einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf die…
Weiterlesen
Pressezitat: Expertenrat kritisiert Klimaschutzprogramm der Bundesregierung: Deutsche Umwelthilfe sieht Rückenwind für Klimaklage und fordert umgehende Nachbesserungen
In seinem heute veröffentlichten Gutachten kritisiert der Expertenrat für Klimafragen die CO2-Prognose der Bundesregierung als zu…
Weiterlesen
Stephan Brandner: Abgehobener NGO-Komplex hat völlig zurecht schlechtes Image
Die Bundesregierung zahlte einer PR-Agentur über 200.000 Euro dafür, dass sie das Image von staatlich geförderten…
Weiterlesen
Gesundheitspolitik und Sicherheitspolitik in einem Atemzug: Ministerien stärken gemeinsam Verteidigungsfähigkeit
Parlamentarische Staatssekretäre aus BMG und BMVg zu Gast beim Sanitätsdienst der Bundeswehr in Koblenz / Gespräche…
Weiterlesen