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Allg. Zeitung Mainz: Wahlweise / Kommentar zum Urteil im „Reichsbürger“-Prozess / Von Dominic Schreiner

Bis vor gut einem Jahr dürften die „Reichsbürger“ fast nur Gerichtsvollziehern oder etwa Kommunalbeamten ein Begriff gewesen sein. Die tödlichen Schüsse auf ein SEK-Mitglied in Mittelfranken im Oktober 2016 haben diese krude Szene jedoch schlagartig in die öffentliche Wahrnehmung und vor allem auf die Beobachtungslisten der Verfassungsschutzbehörden katapultiert. Sie besteht aus Verschwörungstheoretikern, Esoterikern, Rechtsextremen und […]

Wie also umgehen mit den Neuen? Ignorieren? Ausgrenzen? Sie inhaltlich stellen? Es gibt keine einfache Strategie gegen den Populismus. Kein Wunder, dass diese Frage alle Parteien umtreibt, den Bundestag bereits seit Monaten beschäftigt. Noch ehe klar war, ob die AfD dort Platz nehmen kann, haben die anderen Parteien bereits die Regeln verändert. Sie wollten damit […]

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Der Rechtsstaat hat die „Reichsbürger“ lange unterschätzt. Sie fordern die wehrhafte Demokratie heraus. Damit muss Schluss sein. Es wird Zeit, dass der Staat, den sie verhöhnen, sich Respekt verschafft. Und mit Entschlossenheit geltendes Recht durchsetzt. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 schneider.g@straubinger-tagblatt.de Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell

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Der Wähler hat gesprochen. Der neue Bundestag ist ein getreues Abbild der politischen Stimmung in diesem Lande, wie es dem Prinzip der repräsentativen Demokratie entspricht. Allein schon deshalb unterscheidet er sich deutlich vom vorherigen. Zur Demokratie gehört aber auch die Prinzipien der Mehrheitsentscheidung und der Gewaltenteilung. Die AfD steht vor der Entscheidung – will sie […]

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Schufa-Eintrag löschen lassen

Negativen Schufaeintrag löschen und Bonität wiederherstellen. Jetzt gegen Schufa-Eintrag vorgehen. Ein Negativeintrag bei der Schufa oder einer anderen Wirtschaftsauskunft wie Bürgel oder Creditreform hat für den Betroffenen regelmäßig nachteilige Auswirkungen. Ein negativer Schufa-Eintrag kann dazu führen, dass der Abschluss von Verträgen verweigert wird, z.B. bei Banken (Kreditvertrag oder Leasingvertrag), Internetprovidern, Online-Shops oder Stromanbietern. Auch die […]

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Zum Schutz der Erde müssen wir bei der Klimapolitik auf mehreren Ebenen ansetzen

Minister Lee Ying-yuan Environmental Protection Administration Taiwan (R.O.C.) September 2017 Der Klimawandel ist eine wissenschaftliche Tatsache und seine Auswirkungen sind bereits überall auf der Welt deutlich zu spüren. Er bedroht die menschliche Gesundheit, die Orte, wo wir wohnen, und die Nachhaltigkeit unserer sozio-ökonomischen Systeme. Dies betrifft auch Taiwan, das allein in diesem Jahr bereits mehrere […]

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Im Licht der Geldströme

Der VERRAI-VERLAG präsentiert „Im Licht der Geldströme“ von Hans Oette >> In seinem Vorwort erklärt Herr Professor Hickel das Buch zur Pflichtlektüre, weil es seinem Anspruch gerecht würde, die Wirtschaft zu verstehen und sie dem Wohl der Menschen unterzuordnen. Es ist wie Keynes „Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes“ (1936) geeignet, die […]

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Der Orchestervorstand der Dresdner Philharmonie hat heute Vormittag (23. Oktober 2017) in einer gemeinsamen Beratung Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch und Intendantin Frauke Roth beauftragt, Verhandlungen mit Marek Janowski über die Tätigkeit als Chefdirigent ab der Saison 2019/20 aufzunehmen. Der Personalvorschlag wurde, wie zwischen Orchester und Kulturverwaltung im Frühjahr 2017 vereinbart, durch das Orchester in den letzten […]

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Sie haben eine Kündigung erhalten, oder brauchen aus anderen Gründen die Hilfe eines guten Anwalts oder Fachanwalts für Arbeitsrecht? Wie wählen Sie Ihren Rechtsbeistand aus? Was sollte ein Anwalt unbedingt mitbringen, um Ihre Vorstellungen durchzusetzen vor Gericht oder in Verhandlungen mit Ihrem Arbeitgeber? Worauf kommt es letztendlich an? Neben Rechtskenntnis und Prozesserfahrung ist eine Sache […]

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Die Welt entwickelt sich am Anfang der 1980er Jahre laut Lissa, Nora und Pan vollkommen in die falsche Richtung. Niederlagen, US Nato Kriegsvorbereitungen und Atomwaffen sind täglich in den Nachrichten und die Helden dieser Geschichte haben davon längst die Nase voll. Die westdeutschen Politiker wollen die Remilitarisierung des Landes trotz des Protestes der Bevölkerung durchsetzen. […]

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