START » Archives by category » Allgemein

Heilbronner Stimme: Lambsdorff zu Ost-Ghuta: Tragödie mit Ansage

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff mahnt ein Ende der „außenpolitischen Passivität“ im Konflikt um Ost-Ghuta an. Lambsdorff sagte der „Heilbronner Stimme“ (Samstag): „Die Eskalation der Gewalt in Ost-Ghuta ist eine Tragödie mit Ansage. Deutschland und die EU müssen ihre außenpolitische Passivität überwinden. Die Bundesregierung muss jetzt gemeinsam mit den europäischen Partnern darauf hinwirken, dass Moskau […]

Angabe nicht existierender Person als Fahrer nicht strafbar

OLG Stuttgart: Angabe nicht existierender Person als Fahrer gegenüber Bußgeldbehörde nicht als falsche Verdächtigung strafbar Veranlasst jemand einen Dritten, im Bußgeldverfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit eine nicht existierende Person als Fahrer anzugeben, macht er sich nicht wegen falscher Verdächtigung strafbar. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) mit Urteil vom 20.02.2018, 4 Rv 25 Ss 982/17, entschieden. […]

Weiterlesen …

Vortrag von Mag. Thomas Reithmayer am Fr, den 2.3.2018, 17.30-19.00. Eintritt frei, wir freuen uns aber über eine kleine Spende! Hier gehts zur Anmeldung! Der heutige 15. Bezirk entstand in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts als Kind der Industriellen Revolution. Diese kennzeichnete ein rasantes Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum einerseits, andereseits ein rasantes Anwachsen von Armut, […]

Weiterlesen …

Trotz anhaltend guter Konjunktur haben Schwerbehinderte nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstags-Ausgabe) offenbar immer noch große Probleme, einen regulären Job zu finden. Von den schwerbehinderten Erwerbslosen, die im vergangenen Jahr nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik auftauchten, fand nur jeder Sechste eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt. In der Vergleichsgruppe der Arbeitslosen ohne Handicap gelang […]

Weiterlesen …

Der Vorsitzende der Stiftung Dialog und Bildung, Ercan Karakoyun, sieht in dem in den USA im Exil lebenden türkischen Prediger Fethullah Gülen nicht den Führer der Gülen-Bewegung. „Fethullah Gülen ist nicht der Führer unserer Bewegung, wie viele denken“, sagte Karakoyun der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Es ist nicht so, dass wir bei Entscheidungen sein Okay brauchen. […]

Weiterlesen …

Die Bundesregierung will in Kürze bereits die Rechtsgrundlage zur Anordnung von streckenbezogenen Fahrverboten bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten schaffen. Das kündigt das Bundesverkehrsministerium in der Antwort auf eine schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Matthias Gastel an. Sie liegt der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) vor. „Es soll eine neue Rechtsgrundlage zur Anordnung […]

Weiterlesen …

Das starke Bevölkerungswachstum der vergangenen Jahre hat die Kaufkraft in fast allen größeren deutschen Städten kräftig gesteigert. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) vorliegt. Demnach hat der Einzelhandel in Berlin von der Zuwanderung aus dem In- und Ausland […]

Weiterlesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist vor dem Mitgliederentscheid seiner Partei optimistisch: „Ich bin zuversichtlich, dass es eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag geben wird“, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Er sei sich sicher, dass man Regierungsverantwortung übernehmen und gleichzeitig die Partei inhaltlich erneuern könne. Die SPD müsse eine mutige Vision für die digitale […]

Weiterlesen …

Und schon sind sie so gut wie vorbei, die Olympischen Winterspiele in Südkorea. 16 Tage lang haben Ski, Schlitten und Schlittschuhe weite Teile unseres emotionalen Alltags beherrscht. Während drum herum die Krisen der Welt weitergingen. Dabei sollten doch die Spiele zum Zeichen des Friedens werden, Versöhnung bewirken, den Menschen mehr Vernunft einflößen. Wenn Sie jetzt […]

Weiterlesen …

Es ist die kälteste Nachricht des Winters: Die Ankündigung der Essener Tafel, Speisen vorerst nicht mehr an neue Migranten auszugeben, zeigt, wie Armut eine Gesellschaft spalten kann. In einem Land wie Deutschland darf eigentlich niemand hungern. Erst recht darf es keinen Streit um die Verteilung von Nahrung geben. Bedürftigkeit kennt keine Nationalität. Und keine Ausgrenzung. […]

Weiterlesen …
Page 1 of 9522123Next ›Last »


Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de