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Jens Spahn: Die große Koalition ist ein Stück weit abgewählt worden

Auf einer ZEIT MATINEE sagte Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium, am Sonntag in Hamburg „die große Koalition ist ein Stück weit abgewählt worden.“ Schließlich hätten Union und SPD gemeinsam nur noch 53 Prozent der Stimmen erhalten. Aber „nach dem Scheitern von Jamaika muss man sich neu sortieren.“ Das CDU-Präsidiumsmitglied sprach sich im Gespräch mit […]

Diakonie-Präsident fordert von neuer Regierung ein „Sofortprogramm Pflege“ Lilie für bessere Bezahlung in der Altenpflege – „Müssen den Beruf attraktiver machen“ Osnabrück. Diakonie-Präsident Ulrich Lilie sieht für die zukünftige neue Bundesregierung beim Thema Pflege großen Handlungsbedarf. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte Lilie, es sei „für Deutschland und Europa wichtig, dass wir […]

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Pistorius: SPD geht nicht für einen „Appel und ein Ei“ in eine Koalition Harte Gespräche mit Union angekündigt Osnabrück. Die SPD hat harte Gespräche mit der Union angekündigt. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, seit Freitag auch Mitglied des SPD-Bundesvorstandes, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag): „Gerade in der jetzigen Situation müssen wir sagen, dass wir uns […]

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Die SPD macht nicht den Eindruck, als hätte sie den Ernst der Lage erkannt, in der sie sich befindet. Obwohl der Partei die Wähler in Scharen davonlaufen, wird es vorerst keine grundlegende programmatische und personelle Neuaufstellung geben. Dieser Prozess war ohnehin nie im Interesse von einigen Vertretern der SPD-Spitze, die ihre Partei- und Ministerposten gerne […]

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Der neue Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat den umfassenden Umbau seiner Partei zum obersten Ziel erklärt: „Es gibt viele Aufgaben, und es gibt den Erneuerungsprozess und der ist die Aufgabe Nummer eins“, sagte Klingbeil im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix kurz nach seiner Wahl beim SPD-Parteitag in Berlin. Gleichzeitig mahnte Klingbeil ein größeres Selbstbewusstsein […]

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Pro Asyl: Bundesregierung muss Kooperation mit Libyen sofort stoppen Geschäftsführer Burkhardt: Bundeskanzlerin hofiert Diktatur Osnabrück. Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl hat die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit Libyen in der Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Nach dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem libyschen Premier Fajis al-Sarradsch sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag): „Wir fordern […]

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Bremens Innensenator fordert zentrales Abschiebegefängnis für Gefährder Mäurer vor Innenministerkonferenz: Bund muss hier Verantwortung übernehmen Osnabrück. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat den Bund aufgefordert, die Abschiebung sogenannter Gefährder zentral zu bündeln. Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Mäurer: „Wir brauchen ein Zentralgericht in Deutschland, dass bundesweit über die Rückführung von Gefährdern […]

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Linke: Der SPD droht bei neuer Groko der Untergang Parteichef Riexinger warnt Sozialdemokraten vor Parteitag Osnabrück. Die Links-Partei hat die SPD vor deren Parteitag am Donnerstag gewarnt, erneut eine Große Koalition mit der Union einzugehen. Vorsitzender Bernd Riexinger sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag): „Es drohen nicht nur vier weitere Jahre müden Regierens ohne Plan […]

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SPD-Linke: CSU ist „Unsicherheitsfaktor“ bei Gesprächen über Regierungskonstellationen Sprecher Miersch wirbt vor Parteitag für Zustimmung zu Spitzentreffen mit Union Osnabrück. Die SPD-Linke geht davon aus, dass die CSU zur Belastung bei Gesprächen zwischen Sozialdemokraten und Union über eine mögliche Regierungsbildung werden könnte. Matthias Miersch, Sprecher des linken Flügels der SPD im Bundestag, sagte der „Neuen […]

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Commerzbank-Vorstand: 4000 neue Firmenkunden gewonnen Reuther sieht Institut auf Kurs Osnabrück. Die Commerzbank meldet Erfolge im Firmenkundengeschäft. Knapp über 4000 Unternehmenskunden habe das Institut seit Anfang 2016 hinzugewonnen, sagte Firmenkundenvorstand Michael Reuther im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). „Wir liegen gut im Plan.“ Dieser sieht vor, bis zum Jahr 2020 rund 10.000 Unternehmen […]

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