neues deutschland: Parteienforscher Micus: „Magdeburger Plattform“ in der SPD keine Alternative zur Regierungspolitik

Der Parteienforscher Matthias Micus hat die neu
gegründete „Magdeburger Plattform“ der SPD-Linken kritisiert. „Wie
gehabt prangern ihre Sprecher die zunehmende soziale Ungerechtigkeit
an, fordern die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und plädieren
für eine keynesianische Investitionspolitik – das alles mit den
abgestandenen Parolen von anno dazumal“, schreibt der Wissenschaftler
vom Göttinger Institut für Demokratieforschung in einem Gastbeitrag
für die in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“
(Freitagausgabe). Eine überzeugende Alternative zur schwarz-roten
Regierungspolitik könne daraus jedenfalls nicht abgeleitet werden.
„An der inhaltlichen Schmalbrüstigkeit ebenso wie an dem mangelnden
Einbezug der Parteibasis wird die Plattform nichts ändern“, so das
Urteil von Micus.

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