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GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments

Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte bewertet werden, ob das Berliner Testament die geeignete Form ist. Das Berliner Testament bietet für Ehepaare Vorteile. Sie setzen sich gegenseitig zu Alleinerben ein und in der Regel die Kinder als Schlusserben. Verstirbt ein Ehegatte ist der Partner durch […]

Weser Kapital MS Monia – AG Niebüll eröffnet reguläres Insolvenzverfahren

Das Amtsgericht Niebüll hat das Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft MS Monia tom Wörden GmbH & Co. KG am 19. November 2017 regulär eröffnet (Az.: 5 IN 55/17). Den Anlegern drohen Verluste. Im August 2008 legte das Emissionshaus Navalis Invest, das später in Weser Kapital umfirmierte, den Schiffsfonds MS Monia auf. Anleger konnten sich mit einer […]

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EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke

EuG: Hohe Anforderungen an Farbkombinationen als Marke

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EEH MS Simone – Insolvenzverfahren eröffnet

Das Amtsgericht Tostedt hat das Insolvenzverfahren über die HR Simone GmbH & Co. KG am 23. November 2017 regulär eröffnet (Az.: 22 IN 68/17). Anleger des Schiffsfonds müssen hohe Verluste befürchten. Das Elbe Emissionshaus hatte den Schiffsfonds EEH MS Simone im September 2010 aufgelegt. Anleger konnten sich mit einer Mindestsumme von 15.000 Euro beteiligen. Das […]

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Wettbewerbsverbot – BGH stärkt Rechte der Handelsvertreter

In Handelsvertreterverträgen ist häufig ein Wettbewerbsverbot vereinbart. Bestimmte Klauseln in den AGB können aber unwirksam sein, wie der Bundesgerichtshof entschieden hat (Az.: VII ZR 100/15). Unternehmen vereinbaren mit ihren Handelsvertretern häufig ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot. Dabei verpflichten sich die Handelsvertreter nach Beendigung des Vertrags dem Unternehmen für einen bestimmten Zeitraum keine Kunden abzuwerben. Allerdings können solche […]

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GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht Unterscheidungskraft einer Marke

Um ein Unternehmenskennzeichnen als Marke anmelden zu können, muss es die notwendige Unterscheidungskraft zu Produkten oder Dienstleistungen anderer Unternehmen aufweisen. Marken sind für Unternehmen ein hohes Gut. Sie erzeugen beim Verbraucher einen großen Wiedererkennungswert und grenzen sich von den Waren und Dienstleistungen der Mitbewerber ab. Mit der Anmeldung der Marke ist das Kennzeichen geschützt und […]

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Alno AG wird abgewickelt – Ansprüche der Anleger

Bei der Alno AG gehen endgültig die Lichter aus. Es konnte kein Investor für den insolventen Küchenhersteller gefunden werden. Die Gesellschaft wird nun abgewickelt. Der Insolvenzverwalter der Alno AG teilte am 24. November 2017 mit, dass der Geschäftsbetrieb endgültig eingestellt wird. Grund für das endgültige Aus sei, dass auch der letzte potenzielle Investor am Ende […]

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Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werden

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werden

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OLG Düsseldorf: Streichungen im Testament müssen eindeutig sein

Nimmt ein Erblasser Streichungen in seinem Testament vor, sollten diese nachweisbar von ihm stammen. Sonst können die gestrichenen Passagen in dem Testament wirksam bleiben. Einem Erblasser steht es frei, sein Testament zu ändern. Dabei sollte aber darauf geachtet werden, dass die vorgenommenen Änderungen ihm zweifelsfrei zuzuordnen sind. Bei einem handschriftlichen Testament müssen auch die Änderungen […]

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MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an

MDM Group AG: BaFin ordnet Abwicklung an

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