Navanethem "Navi" Pillay ist eine treffliche Wahl für den Friedensnobelpreis. Nach dem Fehlgriff des Nobelpreiskomitees mit…
Schlagwort: politik
Die geplante Hinrichtung Nidal Hasans ist ein zivilisatorischer Rückschritt
Ein Erschießungskommando, ein zum Tode verurteilter Mörder, das Publikum vor den Bildschirmen: Was US-Verteidigungsminister Pete Hegseth…
Rechtsextremismus und Antisemitismus als Ablenkung: Vergebene Chancen und das Spiel mit dem Feuer
Rechtsextremismus und Antisemitismus: Gut, dass diese Themen in Politik und Medien eine Hauptrolle spielten. Wie sie…
Nach BMW-Stopp für AfD-Politiker bangt Sachsen-Anhalts Wirtschaft auch um Investitionen
Halle - Der Weigerung des Autoproduzenten BMW, Sachsen-Anhalts neuem Landtagspräsidenten Tobias Rausch (AfD) einen neuen Dienstwagen…
Kommentar zum Leitantrag der Grünen
Die Erkenntnis der beiden Spitzengrünen, dass die Kraft unseres Landes aus den Kommunen kommt, entbehrt allerdings…
„Rhein-Neckar-Zeitung“ (Heidelberg) über das interne CDU-Papier zur Erbschaftssteuer
Die Arbeitnehmergruppe innerhalb der Unionsfraktion im Bundestag bringt sich in Stellung für die Debatte um die…
Kommentar Frankfurter Rundschau zum AfD-Debakel der CDU
Jetzt stellt man sich in der Bundes-CDU also lieber tot. Der aktuelle Parteivorsitzende Friedrich Merz weiß…
Digitale Gewalt – Plattformen in die Pflicht nehmen
Wer neue Strafvorschriften beschließt, muss dafür sorgen, dass Polizei und Justiz sie durchsetzen können. Die Plattformen…
Düsseldorf
Der Fraktionschef der nordrhein-westfälischen SPD im Landtag, Jochen Ott, ruft NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) auf, ein…
Sachsen-Anhalt – Die Normalisierung der AfD hat begonnen
Wer sich im Kampf gegen Faschismus oder Sozialismus wähnt, für den ist es schwer, zur Sachpolitik…
Linke kritisiert Zusammensetzung der Rentenkommission / Bundestagsfraktion legt Anträge gegen Kürzungspläne vor – Reichinnek nennt wachsende Altersarmut „echte Schande“
Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Heidi Reichinnek, übt scharfe Kritik an der Rentenkommission der Regierung.…
BDI warnt vor Vergesellschaftung von Wohnungen durch von Linken geführte Regierung in Berlin / Hauptgeschäftsführerin Gönner: „Dann wird nicht mehr investiert“ – Abwanderungen „nicht auszuschließen“
Vor dem Start rot-grün-roter Sondierungsgespräche in Berlin hat die Industrie vor der Vergesellschaftung von Wohnungen gewarnt,…
Ex-BND-Chef – Beratertätigkeiten wie die von August Hanning gehören verboten
Dem grünen Geheimdienstkontrolleur Konstantin von Notz ist zuzustimmen: Nötig sind eine zügige, vollständige Aufklärung und eine…
Die Brandmauer ist in sich zusammengekracht
So eine geheime Wahl hat es an sich, dass man über das Verhalten der Wählenden nur…
Kommentar Frankfurter Rundschau zur Wahl des Landtagspräsidenten in Magdeburg
Der neue Hüter der Parlamentsordnung, Tobias Rausch, ist ebenso fehl am Platz wie sein Vize Tillschneider.…
Kommentar Frankfurter Rundschau zur Wahl in Brasilien
Brasilien hat bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am Sonntag einen radikalen Ruck nach rechts, nach…
„Dreist“: Umweltminister Meyer kritisiert Kanzler wegen Atom-Projekt im Emsland / Bundesregierung hat weiterhin keine Sicherheitsbedenken – Start wird „demnächst“ genehmigt
Der niedersächsische Umweltminister kritisiert die Antwort der Bundesregierung auf seinen Brief zum geplanten Atom-Projekt in Zusammenarbeit…
Landtag Sachsen-Anhalt
Mit dem Landtagspräsidenten kann die AfD künftig ihren Gegnern das Wort entziehen, außerdem ernennt er formell…
Technische Störung bei den Online-Services der BA behoben // BA-Presseinfo Nr.39
Die technische Störung bei den Online-Services der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist behoben. Seit Samstagabend, 3.…
Eva von Angern im Interview mit „nd.DerTag“: Erster AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt wäre „erschreckend und geschichtsvergessen“
Linke-Politikerin Eva von Angern rechnet damit, dass der AfD-Politiker Tobias Rausch in der konstituierenden Sitzung des…
Israels Botschafter Ron Prosor wirft Europa gefährliche Kurzsichtigkeit im Nahostkonflikt vor / Fordert mehr Härte gegenüber dem Iran und seinen Verbündeten
Israels Botschafter Ron Prosor hat Deutschland und Europa gefährliche Kurzsichtigkeit angesichts der Lage im Nahen Osten…
Leitartikel Frankfurter Rundschau zum Tag der deutschen Einheit
Es ist Frank-Walter Steinmeier, der so oft enttäuschende Bundespräsident, der dieser Feierstunde dann doch Bedeutung verleiht.…
Jürgen Trittin fordert Verbot verfassungswidriger AfD-Landesverbände / Ex-Grünen-Politiker beruft sich auf zweites NPD-Verbotsurteil – AfD-Verbände „nicht zu unbedeutend“, dass man sie verbietet
Angesichts der Wahlerfolge der AfD hat der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) ein gezieltes Parteiverbot für…
Halbvolle Gasspeicher zu Beginn der Heizperiode: Linke fordert 150 Euro Soforthilfe / Cezanne: „Dass Uniper und SEFE privatisiert werden müssten, ist schlicht falsch“
Angesichts niedriger Füllstände in deutschen Gasspeichern zu Beginn der Heizperiode fordert die Linke im Bundestag eine…
Deutsch-Palästinensische Gesellschaft verteidigt Berliner Linkspartei / Präsident Nazih Musharbash warnt vor Instrumentalisierung von Antisemitismus-Vorwürfen – Schiefes Verständis von Staatsraison
Vor dem Hintergrund einer von der Linkspartei geführten Regierungskoalition in Berlin hat der Präsident der Deutsch-Palästinensischen…
„Die Zeit ist reif“: Ostbeauftragte Kaiser fordert ostdeutsche Bundespräsidentin / Kaiser: „Weiterhin große Unterschiede zwischen Ost und West“
Anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit hat die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser, die…
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Ostdeutsche sehen durch Wiedervereinigung eher Vor- als Nachteile
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / AfD weiter in der Sonntagsfrage deutlich vor der Union
Donnerstag, 1. Oktober 2026 +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine…
Frankfurter Rundschau zur Kürzungspolitik der Regierung:
Es ist das immer gleiche Muster. Statt Sorgen in der Bevölkerung ernst zu nehmen, spielen Konservative…
Zum 3. Oktober: Die deutsche Einheitist trotz allem ein Erfolg
Der Mensch vergisst schnell und man muss sich vor Augen halten, wie unterschiedlich sich West und…