START » Posts tagged with » politik

Rheinische Post: Kommentar / Angeschlagen, aber mutig ins volle Risiko = Von Kristina Dunz

Erst gerät sie in eine Schlangengrube, nun bekommt sie noch einen Schleudersitz dazu. Die angeschlagene CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat jetzt zwei Großbaustellen. Sie muss eine sensible, durchdachte und moderne Strategie entwickeln, um ihre Volkspartei in Zeiten der Zersplitterung vor dem Schicksal europäischer Schwesterparteien zu bewahren: vor dem Untergang. Und sie muss sich in einem Ministerium […]

Im Grundsatz hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) mit ihrem Vorstoß recht: Fliegen ist nach Jahren des Preisverfalls zu billig geworden. Es ist umweltpolitisch ein Skandal, dass Flüge ab Düsseldorf nach Berlin, Paris oder München oft billiger sind als die Bahn. Und es ist ja offensichtlich, dass die bisherige Luftverkehrsabgabe und die Einbeziehung des europäischen Luftverkehrs […]

Weiterlesen …

Die Einführung der E-Scooter im deutschen Straßenverkehr war so etwas wie ein Lieblingsprojekt von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Und ja: Das Vorhaben war letztlich zu wenig durchdacht. Der Deutsche Städtetag betont, dass er vor Konflikten in den Innenstädten gewarnt habe. Doch das Problem sind nicht die E-Tretroller im Straßenverkehr an sich. Schwarze Schafe sind auch […]

Weiterlesen …

Gut, dass Jens Spahn nicht Verteidigungsminister wird. Um den Schwung, den er ins Gesundheitsministerium gebracht hat, wäre es wirklich schade gewesen. Nun lässt sich an den Vorhaben des CDU-Hoffnungsträgers durchaus das eine oder andere aussetzen. Sein Vorstoß für die Widerspruchslösung bei der Organspende greift zu sehr in das Selbstbestimmungsrecht ein. Seine Apothekenreform beschränkt den Wettbewerb […]

Weiterlesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu ihrem 65. Geburtstag gleich zwei Geschenke selbst gemacht. Ursula von der Leyen sitzt künftig an den Hebeln der Machtzentrale Europas. Und eine weitere Vertraute, Annegret Kramp-Karrenbauer, ist als neue Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende wieder ins Rennen um die Kanzlerschaft zurückgekehrt. Merkel hat mit ihrem Schachspiel um die Macht gleich mehrere […]

Weiterlesen …

Mit Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin hat wohl kaum jemand gerechnet. Und man muss sich fragen, ob irgendjemand diese unerwartete Ernennung begrüßt? Die Bundeswehr, die mit Affären, Materialmängeln und Personalnot nicht aus den Negativ-Schlagzeilen kommt, und nun von einer Ministerin angeführt wird, die die Truppe kaum kennt? Wohl kaum. Kramp-Karrenbauer selbst, die als CDU-Chefin schwer angeschlagen […]

Weiterlesen …

Chapeau, Revolverheld! Das ist genau das Zeichen, das man von Musikern erwartet, die für ihre Werte einstehen. Dass von dem Auftritt im Fürstlichen Schloss nun die private Regensburger Seenotrettung „Sea-Eye“ profitiert, ist das Ausrufezeichen, das nach der Kritik an Gloria von Thurn und Taxis gefehlt hat. Spielen, Hausherrin anprangern und dann die Gage einstreichen – […]

Weiterlesen …

Nach einem jahrelangen Kampf entsteht in Ostwestfalen-Lippe nun die erste medizinische Fakultät. Lange haben Politiker der SPD und der Grünen diesen längst überfälligen Schritt verhindert. Und das ausgerechnet in einer Region, in der seit Jahrzehnten Pionierarbeit in der Gesundheitswirtschaft, der Krankenhauslandschaft und den Gesundheitswissenschaften geleistet wird, und in der sich seit Jahren abzeichnet, dass Mediziner […]

Weiterlesen …

Die Zeit der Debatten und des Dampfablassens ist vorüber. Nun kommt das Bienenschutz-Gesetz in den Praxistest: Die Landwirte werden rasch merken, dass viele der befürchteten Nebenwirkungen durch Begleitgesetz, Maßnahmenkatalog und Finanzhilfen in Höhe von jährlich 70 Millionen Euro gut abgepuffert sind. Wo sich Lücken zeigen, wird sicher nachjustiert. Am wichtigsten aber ist nun, dass sich […]

Weiterlesen …

Eine wird sehr zufrieden sein mit den Personalrochaden dieser Tage. Angela Merkel war zwar nicht die maßgebliche Kraft hinter der Bestallung von der Leyens als neue EU-Kommissionspräsidentin. Auch AKKs Einrücken in den Berliner Bendlerblock folgt vermutlich nicht einem Merkel–schen Masterplan. Gleichwohl ist es der Kanzlerin im Herbst ihrer Amtszeit gelungen, zwei enge Vertraute in politischen […]

Weiterlesen …
Page 1 of 11428123Next ›Last »


Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de