Als Emmanuel Macron die Nato 2019 "hirntot" nannte, konnte er vom noch mal desolateren Zustand des…
WeiterlesenSchlagwort: politik
Das Parlament ist nicht nur zum Abnicken da
Nun ist es der Grüne Janosch Dahmen, der nach Karlsruhe zieht, um die Verabschiedung des Gesetzes…
WeiterlesenOffener Brief: „Rechtsextremismus und Identitäre: Wörterbuch des Schwachsinns und der Niedertracht“
Klaus Ottomeyer, Jg. 1949, Sozialpsychologe und Psychotherapeut, ordentlicher Universitätsprofessor im Ruhestand an der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt. „Worte…
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CDU-Urgesteine warnen Schulze vor neuem „Magdeburger Modell“ in Sachsen-Anhalt
Halle. Zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt richten zwei CDU-Urgesteine eine Mahnung an den aktuellen…
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Nach dem Urteil ist vor der Wahl
Die drei Richterinnen eines Pariser Berufungsgerichts haben originell entschieden: Sie überlassen es der Rechtspopulistin Marine Le…
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Bardella könnte an seiner Mentorin vorbeiziehen
Schon dass Le Pen ihre Haftstrafe bequem zuhause mit einer Fußfessel absitzen darf, anstatt wie fast…
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Die Koaliton verspieltdas Vertrauen der Familien
Wer eine Leistung kürzt, die den Übergang in eine neue Lebensphase abfedert, spart nicht nur. Er…
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Facharzttermine – Ein frommer Wunsch, der an harten Realitäten scheitert
Hausarztpraxen sollen Eckpfeiler des Gesundheitswesens sein, drohen aber, zu dessen Flaschenhals zu werden. Sie sind künftig…
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Bundeshaushalt – Eine gewaltige Hypothek für die Zukunft
In manchen Punkten ist dieser Haushaltsentwurf denkbar uninspiriert. Das vor allem, was die öffentliche Verwaltung betrifft.…
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Kommentar von „nd.DerTag“ zum neuen Bundeshaushalt
Nach einem Urlaub mit dem neuen Bundeshaushalt begrüßt zu werden, hat erst einmal etwas Beruhigendes. Denn…
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Kasse mit Klima
Der Bundesfinanzminister plant eine enorme Schuldenaufnahme. Die ist zum Teil gerechtfertigt, weil frühere Regierungen Infrastruktur und…
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„Steuern auf Versorgungsprobleme zu“: Krankenhausgesellschaft kritisiert Änderungen der GKV-Reform /Krankenhausgesellschaft fordert Bund zu Übernahme von Gesundheitskosten für Bürgergeldbezieher auf
Vor der entscheidenden Bundestagsabstimmung über die Gesundheitsreform am kommenden Freitag hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die…
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IHK-Präsident Gläßer warnt vor Abschottung
Halle. Die Industrie- und Handelskammer Halle-Dessau (IHK) warnt vor den Folgen einer Abschottungspolitik in Sachsen-Anhalt. "Die…
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„Menschenunwürdig“: Anti-Folter-Stelle kritisiert Zustände in überbelegten Gefängnissen / Isolationshaft als Ersatz für Therapie – hoher Belegungsdruck in Haftanstalten
Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat teils "menschenunwürdige" Zustände in deutschen Gefängniszellen infolge von…
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Altersarmut erreicht neuen Höchststand / Zahl der bedürftigen Senioren steigt auf über 770.000 – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht warnt vor massiver Dunkelziffer
Angesichts eines deutlichen Anstiegs auf mehr als 770.000 hilfsbedürftige Senioren in Deutschland warnt die BSW-Vorsitzende Sahra…
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Nötiger Protest gegen die AfD
Alice Weidel und Tino Chrupalla können als Doppelspitze weitermachen. Sein Ergebnis war schlechter als vor zwei…
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Trumps Dauerwerbesendung in eigener Sache
250 Jahre nach der Unabhängigkeit: Für die USA wäre das eine gute Gelegenheit gewesen, innezuhalten und…
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Weidel ist auch eine Parteichefin von Höckes Gnaden
In der Vergangenheit wurden Spaltungen sichtbar, vor allem bei außenpolitischen Fragen widersprachen sich Weidel und Chrupalla…
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Kommentar von „nd.DerTag“ zum neuen Do-it-Yourself-Prinzip beim EU-Grenzsystem EES
Berlin. Das letztes Jahr im Oktober eingeführte Einreise-/Ausreisesystem (Entry-Exit-System, EES) der Europäischen Union sollte im April…
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Krankenkassen: Verwässerung der Gesundheitsreform würde zu höheren Beiträgen führen / GKV-Chef Blatt: „Einsparungen bei Pharma und Ärzten nicht zurücknehmen!“ „Kliniken dürfen sich nicht wegducken“
Osnabrück. Der Krankenkassen-Spitzenverband GKV hat vor einem Aufweichen der Gesundheitsreform gewarnt, die am Freitag vom Bundestag…
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Möglicher Kurswechsel bei Grünen: Brantner schwört Mitglieder auf „schwierige Kompromisse“ ein / Regierungsverantwortung pragmatisch nutzen, „urgrüne Politik“ von Özdemir als Vorbild für Grünen-Kurs
Osnabrück. Im Richtungsstreit der Grünen hat Parteichefin Franziska Brantner einen pragmatischen Kurs angemahnt und die Parteibasis…
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„Werden überrollt“: Grünen-Chefin warnt CDU vor Koalition mit AfD im Osten / Vor Ostdeutschland-Wahlen: Brantner befürchtet Parallelen zur Machtübernahme der Nazis, sie fordert Erhalt der Brandmauer
Osnabrück. Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern warnt Grünen-Chefin Franziska Brantner die CDU vor einer…
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AfD-Nachwuchschef fordert Abkehr von AfD-Rentenplänen / Jean-Pascal Hohm kritisiert AfD-Forderung nach 70 Prozent Rentenniveau als „Utopie“, fordert Einkommenssteuerbefreiung für kinderreiche Familien
Osnabrück. Vor dem Bundesparteitag der AfD hat der Chef der Nachwuchsorganisation Generation Deutschland, Jean-Pascal Hohm, eine…
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Kommentar von „nd.DerTag“ zum Reformvorschlag in Sachen Krankschreibungen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat zum Thema Krankschreibung erneut gezeigt, dass Sachpolitik seine Sache eben nicht ist.…
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Der Partycrasher
Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, dass ausgerechnet US-Präsident Donald Trump und seine MAGA-Bewegung die größten…
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Eine Machtdemonstration der Radikalsten in der Partei
Schon das Datum und der Ort sind symbolisch. Nicht nur, dass die AfD sich an diesem…
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Die Macht des Kompromisses
Dennoch ist das geeinte Reformpaket der sogenannten großen Koalition mehr als nur ein Schritt in die…
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Arbeitsmarkt in der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) im Spannungsfeld: Konjunkturelle Schwäche trifft auf strukturellen Wandel / BA-PressinfoNr.24
Der Arbeitsmarkt für Fachkräfte in der IKT (Informations- und Kommunikationstechnik) bleibt weiterhin dynamisch. Zum einen belastet…
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AfD-Politiker Hohm fordert mehr Kompromissbereitschaft der Partei / Generation-Deutschland-Chef beklagt zu viel „Dagegen-Sein“ und fordert mehr inhaltliche Konzepte für mögliche Regierungsübernahme
Osnabrück. Im Vorfeld des Bundesparteitages hat der AfD-Nachwuchschef Jean-Pascal Hohm eine mangelnde inhaltliche Tiefe seiner Partei…
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Grünen-Chefin Brantner kritisiert neue Reformpläne: „Das ganze Paket ist mutlos“ / Brantner wirft Regierung „Schmalspurreform“ bei Einkommensteuer vor – Lob für härtere Linie gegen China
In der Debatte um die anstehenden Reformen kritisiert Grünen-Chefin Franziska Brantner die jüngsten Koalitionsbeschlüsse scharf und…
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