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Agenda 2011-2012 gibt der Zukunft Perspektiven

Agenda 2011-2012 gibt der Zukunft Perspektiven

Lehrte, 11.12.2017. Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogram zur Diskussion angeboren, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalt und Rückführung der Staatsschulden steht. Damit sind zum Beispiel folgende Reformvorhaben finanzierbar: • Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen […]

Ehe und eingetragene Partnerschaft stehen in Zukunft allen offen

Wegweisendes Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Ehe gleichgeschlechtlicher Partiner

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Liegt Berlin in Absurdistan?

Essen, 08. Dezember 2017****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr sechstes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/ENVTBt_FmHE eingestellt. Darin wird erklärt, warum es sinnvoll ist, ein Bildungseinkommen dort für die Jugend zu zahlen, wo Flüchtlingsströme entstehen. Die Details dazu sind dem Buch, „Der befreite Mensch, Lau-Verlag, Reinbek“ […]

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GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet

Lehrte, 08.12.2017. Am Anfang von Koalitionsverhandlungen sollte die Frage stehen, wie die Koalitionäre fehlende Investitionen und ein Überangebot von Reformvorschlägen finanzieren wollen? Bisher haben Politiker auf die Wirtschaftswissenschaft gehört, die uneingeschränkte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 für Wahlversprechen 2.150 Mrd. Euro […]

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GE, General Electric: Stellenabbau in Berlin? Hinweise für Arbeitnehmer

Der amerikanische Mischkonzern General Electric plant Medien-Berichten zufolge einen Stellenabbau in der Bundesrepublik – auch in Berlin. Das schreibt online die Berliner Zeitung am 06.12.2017. General Electric äußert sich zu diesem Thema wohl am Donnerstag, den 07.12.2017. Man darf gespannt sein: Fallen auch bei GE Industrie-Arbeitsplätze weg in Berlin? Arbeitsrechtler Bredereck sagt, worauf GE-Mitarbeiter in […]

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Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?

Die Eigenbedarfskündigung ist für Vermieter in der Praxis nach wie vor ein beliebtes Mittel, um Mieter loszuwerden. Das Interesse daran ist naturgemäß größer, je höher die Nachfrage nach Wohnraum ist. In den Ballungszentren ist sie aktuell bekanntermaßen sehr groß. Ein nicht unerheblicher Teil der Eigenbedarfskündigungen in der Praxis dürfte vorgeschoben sein. Ob nun berechtigt oder […]

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GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung eines Berliner Testaments

Ehepartner erstellen häufig ein Berliner Testament, in dem sie sich gegenseitig zu Alleinerben einsetzen. Vorher sollte bewertet werden, ob das Berliner Testament die geeignete Form ist. Das Berliner Testament bietet für Ehepaare Vorteile. Sie setzen sich gegenseitig zu Alleinerben ein und in der Regel die Kinder als Schlusserben. Verstirbt ein Ehegatte ist der Partner durch […]

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Bürgerstiftung Erlangen: Der Internationale Tag des Ehrenamtes

Der Internationale Tag des Ehrenamtes ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Er wurde 1985 von der UN mit Wirkung ab 1986 beschlossen. In Deutschland ersetzt er den Tag des Ehrenamts, der früher am 2. Dezember begangen wurde. An diesem Tag wird auch der Verdienstorden der […]

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ARAG Verbrauchertipps

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ARAG Verbrauchertipps

Pfändung von Gehaltszulagen In der sogenannten Wohlverhaltensphase einer Privatinsolvenz wird ein Teil des Nettoeinkommens direkt an einen Treuhänder überwiesen. Auch Zuschläge für Samstags- und Schichtarbeit dürfen gepfändet werden. ARAG Experten weisen jedoch darauf hin, dass Gehaltszulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit dem Schuldner komplett zustehen. In einem konkreten Fall hatte der Arbeitgeber einer Pflegerin ihre […]

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Bei Wartung von IT-Systemen den betrieblichen Datenschutz berücksichtigen

(Stockelsdorf, 06.12.2017) Externe Service-Mitarbeiter, die sich um die IT-Wartung kümmern, können Zugriff auf Daten mit Personenbezug erlangen. Hierbei ist es entscheidend, die Rechtsvorschriften des betrieblichen Datenschutzes einzuhalten. Ansonsten drohen Konsequenzen, wie z.B. die Verhängung von Bußgeldern. Ein externer Datenschutzbeauftragter verspricht Abhilfe. Ob Hardware oder Software, die meisten IT-Systeme erfordern eine regelmäßige Wartung. In vielen Unternehmen […]

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